Warning: session_start(): Cannot start session when headers already sent in /var/www/html/includes/auth.inc.php on line 2
info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL NEWS: Allgemeines

22. Dezember 2010

Drohende Verjährung von Zinsrückzahlungsansprüchen!

Tausende Kapitalanleger haben zur Finanzierung von geschlossenen Fonds Darlehensverträge mit der DSK Bank und der Allbank abgeschlossen, die später zunächst durch die GE Money Bank GmbH und dann durch die GE Capital Bank AG fortgeführt wurden. Konkret handelt es sich bei den meisten Darlehensverträgen um sog. „unechte Abschnittsfinanzierungen“, mit einer Gesamtlaufzeit von 15 Jahren und einer Zinsfestschreibung für die Dauer von 10 Jahren. In einer Vielzahl dieser Darlehensverträge (insbesondere in denen der Jahre 2002,2003) fehlen […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 22. Dezember 2010
    • LESEN
3. Dezember 2010

Rechtsanwaltsgebühren als „allgemeines Lebensrisiko“!?

Mit dieser vom Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 12. Dezember 2006 (VI ZR 224/05) in die Welt gesetzten Weisheit sieht man sich als Rechtsanwalt regelmäßig dann konfrontiert, wenn man einen unberechtigten Anspruch erfolgreich außergerichtlich zurückgewiesen hat und der Anspruchsteller die Kostenerstattung ablehnt. Der BGH führt in seiner Entscheidung aus, dass die deutsche Rechtsordnung einen generellen Kostenerstattungsanspruch gegen denjenigen, der sich unberechtigt eines Rechts berühmt, nicht kenne. Mit unberechtigten Ansprüchen konfrontiert zu werden, gehöre zum allgemeinen […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 3. Dezember 2010
    • LESEN
9. November 2010

Österreichisches Urteil spricht von Exekution

Jedem Juristen ist bekannt, dass die juristischen Termini nicht immer auch für jeden Laien verständlich sind. Umso mehr verwundert es dann aber den Juristen, wenn innerhalb der eigentlich selben Sprache juristische Termini für Aufsehen und Amüsement beim Leser sorgen können. Eine Mandantin legte uns heute ein österreichisches Urteil der Republik Österreich – Bezirksgericht Leibnitz vor, in welchem wir dann den folgenden Tenor lesen durften: Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit EUR […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. November 2010
    • LESEN
30. September 2010

Pünktlich zur Wiesnzeit

Nach einem Urteil des AG München vom 2. September 2010 (AZ.: 271 C 11329/10) macht sich ein angetrunkener Fahrgast im Falle von Übelkeit im Taxi schadensersatzpflichtig. Den Taxifahrer trifft jedoch ein Mitverschulden, wenn er der Bitte des Fahrgasten anzuhalten nicht nachkommt, obwohl im dies möglich gewesen wäre. Im zugrundeliegenden Fall bestiegen der Beklagte und seine Freundin nach einem Oktoberfestbesuch ein Taxi. Bereits nach kurzer Fahrt wurde dem Beklagten übel und er musste sich übergeben. Die […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 30. September 2010
    • LESEN
17. September 2010

ePost vs. Briefgeheimnis

Die Deutsche Post wirbt aktuell mit dem Angebot des sog. „E-Post Briefes“ und gibt an, dass man Dokumente direkt am PC empfangen könne, oder aber die Sendung ausgedruckt und klassisch per Post zugestellt werden würde. Darüber hinaus wirbt die Deutsche Post damit, dass man auf diese Weise auch mit Behörden und Ämtern kommunizieren könne. Zu den Partnern im Bereich E-Postbrief gehören u.a. die Schufa und verschiedene Banken. Zeit, dieses neue Angebote mal etwas genauer unter […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. September 2010
    • LESEN
16. September 2010

