Internetrecht | LEGAL SMART Online Blog

7 07.10.2020

Neue Bedingungen und Datenschutzregeln für Facebook und Instagram – Was Sie jetzt beachten und unternehmen müssen

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-10-05T17:26:59+02:007 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht|Auftragsverarbeitungsvertrag, DSGVO, Entwickler, Entwickler-Richtlinien, Facebook, neue Geschäftsbedingungen, Regelungen, Unternehmen|

Seit 31.08.2020 hat Facebook die Geschäftsbedingungen für einen bestimmten Personenkreis geändert, die Facebook geschäftlich nutzen. Wir erklären Ihnen was sich geändert hat und für welchen Personenkreis die neuen Geschäftsbedingungen gelten! Wer ist betroffen? Von den neuen Geschäftsbedingungen betroffen sind Unternehmen, Behörden, Marketer und Entwickler. Umfang der Regelungen Der Umfang der neuen [...]

30 30.09.2020

Justizministerium: Nutzerfreundliche Datenschutz-Einwilligungen sind möglich

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-09-28T12:58:16+02:0030 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht|Best-Practice-Modell, DSGVO, Einwilligung, Opt-In-Verfahren, Studie, Verstöße, Voreinstellungen, Web-Design|

Nach einer Studien für das Justizressort wäre eine nutzerfreundlichen Datenschutz-Einwilligung möglich. Die Musterlösung schlägt dabei ein DSGVO-konformes Opt-In-Verfahren mit „datensparsamen Voreinstellungen“ vor. Hintergrund Das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz hat nun den Abschlussbericht der Studie „Innovatives Datenschutz-Einwilligungsmanagement“ veröffentlicht. Die Studie zeigt, dass es „praxisnahem Möglichkeiten“ für ein Opt-In-verfahren gibt, die die [...]

24 24.09.2020

LG Köln: Rechtsschutz gegen Untätigkeit von Google

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-09-20T22:23:36+02:0024 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile|28 O 279/20, Einstweilige Verfügung, Löschbegehren, negative Bewertungen, Rechtsschutz, Soziale Anerkennung|

Das LG Köln hat im Eilverfahren (Beschluss vom 18.8.2020 – Az. 28 O 279/20) festgestellt, dass Google auch in Pandemie-Zeiten ungerechtfertigte Negativbewertungen zügig löschen muss. Wir erklären Ihnen, was das Urteil für Sie bedeutet und wie Sie sich mit unserer Hilfe gegen negative Google-Bewertungen wehren können! Schlechte Google-Bewertungen gehören zum Alltag Google-Bewertungen gehören heutzutage [...]

4 04.09.2020

Cyberrisiko: Fast alle deutschen Unternehmen erleiden geschäftsschädigende Angriffe

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-09-03T21:03:26+02:004 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht, Zivilrecht|§ 280 Abs. 1, § 286, Ansprüche, Cyberangriff, Cyberattacke, geschäftsschädigende Angriffe, Haftung|

Aufsehenerregende Umfrage von Tenable: 96% der Unternehmen waren in den letzten 12 Monaten Opfer durch Cyberangriffe. Es betrifft also einen sehr hohen Anteil an Unternehmen. Die geschädigten Unternehmen verloren durch die Cyberangriffe sensible Kunden- bzw. Mitarbeiterdaten, mussten sogar ihren Geschäftsbetrieb unterbrechen und teilweise „Lösegeld“ zahlen, sowie den Diebstahl geistigen Eigentums verkraften. [...]

19 19.08.2020

Recht auf Vergessenwerden: Öffentliches Interesse wichtiger als Google-Auslistung

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-08-18T19:31:06+02:0019 August 2020|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Medienrecht|Auslistung, Auslistungsanspruch, BGH, DSGVO, EuGH, Klage, Recht auf Vergessenwerden, VI ZR 405/18, VI ZR 476/18|

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass das sogenannte Recht auf Vergessenwerden hinter dem öffentlichen Interesse zurücktreten muss (Entscheidungen vom 27. Juli 2020 - VI ZR 405/18 und VI ZR 476/18). Eine zweite Klage gegen Google liegt nun beim Europäischen Gerichtshof (EuGH). Was ist das Recht auf Vergessenwerden? Art. 17 Abs. [...]

