Marken- & Geschmacksmusterrecht

9 09.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3

Autor: |2011-03-09T09:45:34+02:009 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Wann entsteht ein Markenschutz? In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Markenschutz kann darüber hinaus durch die Erlangung von Verkehrsgeltung einer Produkt- oder Dienstleistungsbezeichnung oder durch die Benutzung einer Geschäftsbezeichnung entstehen. Schließlich kann ein Markenschutz auch bei notorisch bekannten [...]

7 07.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 2

Autor: |2011-03-07T08:42:47+02:007 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Vorteile eines Markenschutzes Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen. Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein deutliches Unterscheidungskriterium von vielen Produkten und Dienstleistungen der Mitbewerber. Hierdurch wird ein Produkt oder eine Dienstleistung zu einer individualisierbaren Markenleistung. Ebenfalls erhält der Markeninhaber bzw. das [...]

4 04.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 1

Autor: |2011-03-04T09:03:13+02:004 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Marken schaffen Vertrauen in Produkte und Dienstleistungen. Aus diesem Grunde werden sie immer wichtiger für große und mittelständische, aber auch in den letzten Jahren für kleinere Unternehmen. Mit der nachfolgenden kurzen 4-teiligen Artikelserie möchten wir einige grundsätzliche Informationen zu den Vorteilen eines Markenschutzes sowie dem durchzuführenden Verfahren und den Schutzmöglichkeiten einer [...]

23 23.02.2011

Frauen muss man nicht verstehen

Autor: |2011-02-23T11:37:29+02:0023 Februar 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wird sich nun der ein oder andere Leser zu Recht fragen. Die Antwort lautet: Weil sie unter der Registernummer: 302010070818 beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen wurde. Markeninhaber ist, [...]

3 03.02.2011

Bei „Uschi“ hört der Spaß auf…

Autor: |2011-02-03T09:16:06+02:003 Februar 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , |

Wie Spiegel Online in seinem Artikel vom 1. Februar 2011 berichtet, hat sich der allseits bekannte und beliebte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ markenrechtlich schützen lassen (Registernummer: 302010070820) und einen T-Shirt-Hersteller abmahnen lassen, der T-Shirts mit diesem Aufdruck herstellte. Aufgrund der markenrechtlichen Eintragung sei es ausschließlich [...]

7 07.07.2010

Waldorf Rechtsanwälte erobern neues Abmahnfeld

Autor: |2010-07-07T18:25:33+02:007 Juli 2010|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , |

Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte versendet seit Kurzem eine Vielzahl an Abmahnungen an ebay Händler. Die Kanzlei arbeitet im Auftrage von Universal Music GmbH aus Berlin, die erst vor Kurzem in Berlin einen Merchandising-Store eröffnet hatten.Im Rahmen der Abmahnung wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch geltend gemacht, weil angeblich ein"illegaler Eingriff in exklusive Merchandisingrechte"vorläge. [...]

5 05.08.2009

Keine Haftung von ebay für Markenrechtsverletzungen

Autor: |2009-08-05T09:21:50+02:005 August 2009|ebay, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Das Landgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (AZ: 16 O 164/09) entschieden, dass die Internetplattform ebay nicht zur Auskunft über Daten eines Markenverletzers für Markenrechtsverstößen auf der Plattform verpflichtet sei. [...]

4 04.08.2009

Werbeagenturen haften für Werbung

Autor: |2009-08-04T19:38:43+02:004 August 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Werbung soll den Kunden überzeugen. Sie soll auf ein Produkt und ein Unternehmen aufmerksam machen. Ob Internetseite, Printprodukt oder Mailingaktion. Mittelständische Unternehmen und Großunternehmen sourcen diesen Bereich immer weiter aus und geben die Aufträge an Agenturen. Doch was passiert, wenn ein Unternehmen eine Werbung an eine Agentur gibt und die Werbung [...]

27 27.07.2009

LG Hamburg: Catch-All-Domains verstoßen gegen das Markenrecht

Autor: |2009-07-27T08:28:25+02:0027 Juli 2009|Domainrecht, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , |

Nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg vom 13. Juni 2006 (AZ: 416 O 131/06) kann auch die Verwendung einer sog. Catch-All-Funktion bei Domains eine Verletzung des Markenrechts darstellen. Denn bereits durch die Einrichtung der Catch-All-Funktion sei die Gefahr geschaffen, die [...]