Warning: session_start(): Cannot start session when headers already sent in /var/www/html/includes/auth.inc.php on line 2
info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL NEWS: Allgemeines

29. Juli 2011

Mario B., ein Wiederholungstäter

In der Vergangenheit hatten wir bereits in den Beiträgen „Bei Uschi hört der Spaß auf“, „Frauen muss man nicht verstehen.“ und „Ist bald Schluss mit lustig?“ über die Kreativität bei der Markenanmeldung des allseits bekannten deutschen Komikers Mario B. berichtet. Wie u. a. die Berliner Morgenpost und auch der Markenblog berichten, musste der Komiker Mario B. eine Niederlage vor dem Landgericht Düsseldorf hinnehmen, nachdem er erneut gegen einen Hersteller von T-Shirts vorgegangen war. Dieser hatte […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 29. Juli 2011
    • LESEN
20. Juni 2011

Bundesarbeitsgericht: Zugang einer Kündigung bei Übergabe an Empfangsboten

Mit Urteil vom 09.06.2011, Az.: 6 AZR 687/09 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass eine dem Ehepartner außerhalb der Wohnung übergebene Kündigung als wirksam übergeben gilt, da der Ehepartner als Empfangsbote zu werten sei. Darüber hinaus dürfe der Arbeitgeber üblicherweise mit einer Weitergabe der Kündigung noch am selben Tag rechnen. Die Klägerin war bei der Arbeitgeberin seit 2003 als Assistentin der Geschäftsleitung angestellt. Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis am 31. Januar 2008 ordentlich zum 29. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 20. Juni 2011
    • LESEN
2. Mai 2011

Der abmahnerfahrene Fragesteller

Vor einigen Tagen erhielten wir eine E-Mail von einem Besucher unserer Internetseite, der uns frohe Ostern wünschte und eine Frage „zu dem Abmahnwahn Urheberrecht“ hatte. Er wollte wissen, ob es sich im Falle einer Abmahnung überhaupt lohnen würde einen Rechtsanwalt zu beauftragen, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschrieben und ca. 800,00 EUR zahlen solle. Es folgten einige Rechenbeispiele bezüglich der möglicherweise entstehenden Rechtsanwaltskosten sowie weitere Feststellungen und Fragen zur Beweisproblematik in Filesharing-Abmahnungen. Der Fragesteller hatte sich […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 2. Mai 2011
    • LESEN
25. April 2011

In eigener Sache: Die K&W LEGAL iPhone App

Mit iAnwalt stellt Ihnen die Kanzlei WK LEGAL einen nützlichen Begleiter für die jederzeitige anwaltliche Hilfe zur Verfügung. Per Knopfdruck kann zu bestimmten Themengebieten ein kostenloser Rückruf durch einen Anwalt zu rechtlichen Fragen angefordert werden. Darüber hinaus erhalten Sie regelmäßig Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen aus den Bereichen des Wirtschaftsrecht, insbesondere Arbeitsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Marken- und Urheberrecht, Medienrecht sowie Vertrags- und Wettbewerbsrecht. Laden Sie sich iAnwalt nun kostenlos im App Store herunter.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. April 2011
    • LESEN
6. April 2011

Anwälte die übers Ziel hinaus schießen…

erlebt man in letzter Zeit immer öfter. Der Kollege auf der Gegenseite wird zum „Feindbild“ erklärt, sachlich vorgetragene Argumente zu persönlichen Angriffen umdefiniert und anderslautende Rechtsprechung gerne mal als „ergebnisorientiert“ oder „an der rechtlichen Wirklichkeit vorbei“ abgestraft. Ganz zu schweigen davon, dass die Schriftsätze dieser werten Kollegen jegliche Sachlichkeit vermissen lassen. Wie man auf diese spezielle Art Kollege reagiert, bleibt wohl jedem Anwalt selbst überlassen. Ich für meinen Teil halte mich an den Grundsatz der […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 6. April 2011
    • LESEN
21. Februar 2011

„Gelbe Karte“ für Raubkopierer?

