Internetrecht

25 25.02.2020

Impressumspflicht: Was ist zu beachten

Autor: |2020-02-17T12:38:55+01:0025 Februar 2020|Internetrecht, Medienrecht, Online-Handel|, , , , , , , |

Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter von geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenzen eine besondere identitätsbezogene Impressumspflicht hat und diese im Rahmen eines sogenannten Impressums ausweisen muss. Dadurch soll ein Mindestmaß an Transparenz und Informationen im Internet zum Schutz der Verbraucher sichergestellt werden. Vor allem aber soll damit gewährleistet [...]

19 19.02.2020

Finger weg von Swagoo!

Autor: |2020-02-20T09:17:58+01:0019 Februar 2020|Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Die Swagoo Internet Werbeagentur ist nur ein weiterer Abofallenbetreiber aus Melle in der Nähe von Osnabrück, die für Unruhe im Internet sorgen. Es handelt es sich um einen Branchenbuchanbieter, bei dem sich Unternehmen durch einen entsprechenden Eintrag bewerben können Dabei versucht Swagoo, wie so viele andere Unternehmen unter Nutzung von Telekommunikation [...]

14 14.02.2020

Euroweb Deutschland GmbH kündigen

Autor: |2020-03-09T13:52:03+01:0014 Februar 2020|Internetrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Die Euroweb Deutschland GmbH bietet Komplettpakete rund um die Planung, Entwicklung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten an. Dieses Paket hat Vertragslaufzeiten von oft 1,5 bis 2 Jahren, sodass sich viele Kunden fragen, ob sie sich nicht schon früher vom Vertrag lösen können, weil das Paket zu teuer ist oder schlicht nicht [...]

12 12.02.2020

LG Berlin zum Filesharing

Autor: |2020-02-06T14:04:41+01:0012 Februar 2020|Internetrecht, Urheberrecht|, , , , , , , |

Das Thema Filesharing beschäftigt deutsche Gerichte immer wieder. Das LG Berlin hat im Berufungsverfahren die Entscheidung des AG Charlottenburg abgeändert. In dem Fall geht es um die Frage, ob die Aussage des Anschlussinhabers, der sagt, dass aus seinem persönlichen Umfeld niemand die Rechtsverletzung begangen habe und es sich um einen Fremdzugriff [...]

6 06.02.2020

Negative Bewertungen im Netz

Autor: |2020-02-06T10:58:08+01:006 Februar 2020|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , |

Bewertungen sind aus dem Alltag von Händlern und Geschäftsleuten und auch anderen Branchen im Online-Bereich nicht mehr wegzudenken. Eine gute Bewertung entscheidet oft darüber, ob der Kunde zugreift oder nicht. Neben Jameda und Google existieren viele weitere Plattformen, die die Online-Bewertung möglich machen. Da nicht nur positive, sondern auch negative Bewertungen [...]

30 30.01.2020

Datenleck bei Buchbinder

Autor: |2020-01-30T15:05:47+01:0030 Januar 2020|Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , |

Erneut kam es zu einem schweren Datenleck bei einem Unternehmen. Diesmal wurde das Datenleck bei der Buchbinder Autovermietung entdeckt. Was war geschehen? Durch die Datenpanne wurden persönliche Daten von mehr als drei Millionen Kunden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dabei standen die Daten wochenlang ungeschützt im Netz. Neben Daten gewöhnlicher Kunden der [...]

21 21.01.2020

BGH: Yelp darf filtern

Autor: |2020-01-23T09:54:23+01:0021 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Urteile|, , , , , , , |

Yelp darf seine Nutzerbewertungen durch eine automatisierte Software filtern, so entschied der BGH in seinem jüngsten Urteil vom 14. Januar 2020 zum Thema Bewertungen im Rahmen eines Bewertungsportals. (Az. VI ZR 496/18). Das US-Bewertungsportal Yelp darf nunmehr offizielle die Bewertungen seiner Nutzer kategorisieren und dementsprechend auswerten. Ausgangslage im Streit um Yelp [...]

15 15.01.2020

Verbraucherschutz und Amazon

Autor: |2020-01-10T14:11:47+01:0015 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Erneut kam es zur Klage für den Verbraucherschutz durch die Verbraucherzentralen in Deutschland. Im hiesigen Fall ging es um eine Klage gegen das Unternehmen Amazon, weil das Unternehmen für seine Kunden nicht gut zu erreichen ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah dies jedoch anders (Urt. v. 19.12.2019, Az. I ZR 163/16) Grund [...]

14 14.01.2020

BGH zu Streitbeilegungsverfahren

Autor: |2020-01-09T15:31:09+01:0014 Januar 2020|Internetrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

„Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.“ Um diese beiden Sätze dreht sich eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.08.2019 - VIII ZR 265/18). Dürfen diese so formuliert werden? Wo standen diese Sätze? Ein Online-Shop, der Lebensmittel verkauft, [...]

16 16.12.2019

Datenloch bei Mixcloud

Autor: |2019-12-12T11:05:47+01:0016 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , |

Durch ein Datenloch wurden Daten von 20 Millionen Nutzern des britischen Musik-Streaming-Dienstes Mixcloud im Darknet gefunden und werden durch einen Unbekannten zum Verkauf angeboten. Dem Betreiber nach waren zwar teils auch Passwörter betroffen. Grund zur Sorge bestehe jedoch nicht, da diese ausschließlich verschlüsselt gespeichert werden. Daten zum Verkauf angeboten Bisher unbekannte [...]