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LEGAL NEWS: Arbeitsrecht

14. Oktober 2020

Wohin mit dem Urlaub, wenn man nicht ver­reisen kann?

Nachdem man aufgrund der Corona-Pandemie während seines Urlaubs nicht oder nur erschwert reisen kann, fragen sich sicherlich viele, ob man seinen Urlaub vielleicht aufsparen kann? Wir erklären Ihnen ob das möglich ist, und was Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten müssen. Urlaubsrecht und Rechtsprechung Viele Gerichte müssen sich seit Jahren vermehrt mit Fragen rund zum Thema Urlaub beschäftigen. Darunter sind auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Bundesarbeitsgericht. Hintergrund sind oft die verschiedenen Interessen zwischen Arbeitgeber und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Oktober 2020
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9. Oktober 2020

Was dürfen IT-Mitarbeiter im Unternehmen?

Wer hat es nicht schon gemacht und während der Arbeitszeit gesurft? Das kann im gewissen Maße noch erlaubt sein, aber Achtung: wenn Beschäftigte bei der Internetnutzung nicht aufpassen und die Grenzen des Erlaubten überschreiten, droht eine Kündigung – auch für IT-Mitarbeiter! Wir erklären Ihnen in diesem Artiekl, wann Ihnen eine fristlose Kündigung drohen kann! Grenzen überschritten Es kommt vor, dass Mitarbeiter Grenzen überschreiten, indem sie es nicht beim bloßen surfen belassen. Sie laden beispielsweise für Privatzwecke […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Oktober 2020
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18. September 2020

Corona: Umgang mit Reiserückkehrern

Urlaub in einem vom RKI erklärten Risikogebiet kann für Reisende teuer werden! Muss man aufgrund von Quarantänevorschriften nach Reiserückkehr einige Tage zu Hause bleiben, kann das Gehalt in Frage stehen.  Wir erklären Ihnen was das aus arbeitsrechtlicher Sicht bedeutet! Internationale Risikogebiete ausgeweitet Pünktlich zur Hauptreisezeit hat das RKI die Liste der internationalen Risikogebiete ausgeweitet. Nun ist auch der Großraum Paris zum Risikogebiet erklärt worden. Nun stellt sich die Frage, ob für Reiserückkehrern aus Risikogebieten Quarantäne […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. September 2020
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16. September 2020

Arbeitsrecht: Der Fingerabdruck geht dann doch zu weit

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 25. August 2020 das Urteil vom 4. Juni 2020 (Az. 10 Sa 2130/19), wonach ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet ist seine Arbeitszeit mittels „Fingerabdurck-Scanner“ nachzuweisen. Wir erklären Ihnen, was das Urteil für Sie rechtlich bedeutet! Sachverhalt Von einem 57-jährigen Arbeitnehmer, der als medizinisch-technischer Radiologie-Assistent (MTRA) arbeitet, verlangt der Arbeitgeber, dass er seine Arbeitszeit per Fingerabdruck bestätigen soll. Grund dafür war, die Neueinführung des Zeiterfassungsmodell „Model ZEUS“, welches auf Fingerabdrücken zur Verifizierung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. September 2020
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14. September 2020

OVG Saarland kippt Prostitutionsverbot

Das OVG Saarland orientiert sich an der Handhabung der anderen Bundesländer im Bezug auf den Umgang mit dem Prostitutionsgewerbe zu Coronazeiten und hat auf Eilantrag (Beschl. v. 06.08.2020, Az. 2 B 258/20) zumindest das generelle Prostitutionsverbot aufgehoben. Auch wenn das eher beschauliche Saarland nichts der Reeperbahn vergleichbares aufzuweisen hat, so hat dieser Beschluss dennoch große Auswirkungen insbesondere für kleinere Bordelle und zur Vermeidung von illegaler Prostitution. Frisieren, Massieren und Tattoo stechen lassen geht, aber der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. September 2020
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7. September 2020

Können nach der DSGVO Bußgelder direkt gegen Mitarbeiter verhängt werden?

