Arbeitsrecht

18 18.09.2020

Corona: Umgang mit Reiserückkehrern

Autor: |2020-09-19T19:13:47+02:0018 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Urlaub in einem vom RKI erklärten Risikogebiet kann für Reisende teuer werden! Muss man aufgrund von Quarantänevorschriften nach Reiserückkehr einige Tage zu Hause bleiben, kann das Gehalt in Frage stehen.  Wir erklären Ihnen was das aus arbeitsrechtlicher Sicht bedeutet! Internationale Risikogebiete ausgeweitet Pünktlich zur Hauptreisezeit hat das RKI die Liste der [...]

16 16.09.2020

Arbeitsrecht: Der Fingerabdruck geht dann doch zu weit

Autor: |2020-09-15T21:06:48+02:0016 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 25. August 2020 das Urteil vom 4. Juni 2020 (Az. 10 Sa 2130/19), wonach ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet ist seine Arbeitszeit mittels „Fingerabdurck-Scanner“ nachzuweisen. Wir erklären Ihnen, was das Urteil für Sie rechtlich bedeutet! Sachverhalt Von einem 57-jährigen Arbeitnehmer, der als medizinisch-technischer Radiologie-Assistent (MTRA) arbeitet, verlangt [...]

14 14.09.2020

OVG Saarland kippt Prostitutionsverbot

Autor: |2020-09-13T17:38:53+02:0014 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , |

Das OVG Saarland orientiert sich an der Handhabung der anderen Bundesländer im Bezug auf den Umgang mit dem Prostitutionsgewerbe zu Coronazeiten und hat auf Eilantrag (Beschl. v. 06.08.2020, Az. 2 B 258/20) zumindest das generelle Prostitutionsverbot aufgehoben. Auch wenn das eher beschauliche Saarland nichts der Reeperbahn vergleichbares aufzuweisen hat, so hat [...]

7 07.09.2020

Können nach der DSGVO Bußgelder direkt gegen Mitarbeiter verhängt werden?

Autor: |2020-09-06T21:59:23+02:007 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , |

Der Bußgeldtatbestand gem. Art. 83 DSGVO ist bekannt und dementsprechend stellen sich Behörden und Unternehmer die Frage, ob und inwieweit den MitarbeiterInnen Bußgelder aufgrund der DSGVO drohen können. Der Art. 83 DSGVO erhöhte Bußgeldrisiken für Unternehmen deutlich. Nach Art. 83 DSGVO  sind heute für Unternehmen Bußgelder von bis zu 4 % des [...]

31 31.08.2020

Bringt der DSGVO-Auskunftsanspruch eine höhere Abfindung bei Kündigung?

Autor: |2020-08-30T15:57:04+02:0031 August 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Nach einer Kündigung möchte man natürlich die bestmögliche Abfindung erhalten. Ob diese mit einer Geltendmachung des DSGVO-Auskunftsanspruchs höher wird und wann Rechtsmissbräuchkeit vorliegt, erklären wir Ihnen in diesem Artikel! Wie kommt es überhaupt zu einer Abfindung? Um eine Abfindung überhaupt erhalten zu können, gibt es verschiedene Wege. Einen Anspruch auf Abfindung [...]

11 11.08.2020

Wer muss Überstunden machen und wie sind Vergütung und Ausgleich geregelt?

Autor: |2020-08-09T22:00:18+02:0011 August 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Überstunden sind in keiner Branche unbekannt. Aufgepasst: eine Klausel, womit Überstunden mit einem festen Gehalt abgegolten werden sind rechtlich nicht zulässig. Hintergrund Laut einer Erhebung der Agentur Compensation Partner arbeitet die Hälfte der Deutschen mehr als vertraglich vereinbart. Unter den Führungskräften wären es sogar 83%. Der Durchschnitt der angesammelten Überstunden liegt [...]

8 08.08.2020

Wann sind IT-Freelancer scheinselbständig?

Autor: |2020-08-07T15:53:20+02:008 August 2020|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Bei IT-Fachleuten geht die Angst vor der Scheinselbständigkeit um. Grund zur Sorge besteht in diesem Bereich. Wird ein Projekt als scheinselbständig eingestuft, verlieren sie den Auftrag. Unternehmen dürfen nämlich keine Scheinselbständigen beschäftigten!  In diesem Beitrag möchten wir Sie darüber informieren, wie Sie sich dagegen wehren können als scheinselbständig eingestuft zu werden! [...]

5 05.08.2020

„Rücktritt“ vom Aufhebungsvertrag

Autor: |2020-08-04T15:08:26+02:005 August 2020|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , |

Die Frage, ob man von einem bereits abgeschlossenen Aufhebungsvertrag wieder zurücktreten kann, hat nun das LAG Mecklenburg-Vorpommern in seinem Urteil vom 19. Mai 2020 bejaht (5 Sa 173/19). Was ist ein Aufhebungsvertrag? Im Gegensatz zu einer Kündigung wird kommt ein Aufhebungsvertrag durch zwei übereinstimmende Willenerklärungen zustande, die in Bezug aufeinander abgegeben [...]

3 03.08.2020

Schadensersatz für unvollständige DSGVO-Auskunft durch den Arbeitgeber

Autor: |2020-08-21T11:40:15+02:003 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , |

Eine unzureichende Datenauskunft des Arbeitgebers kann schwere wirtschaftliche Folgen für den Arbeitgeber haben - so hat jetzt das Arbeitsgericht Düsseldorf mit seinem Urteil v. 05.03.2020 (Az.: 9 Ca 6557/18) entschieden. Der verklagte Arbeitgeber sieht sich nun einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 5000 EUR an seinen Arbeitnehmer gegenüber.  Amtlicher Leitsatz aus dem [...]

3 03.08.2020

Die Abfindung – der goldene Handschlag

Autor: |2020-08-21T11:40:29+02:003 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|

Corona fordert viele Arbeitsplätze ein. Daher kommen immer wieder Abfindungen ins Spiel. Wir sagen Ihnen was Abfindungen sind und was Sie rechtlich beachten sollten! Zuallererst gibt eines zu sagen, auch wenn viele Arbeitnehmer davon ausgehen: auf eine Abfindung hat man keinen Rechtsanspruch. Gleichermaßen un­rich­tig wäre natürlich auch die spie­gel­ver­kehr­te An­nah­me von [...]