Persönlichkeitsrecht

6 06.02.2019

Müssen Unternehmer schlechte Bewertungen im Internet dulden?

Autor: |2019-02-05T00:49:32+02:006 Februar 2019|Persönlichkeitsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Kunden fragen sich manchmal, warum man keine Null-Sterne-Bewertung abgeben kann, weil Ihnen selbst ein Stern von fünf als viel zu viel erscheint. Unternehmer hingegen leiden selbst unter Ein-Sterne-Bewertungen sehr, da Aussagen von Kunden über Firmen im Netz immer wichtiger für das Image werden. Dabei stellt sich ihnen immer wieder die Frage, [...]

5 05.11.2018

LG Frankfurt a.M. zum Unterlassungsanspruch nach KUG und DSGVO

Autor: |2018-10-29T22:13:40+02:005 November 2018|Datenschutz, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , |

Das LG Frankfurt a.M. hatte kürzlich über die Zulässigkeit der Veröffentlichung eines Videos bei Facebook zu entscheiden (LG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.09.2018, Az.: 2/3 O 283/18). Zwar wird im Rahmen dieses Urteils nicht abschließend die streitige Frage beantwortet, in welchem Verhältnis die Regelungen des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken [...]

4 04.11.2018

BGH: Zulässigkeit von Bewertungsaufforderungen per E-Mail

Autor: |2018-10-29T22:07:47+02:004 November 2018|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kundenbewertungen vor allem von Onlinehändlern sind heute an der Tagesordnung und können für den Kunden ein entscheidendes Kriterium bei der Auswahl des Geschäftspartners sein. Verständlicherweise sind positive Bewertungen den Händlern folglich sehr wichtig und sie möchten möglichst von jedem Kunden eine solche erhalten. Doch wie offensiv darf dabei um die Abgabe [...]

12 12.02.2018

Wulff unterliegt als Person der Zeitgeschichte wegen §23 KUG vor dem BGH

Autor: |2018-02-12T14:42:42+02:0012 Februar 2018|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Unter dem Titel „Wer Bettina liebt, der schiebt“ hatte das Boulevardblatt „Neue Post“ am 20. Mai 2015 einen Artikel über den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina veröffentlicht. Bereits zuvor hatte die ebenfalls zur Bauer Media Gruppe gehörende Illustrierte „People“ am 13. Mai 2015 einen Artikel unter dem Titel [...]

28 28.06.2013

Versicherungsbetrug – nichts für Dilettanten

Autor: |2013-06-28T12:46:36+02:0028 Juni 2013|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , |

Versicherungsbetrug ist asozial und daher strafbar. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung hatte ihren Versicherungsnehmer, einen Geschäftsführer einer GmbH, gebeten, im Rahmen einer Überprüfung, ob die Berufsunfähigkeit noch andauert, einen entsprechenden Fragebogen auszufüllen. Dort gab der Versicherungsnehmer an, seine berufliche Tätigkeit bestehe aus Bürobesprechungen im zeitlichen Umfang von ca. zwei Stunden täglich an 2 - 3 Tagen [...]

17 17.05.2013

BGH zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Suchmaschinenbetreiber Google

Autor: |2013-05-17T09:18:01+02:0017 Mai 2013|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Bettina Wulff kann aufatmen. Ergänzungen ihres Namens mit Begriffen wie 'Escort Service', 'Rotlichtvergangenheit' oder 'Prostituierte' dürften bei der Eingabe in Suchmaschinen der Vergangenheit angehören. Diese Schlussfolgerung muss man jedenfalls konsequenterweise aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14. Mai 2013 (Az. VI ZR 269/12) ziehen. Die BGH-Richter gestehen den Klägern einen Anspruch [...]

25 25.01.2013

Wowereit vs. „Dschungelmutti“: Round 1!

Autor: |2013-01-25T11:07:31+02:0025 Januar 2013|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , |

Auch wenn man es persönlich schafft die Übertragungen des TV-Formates „Ich bin ein Star, holt mich hier raus“ oder kurz „Dschungelcamp“ zu umgehen, so kommt man doch nicht umher, die Vielzahl der sich darauf beziehenden Berichterstattungen zu vermeiden, was nachvollziehbar ist, weil es sich – so Desirée Nick am Dienstag bei [...]

20 20.04.2010

LG Köln: BILD verletzt Persönlichkeitsrechte von Jörg Kachelmann

Autor: |2010-04-20T11:39:53+02:0020 April 2010|Allgemeines, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , |

Das Landgericht Köln hat es dem Axel Springer Verlag und der BILD Digital GmbH & Co. KG am 16. April 2010 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren untersagt Paparazzi-Fotos zu veröffentlichen, die den TV-Moderator Jörg Kachelmann bei seinem täglichen Hofgang in der Justizvollzugsanstalt Mannheim zeigen. Nach Ansicht des Gerichts stellen die Bilder eine [...]

29 29.07.2009

Der Wagen ist wieder da – Die SIXT Werbung auch

Autor: |2009-07-29T11:44:24+02:0029 Juli 2009|Persönlichkeitsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , |

Der gestohlene Dienstwagen der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat in den vergangenen Tagen die Gemüter in Deutschland erhitzt. Nach aktuellen Meldungen ist der 100.000,- Euro teure Dienstwagen Dienstwagen der Gesundheitsministerin wieder aufgetaucht. Die Gelegenheit der intensiven Diskussion hat der Autoverleiher SIXT auch direkt für eine neue Werbeaktion genutzt. So wirbt SIXT aktuell [...]

24 24.06.2009

BGH hält spickmich.de für zulässig

Autor: |2009-06-24T10:28:23+02:0024 Juni 2009|Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der u. a. für den Schutz des Persönlichkeitsrechts und Ansprüche aus dem Bundesdatenschutzgesetz zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 23. Juni 2009 – AZ: VI ZR 196/08 – entschieden, dass die Bewertung der Leistungen einer Lehrerin mit [...]