Persönlichkeitsrecht

6 06.08.2021

Eine Bewertung bei Google MyBusiness setzt keinen Kundenkontakt voraus

Autor: |2021-08-15T12:15:25+02:006 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Online-Handel, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , |

Das Landgericht Gera hat nun zum Thema Kundenrezensionen entschieden. Die Begründung überzeugt jedoch wenig!  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Landgericht Gera, Urteil vom 05.05.2021, Az. 3 O 1317/17 Anfang Mai hat das Landgericht Gera entschieden, dass eine Bewertung bei Google MyBusiness keinen Kundenkontakt [...]

14 14.06.2021

BGH zur Darstellung einer realen Person in einem Film

Autor: |2021-06-14T10:02:24+02:0014 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH entschied über die Darstellung einer realen, lebenden Person in einem Film über sexuellen Missbrauch in einer Schule in den 80er Jahren. Ob die dargestellte Person ein Bildnis der realen Person i.S.d. KUG ist und damit einen Unterlassungsanspruch hat, hat der BGH abgelehnt (18.05.2021, Az. VI ZR 441/19).  Sachverhalt  Der [...]

21 21.04.2021

Wehren Sie sich: Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests

Autor: |2021-04-21T19:55:57+02:0021 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , |

Haben Sie auch schon unerwünschte Werbung für FFP2-Maslen und Schnelltests erhalten?  Hier erfahren Sie, wie die Rechtslage ist und was Sie dagegen tun können! Einwurf von Werbung- Eigentumsstörung! Der Einwurf von Werbung in einen Briefkasten kann eine Eigentumsstörung darstellen, die einen Abwehranspruch aus § 1004 BGB auslöst. Das gilt insbesondere dann, [...]

3 03.03.2021

Cybermobbing – Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media

Autor: |2021-02-27T19:06:50+01:003 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Jugendliche benutzen zu Corona-Zeiten soziale Medien noch einmal mehr, als vor der Pandemie. Aber jeder kann von Cybermobbing betroffen sein. In diesem Beitrag erklären ihr, wie die Rechtslage bei Cybermobbing ist! Der Begriff Cybermobbing Unter Mobbing versteht man „alle Formen von Gewalt durch eine oder mehrere andere Personen, denen das Opfer [...]

19 19.02.2021

LG Düsseldorf sieht Grenzen bei Prank-Videos

Autor: |2021-02-13T12:26:05+01:0019 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , |

Das LG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 11.01.2021 (Az. 12 O 309/20) Grenzen bei sog. „Prank-Videos“ gezogen. Wir erklären Youtubern, worauf Sie rechtlich achten sollten! Was ist ein Prank-Video? Unter einem Prank-Video versteht man wörtlich „Streich“. Sogenannte Prank-Videos verbreiten sich rasend schnell über soziale Medien und das stachelt Youtuber an, immer [...]

24 24.09.2020

LG Köln: Rechtsschutz gegen Untätigkeit von Google

Autor: |2020-09-20T22:23:36+02:0024 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile|, , , , , |

Das LG Köln hat im Eilverfahren (Beschluss vom 18.8.2020 – Az. 28 O 279/20) festgestellt, dass Google auch in Pandemie-Zeiten ungerechtfertigte Negativbewertungen zügig löschen muss. Wir erklären Ihnen, was das Urteil für Sie bedeutet und wie Sie sich mit unserer Hilfe gegen negative Google-Bewertungen wehren können!  Schlechte Google-Bewertungen gehören zum Alltag Google-Bewertungen gehören heutzutage [...]

10 10.08.2020

EuGH erklärt Privacy Shield für ungültig – was das für deutsche Unternehmen bedeutet

Autor: |2020-08-09T20:07:39+02:0010 August 2020|Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , |

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Safe Habour für ungültig erklärt hat, erklärt er den Privacy Shield nun auch für unzulässig (EuGH, 16.7.2020 C-311/18 „Schrems II“).  Wir erklären Ihnen was das für Sie bedeutet! Zum Hintergrund Dem Urteil vorhergegangen war ein Streit des Datenschutzaktivisten Max Schrems mit Facebook über datenschutzkonforme Datentransfers in [...]

18 18.05.2020

Künast – Erfolg gegen Falschzitat

Autor: |2020-05-13T16:27:08+02:0018 Mai 2020|Persönlichkeitsrecht, Urteile|, , , , , , , |

Renate Künast gewinnt vor dem OLG Frankfurt (Beschl. v. 16.04.2020 – 16 U 9/20) gegen einen Blogger, der ihr ein Zitat in den Mund legte, welches sie so nie abgegeben hatte. Was hat der Blogger über Renate Künast geschrieben? Ein Blogger hat ein sogenanntes SharePic auf Facebook gepostet, auf dem der [...]

10 10.03.2020

Miethaie unterliegen vor dem BGH

Autor: |2020-03-05T12:13:12+01:0010 März 2020|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , |

Zwei Miethaie aus München unterlagen vor dem BGH. Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.12.2019 entschieden, dass die identifizierende Berichterstattung der Bild-Zeitung über zwei Miethaie, die jahrelang nicht erlaubte Geschäfte mit Immobilien machten, zulässig war (Az. VI ZR 504/18). In diesem Fall, so der BGH, überwog das Öffentlichkeitsinteresse das individuelle Recht [...]

13 13.12.2019

Teilerfolg für Renate Künast

Autor: |2019-12-05T14:13:40+01:0013 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Einen juristischen Teilerfolg im Twitter-Streit erzielte nun die Politikerin Renate Künast gegen die Online-Beschimpfungen. Das Landgericht (LG) Berlin wies Twitter an, der Politikerin Auskunft über einen Nutzer geben, der in einem Tweet ein unwahres Zitat geschrieben hat (Az. 27 0 433/19). Auslöser war ein Falschzitat von Künast Auslöser des Streits war [...]