40 Jahre Betriebszugehörigkeit „rechtfertigen“ Betrug gegenüber Arbeitgeber

Was zunächst lediglich eine abstrakte Befürchtung war, stellt sich nunmehr als erschreckende Wahreheit dar: Die sog. „Emmely-Entscheidung“ des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 10. Juni 2010 ist für die arbeitsrechtliche Rechtsprechung richtungsweisend und führt zu einer massiven Benachteiligung von Arbeitgebern in Kündigungsschutzverfahren: Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom heutigen 16. September 2010 (Az.: 2 Sa 509/10) führt eine 40jährige beanstandungsfreie Beschäftigungsdauer zu einem derart hohen Maß an Vertrauenskapital, dass dieses nicht durch eine einmalige […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 16. September 2010
    • LESEN
30. Juli 2010

Abkehr von der üblichen Haftungsquote 50:50 bei „doppelten Ausparkunfällen“?

Nach einem Urteil des Landgericht Saarbrücken vom 7. Mai 2010 (Az. 13 S 14/10) verstößt derjenige gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, der im Falle des rückwärtigen Ausparkens zweier Fahrzeuge in das stehende Fahrzeug des anderen hinein fährt. Zwischen den Parteien kam es beim Rückwärtsausparken aus zwei sich gegenüberliegenden Partaschen zu einer Kollision. Während der Kläger behauptete, er habe im Zeitpunkt der Kollision bereits mit seinem Fahrzeug gestanden, widersprach der Beklagte und behauptete, beide Fahrzeuge […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 30. Juli 2010
    • LESEN
28. Juli 2010

Wie erkläre ich das bloß dem Mandanten?

Es mag ein rein subjektiver Eindruck sein, der mich veranlasst die Behauptung aufzustellen, dass es immer öfter Entscheidungen von Gerichten zu geben scheint, die weder für Juristen noch für (unterliegende) Mandanten nachvollziehbar sind. Gesetze werden im Rahmen von Auslegung entweder über die Maßen strapaziert oder schlicht weg ignoriert; dies sowohl im materiellen- als auch im prozessualen Sinne. Dem Anwalt obliegt in der Folge die meist schwierige Aufgabe, dem Mandanten zu erklären, warum ein (nahezu) sicher […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 28. Juli 2010
    • LESEN
14. Juni 2010

Die Perversionen des Justizvollzugs der USA

1972 waren die USA auf einem guten Weg, als sie die Todesstrafe als verfassungswidrig eingestuft und abgeschafft haben. Bedauerlicherweise hielt diese Erkenntnis ganze 4 Jahre und 1976 ließ man sie wieder zu.   Eine aktuell unmittelbar bevorstehende Vollstreckung einer Todesstrafe beschäftigt die Medien. Warum? Der „Todeskandidat“ hat sich für eine Hinrichtung durch ein Erschießungskommando entschieden. Zwar ist diese Art der Hinrichtung auch in den USA verboten, da die Verurteilung zu einer Zeit stattfand, als sie […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 14. Juni 2010
    • LESEN
11. Juni 2010

Filesharing-Abmahnung „M-TV Unplugged in New York“

Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt aktuell vermehrt das Musik-Album „M-TV Unplugged in New York“ der Sportfreunde Stiller für die Universal Music GmbH ab. Gegenstand dieser Abmahnungen ist eine geltend gemachte Urheberrechtsverletzung aufgrund des Verbreitens des urheberrechtlich geschützten Werkes in sog. P2P- oder Filesharing-Netzwerken. Zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung unterbreitet die Kanzlei Rasch für ihre Mandantin ein Vergleichsangebot zur Abgeltung des entstandenen Schadens in Höhe von insgesamt EUR 1.200,00. Darüber hinaus wird von Betroffenen verlangt […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. Juni 2010
    • LESEN

Warning: include(/var/www/html/cta-blog-sidebar.php): failed to open stream: No such file or directory in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

Warning: include(): Failed opening '/var/www/html/cta-blog-sidebar.php' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php') in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE