Allgemeines

15 15.02.2021

Nach Fusion von Flaschenpost und Durstexpress: Hunderte Mitarbeiter verlieren ihren Job

Autor: |2021-02-13T10:44:34+01:0015 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , |

Das Unternehmen Dr. Oetker hat den Getränkelieferdienst Flaschenpost gekauft und bekannt gegeben, dass sie es mit dem eigenen Angebot „Durstexpress“ zusammenlegen wird. Das führt zu Standortschließungen und Umstrukturierungen innerhalb der Belegschaft. Was das für die Mitarbeiter bedeutet und wie sie sich gegen eine Kündigung wehren können, erfahren Sie in diesem Artikel! [...]

11 11.02.2021

Kunde bekommt 12.500-Euro-Rechnung vom Carsharing Dienst Miles

Autor: |2021-02-06T13:04:16+01:0011 Februar 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Carsharing erfreut sich gerade in Großstädten besonders großer Beliebtheit. Nun kam es aber zu einem Fall, wo ein Unternehmen einem Kunden einen Betrag in Höhe von 12.500 Euro in Rechnung stellte. Wie es dazu kam, erfahren Sie in diesem Beitrag! Kurz zum Thema Carsharing Gem. § 2 Nr.1 CsgG ist ein [...]

10 10.02.2021

Fast 160 Millionen Euro DSGVO-Bußgelder im Jahr 2020

Autor: |2021-02-06T12:55:22+01:0010 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Die EU verhängte im vergangenen Jahr Strafen in Höhe von rund 160 Millionen Euro. Die Meldungen sind dabei zurückgegangen, jedoch wurden insgesamt höhere und härtere Strafen gegen DSGVO-Verstöße verhängt.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Warum höhere Strafen? Strafen sollen durch Generalprävention wirksam und [...]

9 09.02.2021

Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?

Autor: |2021-02-06T12:46:42+01:009 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der lange Lockdown trifft Unternehmen hart. Friseure, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios usw. können kaum noch überleben und stehen vor dem Ruin. Finanzielle Hilfen konnten teilweise nicht beantragt werden, weil der Lockdown erst in der Monatsmitte begann.  Daher klären wir in diesem Artikel die Frage, ob die Versicherung bei Betriebsschließung wegen Corona zahlen [...]

8 08.02.2021

Hype-Startup Clubhouse: Das muss man wissen

Autor: |2021-02-06T12:39:28+01:008 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Clubhouse ist die neue Trendapp im Jahr 2021. Die AGB des Unternehmens stimmen Juristen jedoch nachdenklich. Wieso das so ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Was ist Clubhouse? Clubhouse ist eine Audio-App, bei der man sich nur mit einer Einladung registrieren kann. Durch Verknappung der Zugänge und einem gewissen „Staraufgebot“ schafft [...]

4 04.02.2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als „Klickköder“

Autor: |2021-02-03T20:54:01+01:004 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen einem Prominenten eine fiktive Lizenzgebühr dafür zu zahlen hat, dass es ein Bild des Prominenten im Rahmen eines sog. Clickbaiting (Klickködern) verwendet hat. Am 21.01.2021 (Az. I ZR 120/19) entschied der BGH, dass Medien nicht ohne Einwilligung mit Bildern von [...]

3 03.02.2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines „Urlaubslottos“

Autor: |2021-02-03T20:52:07+01:003 Februar 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.01.2021 (Az. I ZR 207/19) entschieden, dass die ungenehmigte Nutzung des Bildnisses und des Namens eines Schauspielers, zur Bebilderung des "Urlaubslottos" einer Sonntagszeitung, einen rechtswidrigen Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. In diesem Artikel berichten wir näheres zum Eingriff in vermögensrechtlichen Bestandteil des [...]

2 02.02.2021

EU-Drohnenverordnung 2021: Das müssen Drohnenpiloten wissen

Autor: |2021-02-03T20:49:54+01:002 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , |

Drohnen sind oftmals mit hochauflösenden Kameras ausgestattet und haben daher die Möglichkeit auch Gebiete aus der Luft zu erkunden. Damit geht natürlich ein Stör- und Gefahrenpotential einher, weshalb der Gesetzgeber veranlasst ist, mit der sog. „Drohnen-Verordnung“ regulierend einzugreifen.  Dieser Artikel befasst sich mit mit der neuen EU-Drohnenverordnung und was Drohnenpiloten unbedingt [...]

1 01.02.2021

Impfpflicht durch den Arbeitgeber?

Autor: |2021-02-03T20:47:22+01:001 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Die Politik hat geäußert eine gesetzliche Impflicht gegen Covid-19 nicht zu planen und doch liest man immer wieder von Arbeitgebern, die auf eine Impfung bestehen. Der Gesetzgeber hält sich damit auffällig zurück und setzt auf Freiwilligkeit. Für Unternehmer stellt sich daher die Frage, ob sie Mitarbeiter zu Impfungen verpflichten, fehlende Impfungen [...]

29 29.01.2021

Veröffentlichung von Bildnissen nach DSGVO und KUG

Autor: |2021-01-30T14:52:06+01:0029 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Bei der Veröffentlichung von Bildern muss man sich an die DSGVO und das KUG halten. Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden müssen und welche Anforderungen nach dem KUG gelten, erfahren Sie in diesem Artikel! Kunsturhebergesetz (KUG) Das KUG regelt die Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Bildnissen, auf denen Personen zu erkennen sind. Vor [...]