Marken- & Geschmacksmusterrecht

10 10.09.2019

Was ist bei Markenverlängerungen zu beachten?

Autor: |2019-09-10T14:56:09+02:0010 September 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder andere dieses dann ungestraft benutzen kann. Soll der Schutz also aufrechterhalten werden, sollte die Verlängerungsfrist genau eingehalten werden. Was bedeutet eine Markenverlängerung? Ein Schutz des eigenen Zeichens über eine Markenanmeldung ist essenziell für die Erhaltung des [...]

4 04.07.2019

Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos

Autor: |2019-07-02T16:27:31+02:004 Juli 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am [...]

24 24.04.2019

Der kleine „Lord“ als Künstlername?

Autor: |2019-04-29T13:59:15+02:0024 April 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Wie wäre es mit einem schottischen Lordtitel für nur 38 Euro? Oder mit dem Titel „Lady of Kerry“? Ja, genau, Kerry wie die Butter „Kerrygold“. Beides steht für die Region Kerry in Irland. Für 50 Euro wird man irischer Lord (oder Lady) und für sogar nur 38 Euro wird man Lord [...]

13 13.03.2013

Der Weg zum Künstlernamen

Autor: |2013-03-13T09:01:57+02:0013 März 2013|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter stehenden Personen wohl jedem bekannt. In derselben Reihenfolge heißen die vorstehenden Personen mit ihren Künstlernamen Lady Gaga, Pamela [...]

20 20.02.2013

Manchmal werden aus Slogans Marken

Autor: |2013-02-20T09:02:45+02:0020 Februar 2013|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , |

Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu erzielen.Mitunter kommt es dann auch vor, dass Werbeslogans als Marke geschützt werden sollen. Dabei war die Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans mitunter unterschiedlich [...]

17 17.11.2011

Ravensburger vs. Apple

Autor: |2011-11-17T08:35:49+02:0017 November 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein.Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke „Memory“ und macht markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Apple nun gerichtlich geltend, mit welcher sie es Apple verbieten lassen möchten, für das iPhone oder das iPad bei iTunes angebotene Spiele it [...]

7 07.10.2011

Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten

Autor: |2011-10-07T09:27:23+02:007 Oktober 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der [...]

9 09.09.2011

LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab

Autor: |2011-09-09T14:32:48+02:009 September 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , |

Das Landgericht Düsseldorf hat, so u. a. Pressemeldungen von heise.de heute, die Einstweilige Verfügung gegen Samsung vom 9. August 2011 bestätigt und den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland damit bis zur Hauptverhandlung untersagt.Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag von Apple auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung, mit welcher die [...]

19 19.05.2011

Abmahnung aktuell: Marke „Pirat“ durch Taylor Wessing

Autor: |2011-05-19T10:40:29+02:0019 Mai 2011|Abmahnungen aktuell, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen  bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nachteilige Unterlassungserklärung bestehen. Betroffenen wäre dann anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der [...]

19 19.05.2011

Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Autor: |2011-05-19T08:56:29+02:0019 Mai 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Social Media Recht|, , , , |

Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines Benutzeraccounts auf der Internetplattform Facebook gegen markenrechtliche Vorschriften verstoßen kann.In dem zu entscheidenden Fall wurde der geltend gemachte Unterlassungsanspruch abgelehnt, jedoch ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, [...]