Allgemeines

8 08.11.2019

OLG Köln: „Thermomix“ auf Kochbüchern

Autor: |2019-11-01T10:56:18+01:008 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Ob die Verwendung der Wortmarke „Thermomix“ auf Kochbüchern des Buchverlages GU zulässig ist, wenn die Marke nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst verwendet wird, war vor kurzem zur Entscheidung dem OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) vorgelegt. Ausgangslage zum "Thermomix" Kläger war das Unternehmen Fa. Vorwerk, das Wortmarkeninhaber der Wortmarke „Thermomix“ und [...]

6 06.11.2019

Abschaltvorrichtung nicht sittenwidrig

Autor: |2019-10-31T13:57:45+01:006 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

In seinem Urteil vom 18. September 2019 hat das OLG Schleswig-Holstein (Az. 12 U 123/18) entschieden, dass der Mercedes-Mutterkonzern Daimler seine Diesel-Kunden trotz Abschaltvorrichtung nicht vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat. Zumindest jedoch sei kein Schädigungsvorsatz nachweisbar. Ausgangslage Der Kläger klagte gegen Daimler, nachdem er im Jahr 2012 einen gebrauchten Mercedes Benz vom [...]

4 04.11.2019

Neues zum Widerruf von Autokrediten

Autor: |2019-10-31T12:37:24+01:004 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Widerruf von Autokrediten: Ein Thema, das in aller Munde ist und immer wieder für rechtliche Fragen insbesondere zur Widerrufsfrist aufwirft. Ausgangslage Ausgangslage ist in diesem Fall jedoch nicht der Diesel-Abgas-Skandal, der durch die Abgasmanipulationen verschiedener Autohersteller wie etwa VW ausgelöst wurde. Zwar kam es bereits mehrfach kam es zu größeren Klagewellen, [...]

26 26.10.2019

Müssen Unternehmen AGB haben?

Autor: |2019-10-28T18:22:41+01:0026 Oktober 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch bekannt als AGB – sind häufig verwendetes Mittel, um Verträge näher auszugestalten. AGB werden in der Regel für eine Vielzahl an Verträgen vorformuliert, um so Vertragsschlüsse zu vereinfachen. So soll vermieden werden, dass bei jedem neuen Vertragsschluss die einzelnen Regelungen erneut ausgehandelt werden müssen. Was sind AGB? [...]

19 19.10.2019

Was tun bei einem Verkehrsunfall?

Autor: |2019-10-21T12:49:45+02:0019 Oktober 2019|Allgemein, Allgemeines, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|, , , , , , |

Wurden Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt - ganz gleich, ob Sie Schuld haben oder Geschädigter sind - heißt es zunächst, Ruhe bewahren. Was muss man tun, wenn ein Verkehrsunfall passiert ist? Zunächst sollten Sie anhalten und den Unfallort sichern, da sie hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Sollte es Ihnen möglich sein, ist [...]

26 26.09.2019

Die Gründung von Start-Ups & Recht

Autor: |2019-09-26T15:46:57+02:0026 September 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , |

Die Gründer von Start-Ups denken vor allem an Businesspläne für Investoren, Marketingpläne für den Vertrieb und die Weiterentwicklung des Produkts bzw. der Dienstleistung. Ein weiteres Thema, welches – für die meisten Gründer – eher zweitrangig und belastend ist, bedarf jedoch mindestens genauso großer Aufmerksamkeit: das deutsche Recht. Wer rechtlich nicht weiß, [...]

11 11.07.2019

Rückrufservice von Amazon ist rechtmäßig!

Autor: |2019-07-10T15:51:37+02:0011 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) klagte gegen Amazon, da der Konzern seiner Ansicht nach keinen ausreichenden Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Der vzbv forderte Unterlassung der Praktiken von Amazon, da nur ein Chat und Rückrufservice angeboten wird, jedoch keine Telefonnummer, Fax-Nummer oder E-Mail-Adresse. Der EuGH sieht jedoch keine Notwendigkeit der Änderung des Systems [...]

5 05.07.2019

Nacherfüllungsanspruch im Abgasskandal!

Autor: |2019-07-02T16:36:52+02:005 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Mehrere Käufer von manipulierten Fahrzeugen klagten im Rahmen des Abgasskandals und forderten die Lieferung neuer und einwandfreier Fahrzeuge. Das OLG Karlsruhe gab ihnen nun Recht (Urt. v. 24.05.2019 - 13 U 144/17; 13 U 167/17; 13 U 16/18). Den Käufern von Schummeldieseln steht ein Nacherfüllungsanspruch zu! Welcher Sachverhalt liegt der Entscheidung [...]

3 03.07.2019

Abgasskandal: Mercedes muss Fahrzeuge zurückrufen

Autor: |2019-07-02T16:36:15+02:003 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der Abgasskandal nimmt kein Ende. Dieses Mal hat es Mercedes erwischt, jedoch auch nicht zum ersten Mal. Wir berichteten bereits über die sogenannten Thermofenster, die Mercedes in seine Fahrzeuge verbaut hat. Dieses Mal geht es bei dem Rückruf um die „Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung“. Was ist eine Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung? Die Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung, kurz Kühlwertsollabsenkung, soll den [...]