Zivilrecht

19 19.01.2020

Telefonwerbung – So geht’s richtig!

Autor: |2020-01-10T14:10:22+01:0019 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , , , |

Telefonwerbung, auch bekannt unter Cold Calls - immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, wenn es um die Frage der Zulässigkeit dieser Werbeart geht. Zuletzt hatte die Bundesnetzagentur die Vorgehensweise von Sky Deutschland moniert, als es um die Telefonwerbung für Neukunden ging. Sky Deutschland handele nicht mit der „gebotenen Sorgfalt“ und sei [...]

17 17.01.2020

Hinweisbeschluss: Ansprüche verjährt

Autor: |2020-01-16T09:21:17+01:0017 Januar 2020|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , |

In einem überraschenden Hinweisbeschluss entschied das OLG München, dass die Ansprüche der rund 45.000 im Jahr 2019 eingereichten Dieselklagen bereits seit Ende 2018 verjährt und damit nicht mehr durchsetzbar sind. Bisher wurde die Ansicht vertreten, dass die Ansprüche zum 31. Dezember 2019 oder später verjähren. Dieselskandal allseits bekannt Die Volkswagen AG [...]

16 16.01.2020

Wissenszurechnung in Unternehmen

Autor: |2020-01-16T09:31:39+01:0016 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , |

Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage der Wissenszurechnung in Unternehmen auseinanderzusetzen. Es ging um die Frage, wann ein Gläubiger bei voll automatisierten Vorgängen Kenntnis erlangt. Dies spielte in diesem Fall für die Frage der Verjährung nach § 199 BGB eine gewichtige Rolle. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt in der Regel [...]

15 15.01.2020

Verbraucherschutz und Amazon

Autor: |2020-01-10T14:11:47+01:0015 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Erneut kam es zur Klage für den Verbraucherschutz durch die Verbraucherzentralen in Deutschland. Im hiesigen Fall ging es um eine Klage gegen das Unternehmen Amazon, weil das Unternehmen für seine Kunden nicht gut zu erreichen ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah dies jedoch anders (Urt. v. 19.12.2019, Az. I ZR 163/16) Grund [...]

9 09.01.2020

Autokredit-Widerruf und Mercedes-Bank

Autor: |2020-01-09T11:10:03+01:009 Januar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Zum Thema Autokredit-Widerruf hat das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) entschieden, dass das Widerrufen bei der Mercedes-Bank weiterhin möglich ist. Dabei handelt es sich in der Regel um den Widerruf von Verträgen, die zur Autofinanzierungen geschlossen wurden. In seinem richtungsweisenden Urteil vom 13. November 2019 hat das OLG entschieden, dass der Widerruf solcher [...]

6 06.01.2020

Thomas Cook-Pleite: Was tun?

Autor: |2020-01-02T14:02:53+01:006 Januar 2020|Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Thomas Cook-Pleite sorgt nicht nur für entgangene Urlaubsfreuden, sondern zieht auch große finanzielle Folgen nach sich. Etliche Unternehmen sind von der Pleite betroffen – und natürlich die unzähligen Touristen, die sich auf einen schönen Urlaub gefreut haben. Über 600.000 Personen konnten nicht in die Ferien fliegen und fragen sich nun, [...]

26 26.12.2019

Weihnachtsgeschenk gefällt nicht?

Autor: |2019-12-13T13:52:04+01:0026 Dezember 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Heiligabend ist vorbei, das Weihnachtsgeschenk wurde verschenkt, doch Sie sind nicht zufrieden mit Ihrem Geschenk? Was Sie tun können, wenn das Geschenk nicht gefällt oder kaputt ist, zeigen wir Ihnen hier. Nicht jedes Weihnachtsgeschenk trifft den Geschmack Jeder hat es schon selbst erlebt, man verschenkt etwas oder bekommt selbst ein Weihnachtsgeschenk [...]

19 19.12.2019

Neues zum Influencing

Autor: |2019-12-13T13:49:17+01:0019 Dezember 2019|Allgemein, Social Media Recht, Zivilrecht|

Nachdem nunmehr eine Vielzahl an Entscheidungen zum Thema Influencing erging, steht fest, dass es sich dabei oftmals nicht einfach nur um ein Hobby handelt, sondern vielmehr geschäftliche Tätigkeiten dort angesiedelt werden. Unabhängig davon, ob man YouTube, Instagram oder Facebook betreibt - es gilt für alle Social-Media-Plattformen, dass Werbung zu kennzeichnen ist. [...]

12 12.12.2019

Warnung vor Paket-Betrug

Autor: |2019-12-05T13:24:26+01:0012 Dezember 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Paket-Betrug und Weihnachtszeit: Online-Händler und Paketdienstleister arbeite auf Hochtouren, um alle Pakete möglichst rechtzeitig abzuliefern. Gerade in der Vorweihnachtszeit gehen mehr Bestellungen ein, als im ganzen Jahr getätigt werden. Doch um diese Zeit geht nicht nur Geschenkbestellungen raus. Auf Grund des erhöhten Bestellaufkommens schlagen auch immer wieder Paket-Betrüger zu. Nicht nur [...]

3 03.12.2019

Bewertungsportal: Funktionen unzulässig

Autor: |2019-11-28T09:38:22+01:003 Dezember 2019|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Zwei Kölner Zahnärzte haben das Bewertungsportal Jameda auf die Löschung ihrer angelegten Profile verklagt – und die Klage gewonnen. Ausgangslage Die ohne Einverständnis der Betroffenen angelegten Bewertungsseiten auf dem Bewertungsportal sind zumindest teilweise in der bisherigen Form unzulässig, entschied das Oberlandesgericht Köln in seiner Entscheidung 14. November 2019 (Az. 15 U [...]