Der Bußgeldtatbestand gem. Art. 83 DSGVO ist bekannt und dementsprechend stellen sich Behörden und Unternehmer die Frage, ob und inwieweit den MitarbeiterInnen Bußgelder aufgrund der DSGVO drohen können. Der Art. 83 DSGVO erhöhte Bußgeldrisiken für Unternehmen deutlich. Nach Art. 83 DSGVO  sind heute für Unternehmen Bußgelder von bis zu 4 % des Umsatzes möglich oder bis zu 20 Millionen Euro. Nach altem Recht (§ 43 BDSG aF) waren noch Bußgelder von maximal 300.000 Euro vorgesehen.  Wir […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. September 2020
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31. August 2020

Bringt der DSGVO-Auskunftsanspruch eine höhere Abfindung bei Kündigung?

Nach einer Kündigung möchte man natürlich die bestmögliche Abfindung erhalten. Ob diese mit einer Geltendmachung des DSGVO-Auskunftsanspruchs höher wird und wann Rechtsmissbräuchkeit vorliegt, erklären wir Ihnen in diesem Artikel! Wie kommt es überhaupt zu einer Abfindung? Um eine Abfindung überhaupt erhalten zu können, gibt es verschiedene Wege. Einen Anspruch auf Abfindung hat man aber nicht von Gesetzes wegen! Nach einer Kündigung könnte der Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage erheben und dann mit dem Arbeitgeber einen Vergleich aushandeln, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. August 2020
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11. August 2020

Wer muss Überstunden machen und wie sind Vergütung und Ausgleich geregelt?

Überstunden sind in keiner Branche unbekannt. Aufgepasst: eine Klausel, womit Überstunden mit einem festen Gehalt abgegolten werden sind rechtlich nicht zulässig. Hintergrund Laut einer Erhebung der Agentur Compensation Partner arbeitet die Hälfte der Deutschen mehr als vertraglich vereinbart. Unter den Führungskräften wären es sogar 83%. Der Durchschnitt der angesammelten Überstunden liegt also bei drei pro Woche, bei Führungskräften sieben Stunden pro Woche. Was sind Überstunden und muss man sie leisten? Das Gesetz selbst definiert an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. August 2020
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8. August 2020

Wann sind IT-Freelancer scheinselbständig?

Bei IT-Fachleuten geht die Angst vor der Scheinselbständigkeit um. Grund zur Sorge besteht in diesem Bereich. Wird ein Projekt als scheinselbständig eingestuft, verlieren sie den Auftrag. Unternehmen dürfen nämlich keine Scheinselbständigen beschäftigten!  In diesem Beitrag möchten wir Sie darüber informieren, wie Sie sich dagegen wehren können als scheinselbständig eingestuft zu werden! Rechtsunsicherheit Zunehmend werden IT-Freelancer von der Deutschen Rentenversicherung als scheinselbständig eingestuft. Das passiert dann, wenn ein Projekt am Ort des Auftraggebers, und unter Weisung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. August 2020
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5. August 2020

„Rücktritt“ vom Aufhebungsvertrag

Die Frage, ob man von einem bereits abgeschlossenen Aufhebungsvertrag wieder zurücktreten kann, hat nun das LAG Mecklenburg-Vorpommern in seinem Urteil vom 19. Mai 2020 bejaht (5 Sa 173/19). Was ist ein Aufhebungsvertrag? Im Gegensatz zu einer Kündigung wird kommt ein Aufhebungsvertrag durch zwei übereinstimmende Willenerklärungen zustande, die in Bezug aufeinander abgegeben wurden. Genauer gesagt ist ein Aufhebungsvertrag ein Einverständnis zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis aufzulösen.  Vor- und Nachteile eines Aufhebungsvertrags Da es […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. August 2020
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