Internetrecht | LEGAL SMART Online BlogLEGAL SMART Online Blog

15. Juni 2022

Referenzen auf der eigenen Internetseite

Referenzen auf der eigenen Internetseite können ein Qualitätsmerkmal sein, auf das die Kunden dann auch im besonderen Maße vertrauen dürfen. Was man bei Referenzen rechtlich beachten muss, wenn man sie auf der eigenen Internetpräsenz einbinden möchte, erfahren Sie in diesem Beitrag! Verwendung von fremden Logos: Achtung Markenrecht! Beim Referenz-Marketing ist einiges zu beachten, weil man sich hier schon mitten im Markenrecht befindet. Kennt man die gesetzlichen Vorgaben nicht, verstößt man leicht gegen verschiedene Rechte, was […]

Guido Kluck, LL.M.
15. Juni 2022

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6. April 2022

KG legt Streitwert für Spam auf EUR 3.000,- fest

Ein interessantes Urteil des Kammergerichts legte am 17.01.2022 (Az. 5 W 152/21) den Streitwert für bei Unterlassungsklagen wegen unerbetener E-Mails auf 3.000,- EUR fest. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt Das Kammergericht (KG) hat im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens bzgl. einer Unterlassungsklage auf unerbetener Telefonwerbung und unerbetener Zusendung von E-Mails mit werblichem Inhalt, zur Ermittlung des Gegenstandswerts in diesem Verfahren, Stellung genommen. Gegenstandswert 3.000 EUR Der Senat sprach […]

Guido Kluck, LL.M.
6. April 2022

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29. März 2022

Nicht jede Google Bewertung kann gelöscht werden

Bekannt ist ja bereits, dass ungerechtfertigte Google Bewertungen gelöscht werden können. Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig (Urt. v. 16.02.2022 – Az. 9 U 134/21) stellt nun klar, dass man sich aber Kritik an seiner gewerblichen Leistung gefallen lassen muss, auch wenn sie scharf formuliert ist. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Im Fall ging es um einen Immobilienmarkler der einer negative, scharf formulierte Kritik über seine gewerbliche […]

Guido Kluck, LL.M.
29. März 2022

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10. März 2022

Einbindung von Google Fonts ohne Einwilligung ist rechtswidrig

Ein Urteil des Landgerichts München bestätigt, dass die Einbindung von dynamischen Webinhalten wie Google Fonts, von US-Webdiensten ohne Einwilligung der Besucher rechtswidrig ist (Az. 3 O 17493/20). Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Der Sachverhalt ist kurz, da vieles unstreitig ist: Dem Kläger wurde Schadensersatz zugesprochen, da beim Aufruf der Website der Beklagten seine IP-Adresse durch die eingebundenen Google Fonts an das US-Unternehmen weitergegeben wurde. So auch […]

Guido Kluck, LL.M.
10. März 2022

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22. Februar 2022

NFT aus rechtlicher Sicht

NFT ist zur Zeit ein Hype-Thema, vor allem in der Kunstbranche. Wer NFTs kaufen oder verkaufen will, sollte aber gut über die Rechtsnatur informiert sein. Daher erklären wir in diesem Beitrag, was NFTs aus rechtlicher Sicht sind, wie sie funktionieren und wie man sie einsetzt. Was sind NFTs? NFT ist die Abkürzung für „non fungible tokens“. Diese werden im Netz als Echtheitszertifikate für virtuelle Güter (sog. „Krypto-Assets“) verwendet. Sie sind eine Kryptowährungs-Technik und lassen sich […]

Guido Kluck, LL.M.
22. Februar 2022

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1. Februar 2022

Werbung in E-Mail-Diensten nur mit Einwilligung

Kennen Sie es auch: bei kostenlosen E-Mail-Diensten werden einem oftmals sog. „Inbox advertising“ angezeigt. Dabei handelt es sich um Werbung bei E-Mail-Diensten. Diese „inbox advertising“ sind aber nur mit Einwilligung zulässig. Alles was Sie zum Thema getarnte Werbung in E-Mail-Diensten wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist „inbox advertising“? Beim sog. „inbox advertising“ werden Werbebanner im E-Mail-Postfach angezeigt. Anbieter dieser Art Werbung beschreiben sie als natives Advertisingformat, dass die Bekanntheit durch eine multi-screen-Optimierung […]

Guido Kluck, LL.M.
1. Februar 2022

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31. Dezember 2021

Website-Betreiber haftet für fehlerhaftes Cookie-Banner

Das LG Frankfurt a.M. entschied nun in einem interessanten Fall (Urt. v. 19.10.2021, Az. 3-06 O 24/21), dass das Setzen von Tracking-Cookies auf einer Website ohne Einwilligung des Betroffenen eine Wettbewerbsverletzung darstellt. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Ein Unternehmen bewarb auf seiner Website seine Fitnesskurse und Online-Angebote. Dabei setzte es Tracking-Cookies verschiedener Anbieter ein. Schon bei Aufruf der Webseite wurden alle Cookies im Browser des Nutzers […]

Guido Kluck, LL.M.
31. Dezember 2021

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29. September 2021

Verbraucherschützer mahnen Firmen wegen Cookie-Bannern ab

Die Verbraucherzentrale vbvz mahnt über 90 Unternehmen wegen missbräuchlicher Nutzung von Cookie-Bannern ab, weil diese die Privatsphäre der Nutzer gefährden würden. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was sind Cookie-Banner? Ein Cookie-Banner ist als Element zu beschreiben, welches auf einer Webseite vorgeschaltet wird, mit dem Besucher persönliche Einstellungen treffen können, welche Dienste Sie auf dieser Webseite erlauben möchten und welche nicht. Sie müssen zur Verfügung gestellt werden, um […]

Guido Kluck, LL.M.
29. September 2021

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6. August 2021

Eine Bewertung bei Google MyBusiness setzt keinen Kundenkontakt voraus

Das Landgericht Gera hat nun zum Thema Kundenrezensionen entschieden. Die Begründung überzeugt jedoch wenig! Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Landgericht Gera, Urteil vom 05.05.2021, Az. 3 O 1317/17 Anfang Mai hat das Landgericht Gera entschieden, dass eine Bewertung bei Google MyBusiness keinen Kundenkontakt voraussetzt. Der Kläger ist für sein Ladenlokal auf der Bewertungsplattform »Google My Business« gelistet. Dort schrieb jemand: „Absolut unhöflich am Telefon !!!!«. Der Kläger […]

Guido Kluck, LL.M.
6. August 2021

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30. Juni 2021

Große Abmahnwelle wegen Filesharing in Deutschland

In Deutschland ist wieder eine große Abmahnwelle wegen Filesharing im Gange. Viele Menschen benötigen daher dringend anwaltliche Beratung um im Falle einer Abmahnung rechtlich korrekt vorzugehen. Alles was Sie zum Thema Abmahnungen wegen Filesharing wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Die vielen Streamingdienste führen zu mehr Peer-to-Peer-Netzwerken Auch wenn es durch die Streamingdienste erst so wirkte, als würde das Filesharing zurückgehen und damit immer uninteressanter werden, geht der Trend nun dahin, kein Abonnement mehr […]