Zivilrecht

27 27.05.2020

Was interessiert den BGH der EuGH?

Autor: |2020-05-26T23:46:11+02:0027 Mai 2020|Zivilrecht|, |

In seiner Entscheidung vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine brisante Grundsatzfrage beantwortet (C-66/19). Er stellte fest, dass die von Banken und Sparkassen seit Juni 2010 bis März 2016 verwendete Widerrufsinformation zu Darlehensverträgen mit europäischem Recht nicht vereinbar ist. Folge der Entscheidung ist es, dass viele Darlehensnehmer bundesweit [...]

7 07.05.2020

Rechtslage bei Absagen von Veranstaltungen

Autor: |2020-05-04T23:12:16+02:007 Mai 2020|Coronavirus, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

An Veranstaltungen wie Konzerte, Sportevents, Festivals oder andere Großveranstaltungen, ist in diesem Jahr nicht mehr zu denken. Das stellt Verbraucher oft vor Probleme, denn die Veranstalter und Vermittler hadern mit der Rückerstattung des Geldes. Zuletzt wurde bekannt, dass Eventim von der Verbraucherzentrale NRW abgemahnt wurde, da sie eine Erstattung für abgesagte [...]

10 10.04.2020

EuGH: Man kann klagen, wo man abfliegen sollte

Autor: |2020-04-03T12:21:36+02:0010 April 2020|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Reisende, die Flüge verschieben mussten oder deren Flüge ausgefallen oder verspätet sind, können aufatmen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung klargestellt, dass bei Flugbuchung bei einer ausländischen Fluglinie über ein Reisebüro nicht mehr der Firmensitz zwingender örtlicher Gerichtsstand ist, sondern auch am Abflugort geklagt werden kann (Az.: C-215/18). [...]

7 07.04.2020

Stornogebühren während der Corona-Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück?

Autor: |2020-04-03T12:18:34+02:007 April 2020|Coronavirus, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Geplante Reisen müssen in Corona-Zeiten abgesagt werden oder zumindest verschoben werden. Wie und unter welchen Voraussetzungen das möglich ist und wann eine Reise storniert werden kann und alles zur Höhe der anfallenden Stornogebühren lesen Sie hier. Wann sollte eine Reise storniert werden? Da eine weltweite Reisewarnung wegen Corona ausgesprochen wurde, können [...]

3 03.04.2020

Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen

Autor: |2020-04-03T12:15:12+02:003 April 2020|Abmahnungen aktuell, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Menschen schneidern sich zu Zeiten der Corona-Krise ihre Masken für Atem- bzw. Mundschutz selbst, um der Tröpfcheninfektion mit dem COVID-19-Virus zu entgehen. Rechtlich gesehen sind sie aber kein Atem- oder Mundschutz. Die Bezeichnung dahingehend ist Medizinprodukten vorbehalten, demnach Masken, die klinisch bewertet und mit einer CE-Kennzeichnung versehen wurden. Daher [...]

25 25.03.2020

Neuregelung für Online-Glücksspiele

Autor: |2020-03-17T18:51:10+01:0025 März 2020|Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Werden Online-Glücksspiele künftig in ganz Deutschland erlaubt? Ab Sommer nächsten Jahres soll es einen neuen Glücksspielstaatsvertrag geben, der genau das ermöglichen will. Wir erklären, was sich dadurch ändern wird. Wie ist die aktuelle rechtliche Lage der Online-Glücksspiele? Der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag verbietet Online-Glücksspiele. Eine Ausnahme besteht nur für Schleswig-Holstein, das als einziges [...]

19 19.03.2020

Corona: Lieferkette unterbrochen

Autor: |2020-03-18T11:36:13+01:0019 März 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Corona hinterlässt auch in der Wirtschaft einen bleibenden Fußabdruck. So stehen in China wegen des Virus Covid-19 die Fabriken teils noch immer still und Firmen in Europa haben mit Produktionsausfällen zu kämpfen. Dabei handelt es sich um einen Fall höherer Gewalt. Wir zeigen Ihnen, wie die rechtliche Lage sich darstellt, wenn [...]

12 12.03.2020

Neues zu Online-Casinos

Autor: |2020-06-03T13:01:34+02:0012 März 2020|Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH entschied, dass Teilnehmer von Online-Casinos ihre Zahlungen zurückfordern können, wenn sie auf illegalen Spielverträgen basieren. Online-Glücksspiele illegal Grundsätzlich gilt, dass Online-Glücksspiele in Deutschland illegal sind. Darunter fallen dementsprechend auch Online-Casinos. Dies ergibt sich aus der Regelung des § 4 Abs. 4 GlüStV. Dementsprechend ist das Veranstalten und Vermitteln von [...]

5 05.03.2020

Messen wegen Corona-Virus abgesagt. Welche Rechte bestehen?

Autor: |2020-03-27T14:15:07+01:005 März 2020|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Welche Rechte bestehen, wenn Messen wegen des Corona-Virus abgesagt werden. Mit diesem und weiteren Themen müssen sich Unternehmen derzeit im Zusammenhang mit dem Corona-Virus beschäftigen. Doch welche Rechte bestehen in solchen Fällen? Kein Thema beherrscht derzeit die Medien und Gespräche im privaten und beruflichen Kreis so sehr wie der Corona-Virus. Der [...]

28 28.02.2020

Kreuzfahrten abgesagt wegen Corona

Autor: |2020-02-20T12:25:47+01:0028 Februar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Momentan werden viele Kreuzfahrten abgesagt aufgrund der Coronavirus-Epidemie. Ganz gleich, ob es sich bei Ihrer Reise um eine Kreuzfahrt oder eine Reise anderer Art handelt - wurde diese aufgrund des kursierenden Coronavirus abgesagt, stehen Sie nicht ohne Rechte dar. Schon mehrere Kreuzfahrtveranstalter haben ihre Reisen nach Ostasien abgesagt. So wurden beispielsweise [...]