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LEGAL NEWS: Internetrecht

27. September 2019

Gesundheitsportale geben Daten weiter

Nach einer großen Studie der Datenschutz-Aktivisten von Privacy International wurde der erschreckende Befund gemacht, dass auch Gesundheitsportale sensible Informationen an Werbemetzwerke weiterleiten. Doch nicht nur deutsche Webseiten müssen sich rechtfertigen. Viele europäischen Seiten sind betroffen, darunter auch Frankreich, wo der Webseiten-Tracker zu Marketingzwecken bei rund 80 Prozent aller Untersuchten Seiten liegt. Welche Daten sammeln Gesundheitsportale? Gesundheitsportale sind Webseiten, die Betroffene vermeintlich die Möglichkeit geben, sich über bestimmte Erkrankungen zu informieren. Doch Viele dieser Webseiten sind […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. September 2019
6. September 2019

Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht

Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfahren. Nachdem sie offenbar mit intimen Fotos und Videos von Unbekannten erpresst wurde, die auf dem entwendeten Laptop ihres Freundes gefunden worden sein sollen und schließlich auch veröffentlicht wurden. Darüber berichtete die Bildzeitung mehrfach. Lena Meyer-Landrut klagte und Unterlassung und bekam nun vom BGH Recht (Urt. v. 30.04.2019 – VI ZR 360/18). Was schrieb die Bild-Zeitung? Die Bildzeitung berichtete im Februar 2019 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. September 2019
31. August 2019

Update: Wirt vs. Google

Vor kurzem berichteten wir über das anstehende Verfahren vor dem Landgericht München I, in welchem sich der Wirt Peter Huber gegen den Internetriesen Google wandte, um Ansprüche wegen fehlerhafter Angaben zu Wartezeiten bei Google Maps durchzusetzen. Hierbei war insbesondere die interessante Frage aufgetreten, ob eine Zustellung der Klage auch bei der deutschen Tochtergesellschaft Google Germany GmbH möglich wäre. Zu einer Entscheidung durch das Landgericht München I (Az. 25 O 13925/18)kam es nun leider doch nicht. Denn […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. August 2019
28. August 2019

David vs. Goliath oder: Der Wirt vs. Google

„Das Internet ist für uns alle Neuland …“ hatte Angela Merkel im Jahr 2013 in einer Pressekonferenz gesagt und heimste damit medial diverse Lacher ein. Nunja …. in der Rechtsprechung scheint dieses Zitat dann doch immer wieder zu stimmen, weil sich das Internet auch ständig weiterentwickelt und viele Fragen aus rechtlicher Sicht bisher ungeklärt sind.  Eine solche Frage kann heute das Landgericht München I heute klären und zwar in einem Fall, wie ihn Menschen lieben. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. August 2019
16. August 2019

Kritik am EuGH-Urteil zu Facebooks Like-Buttons

Was der EuGH (Rs.: C-40/17) am 29. Juli zu Like-Buttons entschieden hat, gefällt weder Facebook, noch deutschen Webseitenbetreibern, noch den Nutzern oder Digitalverbänden. Welche Konsequenzen hat das Urteil? Was wird Fasion ID vorgeworfen? Im vorliegenden Fall geht es um Fashion ID, die den Like-Button von Facebook auf ihrer Webseite eingebunden haben und denen von der Verbraucherzentrale NRW ein Verstoß gegen das Wettbewerbs- und Telemedienrecht vorgeworfen wurde. Bei der Einbindung des Like-Buttons werden nach Ansicht der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. August 2019
5. August 2019

Dash Buttons von Amazon am Ende

Vor drei Jahren wurden die Dash Buttons von Amazon in Deutschland eingeführt. Nun werden die Bestellknöpfe zum schnellen Bestellen von Alltagsartikeln zu buntem Plastikmüll. Amazon stellt die Bestellfunktion über die kleinen, bunten Bestellknöpfe weltweit ein. Dash Buttons sollten einfache Bestellung ermöglichen Amazon hat die Dash Buttons 2015 in den USA einführt, ein Jahr später auch in Deutschland. Über sie sollten Bestellungen von Alltagsartikeln wie Waschmittel und Windeln unkompliziert und schnell durchgeführt werden können. Dafür mussten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. August 2019
11. Juni 2019

DENIC muss Inhaber nach Pfändung eintragen

Der BGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Kläger mit einem Pfändungsbeschluss den Anspruch darauf hat, als Inhaber einer Domain bei der DENIC eingetragen zu werden (Urteil vom 11.10.2018 – VII ZR 288/17). Was ist eine Registrierung bei der DENIC? In dem Sachverhalt, der dem BGH vorlag, stritten die DENIC eG und mit dem Kläger um die Registrierung des Klägers als Inhaber einer Domian bei der DENIC, der zentralen Registrierungsstelle für Domains. Durch […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. Juni 2019
29. Mai 2019

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete sich ein breites Feld an potenziellen Abmahngründen. Vor allem werden aber immer wieder drei Themen angeprangert: Nichteinhaltung der Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO, fehlende […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Mai 2019
9. Mai 2019

Rechte beim digitalen Nachlass

Beim Tod eines Angehörigen sind viele Dinge abzuwickeln und zu klären. Leider wird es den Angehörigen nicht immer leicht gemacht. Der digitale Nachlass sorgt immer wieder für Ärger, weil Plattformbetreiber den Angehörigen den Zugriff auf den Account und die Daten nicht ermöglichen. Im April erging eine Entscheidung des LG Münster (16.04.19 – 014 O 565/18) zum Anspruch auf den Zugriff von Daten bei Cloud-Speichern. Was entschied des LG Münster zum digitalen Nachlass? Der der Entscheidung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Mai 2019
29. April 2019

Amazon-Konto gesperrt – Was nun?

Das Verkäufer-Konto bei Amazon ist für viele Händler die Existenzgrundlage. Wird es gesperrt, fällt ihre Einkommensgrundlage weg. Doch von gesperrten Verkäufer-Konten hört man immer wieder. Und auch davon, dass es für die betroffenen Verkäufer oft gar nicht so einfach ist, die Gründe der Sperrung überhaupt nachzuvollziehen. Was sollten Verkäufer also tun, wenn ihr Konto gesperrt wurde? Warum sperrt Amazon Verkäufer-Konten? Zunächst ist es wichtig, überhaupt erst mal zu verstehen, warum Konten gesperrt werden. Die entsprechende […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. April 2019


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LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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