Persönlichkeitsrecht

18 18.05.2020

Künast – Erfolg gegen Falschzitat

Autor: |2020-05-13T16:27:08+02:0018 Mai 2020|Persönlichkeitsrecht, Urteile|, , , , , , , |

Renate Künast gewinnt vor dem OLG Frankfurt (Beschl. v. 16.04.2020 – 16 U 9/20) gegen einen Blogger, der ihr ein Zitat in den Mund legte, welches sie so nie abgegeben hatte. Was hat der Blogger über Renate Künast geschrieben? Ein Blogger hat ein sogenanntes SharePic auf Facebook gepostet, auf dem der [...]

10 10.03.2020

Miethaie unterliegen vor dem BGH

Autor: |2020-03-05T12:13:12+01:0010 März 2020|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , |

Zwei Miethaie aus München unterlagen vor dem BGH. Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.12.2019 entschieden, dass die identifizierende Berichterstattung der Bild-Zeitung über zwei Miethaie, die jahrelang nicht erlaubte Geschäfte mit Immobilien machten, zulässig war (Az. VI ZR 504/18). In diesem Fall, so der BGH, überwog das Öffentlichkeitsinteresse das individuelle Recht [...]

13 13.12.2019

Teilerfolg für Renate Künast

Autor: |2019-12-05T14:13:40+01:0013 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Einen juristischen Teilerfolg im Twitter-Streit erzielte nun die Politikerin Renate Künast gegen die Online-Beschimpfungen. Das Landgericht (LG) Berlin wies Twitter an, der Politikerin Auskunft über einen Nutzer geben, der in einem Tweet ein unwahres Zitat geschrieben hat (Az. 27 0 433/19). Auslöser war ein Falschzitat von Künast Auslöser des Streits war [...]

15 15.10.2019

Grönemeyer siegt

Autor: |2019-09-30T17:49:52+02:0015 Oktober 2019|Allgemein, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Der „Welt“-Chefredakteur muss eine falsche Behauptung über den Künstler Herbert Grönemeyer öffentlich korrigieren. Der bekannte Journalist Ulf Porschardt twitterte öffentlich, dass Grönemeyer sich nach London abgesetzt habe, um seine Steuerlast zu drücken. Dies wollte Grönemeyer nicht auf sich sitzen lassen und schaltete seinen Anwalt ein. Porschardt korrigierte seinen Tweet, eine Entschuldigung [...]

8 08.10.2019

Kein Auskunftsanspruch bei „Ein-Sterne-Bewertung“

Autor: |2019-10-04T11:17:19+02:008 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Das OLG Nürnberg entschied in seinem Urteil vom 17. Juli 2019 (Az. 3 W 147/19), dass ein Auskunftsanspruch auf Grund einer „Ein-Sterne-Bewertung“ auf dem Navigations- und Landkartendienst „Google Maps“ nicht besteht. Ausgangsituation Die Antragsteller betreiben eine Zahnarztpraxis in Nürnberg. Die Antragsgegner betreibt im Internet den Landkarten- und Navigationsdienst „Google Maps“, auf [...]

4 04.10.2019

Missbrauch der DSGVO-Auskunftsrechte

Autor: |2019-09-30T14:30:00+02:004 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , |

Die DSGVO soll den Datenschutz in der EU vereinheitlichen, doch sie ermöglicht auch den Missbrauch der personenbezogenen Daten. Das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung kann nämlich bei vielen Unternehmen für einen Datendiebstahl ausgenutzt werden, da diese keine ausreichende Identitätskontrolle durchführen. Welche Rechte hat man durch die DSGVO? Die DSGVO verlangt [...]

1 01.10.2019

Künast muss Beschimpfungen hinnehmen

Autor: |2019-09-30T14:52:44+02:001 Oktober 2019|Allgemein, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

In seinem aktuell viel umstrittenen Beschluss entschied das Landgericht Berlin (9. September 2019, Az. 27 AR 17/19), dass Renate Künast die jüngsten Beschimpfungen bei Facebook gegen sie als Meinungsäußerungen hinnehmen muss. Grundsätzlich gilt, dass Beschimpfungen als Beleidigung strafbar sind. Bezüglich der Äußerungen, die gegen die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin und Bundestagsabgeordnete Künast getätigt [...]

6 06.09.2019

Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht

Autor: |2019-09-05T12:07:21+02:006 September 2019|Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfahren. Nachdem sie offenbar mit intimen Fotos und Videos von Unbekannten erpresst wurde, die auf dem entwendeten Laptop ihres Freundes gefunden worden sein sollen und schließlich auch veröffentlicht wurden. Darüber berichtete die Bildzeitung mehrfach. Lena Meyer-Landrut klagte und [...]

21 21.08.2019

Vorerst kein Look Around in Deutschland

Autor: |2019-08-20T09:49:04+02:0021 August 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Google ist mit seiner Street View-Funktion absoluter Platzhirsch auf dem Markt. Apple will sich an dem Markt nun beteiligen und Apple Maps um die Look Around-Funktion erweitern. Was ist Look Around? Google Maps biete mit Street View schon seit Jahren die Möglichkeit, virtuell in den Straßen verschiedenster Städte und Länder spazieren [...]

31 31.07.2019

McDonald´s erntet Shitstorm für Stereotyp

Autor: |2019-07-29T18:03:10+02:0031 Juli 2019|Allgemein, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

McDonald´s hat es sich mit den Italienern verscherzt. Die in Österreich gestartete „Italian Summer“-Kampagne, ist im Süden Europas gar nicht gut angekommen. Der Fast-Food-Gigant hat große Plakate mit dem Spruch „Für echte Mampfiosi.“ drucken und aufhängen lassen. Der italienische Innenminister schreibt bei Instagram, dass er die Werbung mit dem Stereotyp echt [...]