Illegale Downloads und Urheberrechtsverstöße im Internet sind der Kreativwirtschaft, insbesondere der Musik- und Filmbranche, seit jeher ein Dorn im Auge. Zahlen über den tatsächlichen Schaden schwanken je nach Statistik. Laut Jahreswirtschaftsbericht 2009 des Bundesverband Musikindustrie sollen illegale Downloads und Kopien weiterhin Schäden im Bereich von dreistelligen Millionen verursachen. Die betroffenen Firmen, Künstler und Urheber gehen seit längerem mit Hilfe Rechtsanwälten gegen diejenigen vor, die bspw. in sog. Filesharing-Systemen urheberrechtlich geschützte Werke zum Download bereit halten. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 21. Februar 2011
    • LESEN
12. Februar 2011

BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen

Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Die AOK Plus, die Allgemeine Ortskrankenkasse für Sachsen und Thüringen, hatte sich im Jahr 2003 gegenüber der Verbraucherzentrale Sachsen verpflichtet, es zu unterlassen, Verbraucher ohne deren Einverständnis zu Werbezwecken anzurufen. Ferner hatte sie sich verpflichtet, für jeden Verstoß eine Vertragsstrafe […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 12. Februar 2011
    • LESEN
11. Februar 2011

„Tatort“ OLG München

In unserem Bericht vom 29. März 2010 hatten wir über das Urteil des Landgericht (LG) München I berichtet, durch welches einer Grafikerin das Recht zustehen sollte, zukünftig im Vorspann der Krimiserie „Tatort“ als Urheberin genannt zu werden. Darüber hinaus hatte das LG München I der Klägerin einen Auskunftsanspruch über den Nutzungsumfang zugesprochen, um mögliche Nachvergütungsansprüche geltend machen zu können. Mit Urteil vom gestrigen 10. Februar 2011 (Az. 29 U 2749/10) hob das Oberlandesgericht (OLG) München […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 11. Februar 2011
    • LESEN
9. Februar 2011

Kleinlichkeit oder echter Verbraucherschutz?

Wir hatten mit Beitrag vom 26.11.2010 und Folgebeitrag vom 30.12.2010 darüber berichtet, dass sich neben dem Landgericht Hamburg und Hanseatischen Oberlandesgerichts zuletzt auch das Landgericht Kiel mit der Frage beschäftigt hatte, ob die einleitende Überschrift einer Widerrufsbelehrung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ irreführend und damit wettbewerbswidrig ist. Während sich die Hamburger Gericht eindeutig gegen eine Irreführung ausgesprochen haben, hat das Landgericht Kiel diese angenommen. Wie dem Onlineblog Internetrecht München nunmehr zu entnehmen ist, hat der […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 9. Februar 2011
    • LESEN
30. Dezember 2010

Onlinehändler in der Zwickmühle zwischen Verbrauchern und Unternehmern

Am 26. November 2010 hatten wir unter der Überschrift „Die pure Verzweiflung des Abmahnanwalts…“ darüber berichtet, dass sowohl das Landgericht Hamburg als auch das Hanseatische Oberlandesgericht einem Abgemahnten Onlineshopbetreiber darin Recht gegeben hatten, dass die Einleitung der Widerrufsbelehrung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ nicht irreführend und damit auch nicht wettbewerbswidrig sei.   Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte hierzu überzeugend ausgeführt, dass die Widerrufsbelehrung durch den Einleitungssatz weder unklar noch intransparent werde, da dieser vielmehr unmissverständlich sei […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 30. Dezember 2010
    • LESEN

Warning: include(/var/www/html/cta-blog-sidebar.php): failed to open stream: No such file or directory in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

Warning: include(): Failed opening '/var/www/html/cta-blog-sidebar.php' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php') in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE