LEGAL NEWS: Internetrecht

10. Oktober 2019

Ist Ihr Google Kalender öffentlich?

Google bietet die Möglichkeit, den eigenen Kalender für die Öffentlichkeit freizugeben. Wer diese Funktion aktiviert, sorgt dafür, dass jeder die eigenen Termine und Erinnerungen einsehen kann. Vielen ist das aber anscheinend gar nicht bewusst. Wie funktionieren öffentliche Kalender? Wer Termine aus mit seinen Kollegen, dem Ehepartner oder Fans teilen möchte, kann im Webbrowser den Google-Kalender öffnen und diesen unter „Einstellungen“ unter dem Punkt „Zugriffsberechtigungen“ öffentlich freigeben. Diese Funktion gibt es nur am Computer. In der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. Oktober 2019
8. Oktober 2019

Kein Auskunftsanspruch bei „Ein-Sterne-Bewertung“

Das OLG Nürnberg entschied in seinem Urteil vom 17. Juli 2019 (Az. 3 W 147/19), dass ein Auskunftsanspruch auf Grund einer „Ein-Sterne-Bewertung“ auf dem Navigations- und Landkartendienst „Google Maps“ nicht besteht. Ausgangsituation Die Antragsteller betreiben eine Zahnarztpraxis in Nürnberg. Die Antragsgegner betreibt im Internet den Landkarten- und Navigationsdienst „Google Maps“, auf der den registrierten Nutzern die Möglichkeiten geboten wird, Bewertungen für Unternehmen abzugeben. Diese Bewertungen können mit einer Sterne-Bewertung und/ oder durch einen Text abgegeben […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Oktober 2019
27. September 2019

Gesundheitsportale geben Daten weiter

Nach einer großen Studie der Datenschutz-Aktivisten von Privacy International wurde der erschreckende Befund gemacht, dass auch Gesundheitsportale sensible Informationen an Werbemetzwerke weiterleiten. Doch nicht nur deutsche Webseiten müssen sich rechtfertigen. Viele europäischen Seiten sind betroffen, darunter auch Frankreich, wo der Webseiten-Tracker zu Marketingzwecken bei rund 80 Prozent aller Untersuchten Seiten liegt. Welche Daten sammeln Gesundheitsportale? Gesundheitsportale sind Webseiten, die Betroffene vermeintlich die Möglichkeit geben, sich über bestimmte Erkrankungen zu informieren. Doch Viele dieser Webseiten sind […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. September 2019
6. September 2019

Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht

Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfahren. Nachdem sie offenbar mit intimen Fotos und Videos von Unbekannten erpresst wurde, die auf dem entwendeten Laptop ihres Freundes gefunden worden sein sollen und schließlich auch veröffentlicht wurden. Darüber berichtete die Bildzeitung mehrfach. Lena Meyer-Landrut klagte und Unterlassung und bekam nun vom BGH Recht (Urt. v. 30.04.2019 – VI ZR 360/18). Was schrieb die Bild-Zeitung? Die Bildzeitung berichtete im Februar 2019 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. September 2019
31. August 2019

Update: Wirt vs. Google

Vor kurzem berichteten wir über das anstehende Verfahren vor dem Landgericht München I, in welchem sich der Wirt Peter Huber gegen den Internetriesen Google wandte, um Ansprüche wegen fehlerhafter Angaben zu Wartezeiten bei Google Maps durchzusetzen. Hierbei war insbesondere die interessante Frage aufgetreten, ob eine Zustellung der Klage auch bei der deutschen Tochtergesellschaft Google Germany GmbH möglich wäre. Zu einer Entscheidung durch das Landgericht München I (Az. 25 O 13925/18)kam es nun leider doch nicht. Denn […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. August 2019
28. August 2019

David vs. Goliath oder: Der Wirt vs. Google

„Das Internet ist für uns alle Neuland …“ hatte Angela Merkel im Jahr 2013 in einer Pressekonferenz gesagt und heimste damit medial diverse Lacher ein. Nunja …. in der Rechtsprechung scheint dieses Zitat dann doch immer wieder zu stimmen, weil sich das Internet auch ständig weiterentwickelt und viele Fragen aus rechtlicher Sicht bisher ungeklärt sind.  Eine solche Frage kann heute das Landgericht München I heute klären und zwar in einem Fall, wie ihn Menschen lieben. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. August 2019
16. August 2019

Kritik am EuGH-Urteil zu Facebooks Like-Buttons

Was der EuGH (Rs.: C-40/17) am 29. Juli zu Like-Buttons entschieden hat, gefällt weder Facebook, noch deutschen Webseitenbetreibern, noch den Nutzern oder Digitalverbänden. Welche Konsequenzen hat das Urteil? Was wird Fasion ID vorgeworfen? Im vorliegenden Fall geht es um Fashion ID, die den Like-Button von Facebook auf ihrer Webseite eingebunden haben und denen von der Verbraucherzentrale NRW ein Verstoß gegen das Wettbewerbs- und Telemedienrecht vorgeworfen wurde. Bei der Einbindung des Like-Buttons werden nach Ansicht der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. August 2019
5. August 2019

Dash Buttons von Amazon am Ende

Vor drei Jahren wurden die Dash Buttons von Amazon in Deutschland eingeführt. Nun werden die Bestellknöpfe zum schnellen Bestellen von Alltagsartikeln zu buntem Plastikmüll. Amazon stellt die Bestellfunktion über die kleinen, bunten Bestellknöpfe weltweit ein. Dash Buttons sollten einfache Bestellung ermöglichen Amazon hat die Dash Buttons 2015 in den USA einführt, ein Jahr später auch in Deutschland. Über sie sollten Bestellungen von Alltagsartikeln wie Waschmittel und Windeln unkompliziert und schnell durchgeführt werden können. Dafür mussten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. August 2019
11. Juni 2019

DENIC muss Inhaber nach Pfändung eintragen

Der BGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Kläger mit einem Pfändungsbeschluss den Anspruch darauf hat, als Inhaber einer Domain bei der DENIC eingetragen zu werden (Urteil vom 11.10.2018 – VII ZR 288/17). Was ist eine Registrierung bei der DENIC? In dem Sachverhalt, der dem BGH vorlag, stritten die DENIC eG und mit dem Kläger um die Registrierung des Klägers als Inhaber einer Domian bei der DENIC, der zentralen Registrierungsstelle für Domains. Durch […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. Juni 2019
29. Mai 2019

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete sich ein breites Feld an potenziellen Abmahngründen. Vor allem werden aber immer wieder drei Themen angeprangert: Nichteinhaltung der Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO, fehlende […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Mai 2019
LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.