Marken- & Geschmacksmusterrecht

8 08.11.2019

OLG Köln: „Thermomix“ auf Kochbüchern

Autor: |2019-11-01T10:56:18+01:008 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Ob die Verwendung der Wortmarke „Thermomix“ auf Kochbüchern des Buchverlages GU zulässig ist, wenn die Marke nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst verwendet wird, war vor kurzem zur Entscheidung dem OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) vorgelegt. Ausgangslage zum "Thermomix" Kläger war das Unternehmen Fa. Vorwerk, das Wortmarkeninhaber der Wortmarke „Thermomix“ und [...]

3 03.11.2019

EuGH: Unionsmarken und Marktortprinzip

Autor: |2019-11-07T14:42:57+01:003 November 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 5. September 2019 (Az. C‑172/19) entschieden, dass für Unterlassungsklagen aus Unionsmarken das sogenannte Marktortprinzip gilt. Marktortprinzip für Unionsmarken Inhaber von Unionsmarken können auch dann Klagen in Deutschland erheben, wenn der Marktverletzer seine auch an deutsche Kunden gerichtete Werbemaßnahmen über das Internet in einem anderen [...]

10 10.09.2019

Was ist bei Markenverlängerungen zu beachten?

Autor: |2019-09-10T14:56:09+02:0010 September 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder andere dieses dann ungestraft benutzen kann. Soll der Schutz also aufrechterhalten werden, sollte die Verlängerungsfrist genau eingehalten werden. Was bedeutet eine Markenverlängerung? Ein Schutz des eigenen Zeichens über eine Markenanmeldung ist essenziell für die Erhaltung des [...]

4 04.07.2019

Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos

Autor: |2019-07-02T16:27:31+02:004 Juli 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am [...]

24 24.04.2019

Der kleine „Lord“ als Künstlername?

Autor: |2019-04-29T13:59:15+02:0024 April 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Wie wäre es mit einem schottischen Lordtitel für nur 38 Euro? Oder mit dem Titel „Lady of Kerry“? Ja, genau, Kerry wie die Butter „Kerrygold“. Beides steht für die Region Kerry in Irland. Für 50 Euro wird man irischer Lord (oder Lady) und für sogar nur 38 Euro wird man Lord [...]

13 13.03.2013

Der Weg zum Künstlernamen

Autor: |2013-03-13T09:01:57+01:0013 März 2013|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter stehenden Personen wohl jedem bekannt. In derselben Reihenfolge heißen die vorstehenden Personen mit ihren Künstlernamen Lady Gaga, Pamela [...]

20 20.02.2013

Manchmal werden aus Slogans Marken

Autor: |2013-02-20T09:02:45+01:0020 Februar 2013|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , |

Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu erzielen.Mitunter kommt es dann auch vor, dass Werbeslogans als Marke geschützt werden sollen. Dabei war die Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans mitunter unterschiedlich [...]

17 17.11.2011

Ravensburger vs. Apple

Autor: |2011-11-17T08:35:49+01:0017 November 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein.Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke „Memory“ und macht markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Apple nun gerichtlich geltend, mit welcher sie es Apple verbieten lassen möchten, für das iPhone oder das iPad bei iTunes angebotene Spiele it [...]

7 07.10.2011

Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten

Autor: |2011-10-07T09:27:23+02:007 Oktober 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der [...]