Immobilienrecht

16 16.05.2019

Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen?

Autor: |2019-05-16T12:32:10+02:0016 Mai 2019|Immobilienrecht, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Saarbrücken (EuGH-Vorlage v. 17.01.19 – 1 O 164/18) sollte Anfang dieses Jahres über Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen entscheiden. Doch da es die Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema für europarechtswidrig hält, geht der Fall nun zum EuGH. Dessen Entscheidung könnte eine regelrechte Widerrufswelle hervorrufen. Widerruf von Darlehensverträgen Darlehensverträge, die von [...]

7 07.07.2015

Die Eigenbedarfskündigung

Autor: |2015-07-07T08:00:46+02:007 Juli 2015|Allgemeines, Immobilienrecht, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Eigenbedarfskündigung – Voraussetzungen, Hinweise und BetrachtungenMögliche InteressenlagenEigentümer- / Vermieterinteressen: Man stelle sich vor, eine junge Familie hat die letzten Jahre hart gespart, um sich den Traum von den eigenen „Vier-Wänden“ erfüllen zu können. Bislang lebten die jungen Eltern mit ihren Kindern zur Miete. Die Mietwohnung wird jedoch zu klein, da [...]

12 12.02.2013

BGH: zur Wirksamkeit von Reservierungsvereinbarungen

Autor: |2013-02-12T17:14:34+02:0012 Februar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILV ZR 118/07Verkündet am: 25. Januar 2008 Leitsätzea) § 196 BGB ist auch auf gesetzliche Ansprüche anwendbar. Dazu gehören Ansprüche aus der Rückabwicklung von (nichtigen) Verträgen.b) Gesetzliche Ansprüche können im Sinne von § 196 BGB in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen. Das gilt insbesondere für die beiderseitigen Ansprüche aus der [...]

27 27.01.2013

BGH: zur Eigenbedarfskündigung von GbR-Gesellschaftern

Autor: |2013-01-27T21:28:23+02:0027 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 74/11 Verkündet am: 23. November 2011 LeitsätzeWird eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses und Vermieterin der Wohnungen dieses Anwesens ist, unter Bildung von Wohnungseigentum und Eintragung der einzelnen Gesellschafter als Eigentümer der jeweils zugewiesenen Wohnungen auseinandergesetzt, tritt der neue Eigentümer in die sich während der [...]

21 21.01.2013

BGH: Zur Berechnung der Modernisierungskosten – Anrechnung öffentlicher Mittel

Autor: |2013-01-21T22:44:37+02:0021 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 310/11 Verkündet am: 13. Juni 2012a) Drittmittel, die von öffentlichen Haushalten für Modernisierungsmaßnahmen gewährt wurden, sind in einem Mieterhöhungsverlangen nur dann anzugeben, wenn sie bei der Berechnung der neuen (erhöhten) Miete anzurechnen sind.b) Die Anrechnungspflicht von Drittmitteln, die von öffentlichen Haushalten für Modernisierungsmaßnahmen gewährt wurden, endet [...]

21 21.01.2013

BGH: Modernisierungsmaßnahme beurteilt sich nach gegenwärtigem Zustand der Wohnung

Autor: |2013-01-21T21:50:12+02:0021 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 110/11 Verkündet am: 20. Juni 2012Ob eine vom Vermieter beabsichtigte Modernisierungsmaßnahme eine Verbesserung der Mietsache darstellt, ist grundsätzlich nach dem gegenwärtigen Zustand der Wohnung einschließlich der vom Mieter vorgenommenen Verbesserungsmaßnahmen zu beurteilen; unberücksichtigt bleiben lediglich etwaige vom (gegenwärtigen) Mieter vertragswidrig vorgenommene bauliche Veränderungen.Der VIII. Zivilsenat des [...]

21 21.01.2013

BGH: Zur ordentlichen Kündigung des Vermieters

Autor: |2013-01-21T21:22:51+02:0021 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 238/11 Verkündet am: 9. Mai 2012 a) Der generalklauselartige Kündigungstatbestand in § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB ist gleichgewichtig mit den in § 573 Abs. 2 BGB genannten Kündigungsgründen (im Anschluss an BVerfG, NJW 1992, 105, 106 zu § 564a BGB aF; BGH, Urteile vom 23. [...]

14 14.01.2013

BGH: zur Anpassung von Vorauszahlungen und nachfolgender Kündigung

Autor: |2013-01-14T19:33:51+02:0014 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 246/11 Verkündet am: 15. Mai 2012 Die Anpassung von Vorauszahlungen setzt eine formell und inhaltlich korrekte Abrechnung voraus (Änderung der bisherigen Senatsrechtsprechung, zuletzt Senatsurteil vom 16. Juni 2010 - VIII ZR 258/09, NZM 2010, 736 Rn. 26). Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom [...]

13 13.01.2013

BGH: zur außerordentlichen Kündigung und Anwendbarkeit der Schonfrist

Autor: |2013-01-13T18:43:51+02:0013 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFBESCHLUSSVIII ZR 238/12 vom 15. August 2012 Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. August 2012 beschlossen:Der Antrag der Beklagten, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 18. Juni 2012 einstweilen einzustellen, wird zurückgewiesen.Gründe:I.Der Kläger nimmt die Beklagten auf Räumung der von ihnen gemieteten Wohnung in [...]

13 13.01.2013

BGH: zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug und Verschulden des Mieters

Autor: |2013-01-13T18:10:13+02:0013 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 138/11 Verkündet am: 11. Juli 2012 Der eine fristlose Kündigung begründende Zahlungsverzug entfällt nicht wegen fehlenden Verschuldens des Mieters, wenn dieser bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte erkennen können, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des von ihm in Anspruch genommenen Minderungsrechts nicht bestehen (im Anschluss an BGH, Urteil vom [...]