Zivilrecht

11 11.02.2021

Kunde bekommt 12.500-Euro-Rechnung vom Carsharing Dienst Miles

Autor: |2021-02-06T13:04:16+01:0011 Februar 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Carsharing erfreut sich gerade in Großstädten besonders großer Beliebtheit. Nun kam es aber zu einem Fall, wo ein Unternehmen einem Kunden einen Betrag in Höhe von 12.500 Euro in Rechnung stellte. Wie es dazu kam, erfahren Sie in diesem Beitrag! Kurz zum Thema Carsharing Gem. § 2 Nr.1 CsgG ist ein [...]

9 09.02.2021

Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?

Autor: |2021-02-06T12:46:42+01:009 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der lange Lockdown trifft Unternehmen hart. Friseure, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios usw. können kaum noch überleben und stehen vor dem Ruin. Finanzielle Hilfen konnten teilweise nicht beantragt werden, weil der Lockdown erst in der Monatsmitte begann.  Daher klären wir in diesem Artikel die Frage, ob die Versicherung bei Betriebsschließung wegen Corona zahlen [...]

4 04.02.2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als „Klickköder“

Autor: |2021-02-03T20:54:01+01:004 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen einem Prominenten eine fiktive Lizenzgebühr dafür zu zahlen hat, dass es ein Bild des Prominenten im Rahmen eines sog. Clickbaiting (Klickködern) verwendet hat. Am 21.01.2021 (Az. I ZR 120/19) entschied der BGH, dass Medien nicht ohne Einwilligung mit Bildern von [...]

2 02.02.2021

EU-Drohnenverordnung 2021: Das müssen Drohnenpiloten wissen

Autor: |2021-02-03T20:49:54+01:002 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , |

Drohnen sind oftmals mit hochauflösenden Kameras ausgestattet und haben daher die Möglichkeit auch Gebiete aus der Luft zu erkunden. Damit geht natürlich ein Stör- und Gefahrenpotential einher, weshalb der Gesetzgeber veranlasst ist, mit der sog. „Drohnen-Verordnung“ regulierend einzugreifen.  Dieser Artikel befasst sich mit mit der neuen EU-Drohnenverordnung und was Drohnenpiloten unbedingt [...]

26 26.01.2021

Verloren beim Online Casino Mr. Green? So holen Sie Ihr Geld zurück

Autor: |2021-01-25T19:41:08+01:0026 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , |

Sie haben beim Online Casino Mr. Green verloren und wollen wissen, wie Sie Ihr Geld zurückbekommen? Dann lesen Sie folgenden Artikel: Kammergericht Berlin bestätigt Verurteilung des OnlineCasinos Mr. Green Mit Urteil vom 06.10.2020 hat das Kammergericht Berlin die erstinstanzliche Entscheidung des LG Berlin bestätigt und das Online Casino Mr. Green verurteilt, [...]

22 22.01.2021

Paket nicht angekommen: Wer haftet wenn die Ware weg ist?

Autor: |2021-01-22T09:26:54+01:0022 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, ebay, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Oftmals wartet man schon nach der Bestellaufgabe sehnsüchtig darauf, dass das Paket zugestellt wird. Manchmal ist ein bestimmter Liefertermin auch wichtig und es kann sehr ärgerlich sein, wenn es dann nicht pünktlich geliefert wird. Noch schlimmer ist es, wenn das Paket niemals beim Empfänger eintrifft und erst gar nicht zugestellt wird.  [...]

11 11.01.2021

Neues Maklerrecht ab 23.12.2020

Autor: |2021-01-11T14:02:45+01:0011 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die steigenden Kosten für den Bereich des Wohnens sind seit Jahren ein Thema in der aktuellen politischen Debatte. Daher war der Gesetzgeber veranlasst ein neues Gesetz zu verabschieden, welches die Verteilung der Maklercourtage beim Immobilienkauf regelt. Das neue Maklerrecht gilt ab 23.12.2020. In diesem Artikel erfahren Sie alles über die neuen [...]

16 16.12.2020

Kein Schadensersatz für gebraucht gekauften VW-Diesel

Autor: |2020-12-16T11:11:03+01:0016 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH hat mit seinem Urt. v. 08.12.2020 (Az. VI ZR 244/20) einen Fall entschieden, in dem der Käufer einen mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Gebrauchtwagen der Marke Audi erst nach Bekanntwerden des sogenannten Dieselskandals gekauft hat. Der Senat hat in diesem Fall Schadensersatzansprüche verneint. Wir erklären Ihnen in das Urteil [...]

10 10.12.2020

Gericht erlaubt Sonderkündigungsrecht für Sky-Abo

Autor: |2020-12-10T09:11:14+01:0010 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Gute Nachrichten für all diejenigen, die ein Sky Abonnement abgeschlossen haben, um Live-Übertragungen von Sportveranstaltungen zu sehen und diese aufgrund von Einschränkungen der Corona-Pandemie nicht sehen können. Sie könnten ein Sonderkündigungsrecht haben! Wir erklären Ihnen in diesem Beitrag was Sie wissen müssen! Sachverhalt Ein Sky-Kunde konnte live-Sportveranstaltungen nicht sehen, weil sie [...]

8 08.12.2020

Wer haftet für geparkte E-Scooter?

Autor: |2020-12-08T10:24:11+01:008 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

E-Scooter sollen für umweltfreundliche Mobilität sorgen. Leider bürgen sie auch viele Gefahren im Straßenverkehr. Ein E-Scooter-Unfall zeigte gefährliche Gesetzeslücken. Wir berichten Ihnen in diesem Artikel alles zum Thema „Schuldfrage“ bei E- Scooter-Unfällen. Wer darf E-Scooter nutzen? Zum Führen eines Elektrokleinstfahrzeugs sind Personen berechtigt, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Eine Mofa-Prüfbescheinigung [...]