31 31.07.2020

Zoom, Teams, Skype & Co.: Videokonferenzen im datenschutzrechtlichen Fokus

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-07-30T12:26:12+02:0031 Juli 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz, Internetrecht, Verbraucherschutz|

Seit der Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden Homeoffice, ist das Benutzen der Visualisierungs-Tools wie Zoom, Teams, Skype & Co. stetig angestiegen. Obwohl es diese Tools schon vorher gab, nehmen sie erst jetzt einen selbstverständlichen Platz in unserem Leben ein. Das führt zu wichtigen rechtlichen Fragen. In einem unserer Artikel berichteten wir [...]

29 29.07.2020

Herausforderungen fürs Markenrecht auf virtuellen Messen

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-07-29T13:59:27+02:0029 Juli 2020|Internetrecht, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|abmahnung, Aussteller, Gericht, Markeninhaber, Markenrecht, markenrechtsverletzung, Messegelände, virtuelle Messe, Zustellung|

Gerade bedingt durch die aktuell weltweite Pandemielage werden immer mehr Messen virtuell durchgeführt. Die Coronakrise zwingt uns alle dazu einige Schritte weiter in Richtung digitale Transformation zu gehen. Das wirft viele rechtliche Fragen auf und stellt gerade an das Markenrecht große Herausforderungen. Wir erklären Ihnen was Sie als MarkeninhaberIN beachten sollten! [...]

29 29.07.2020

Medienstaatsvertrag – Neue Regelungen für Streamer und Co.

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-07-29T13:03:44+02:0029 Juli 2020|Internetrecht|Akteure, Az. 27 K 365.18, Live-Streams, Medienintermediäre, Medienstaatsvertrag, MStV-E, nutzer, Pflichten, Rechtssicherheit, Richtlinie 2010/13/EU, Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, Tranzparenzgebot, Video-Sharing|

Am 1. Mai 2020 unterzeichneten alle Regierungschefs der Länder den neuen „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ (Medienstaatsvertrag). Durch diesen werden zum einen die Änderungen der Richtlinie 2010/13/EU (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) umgesetzt, was bis zum 19. September 2020 erfolgt sein muss, zum anderen wird der bestehende Rundfunkstaatsvertrag einer gründlichen [...]

8 08.06.2020

Facebook Shops – Was muss man beachten?

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-07-10T11:04:37+02:008 Juni 2020|Datenschutz, Internetrecht, Online-Handel|abmahnung, Anwalt, Datenschutzerklärung, DSGVO, Facebook Shops, Gebühren, impressum, Seiten Insights, TMG, Widerrufsbelehrung|

Facebook will eine neue Onlinehandel-Plattform aufbauen und bietet seit kurzem die Funktion „Shops“ an. Wir erklären, was Sie als Händler darüber wissen sollten. Was sollen die Facebook Shops können? Facebook erklärt, dass in den Shops nur physische Artikel die Kleidung und Möbel verkauft werden dürfen. In den Produktkatalog dürfen aber beliebig [...]

24 24.05.2020

Platform-to-Business-Verordnung (P2B-VO)

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-05-13T16:00:21+02:0024 Mai 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Internetrecht, Vertragsrecht|AGB, amazon, Anwalt, ebay, EU-Verordnung 2019/1150, Online-Vermittlungsdienste, P2B-VO, Ranking|

Die „Verordnung (EU) 2019/1150 des europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten“ – kurz: P2B-VO – gilt ab dem 12. Juli 2020. Wir erklären, was Sie wissen sollten. Wen betrifft die P2B-VO? Die P2B-VO gilt im Verhältnis zwischen [...]