Zivilrecht

12 12.11.2020

BGH – Widerruf einer Autofinanzierung nun doch erfolgreich

Autor: |2020-11-12T09:50:52+01:0012 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH gibt seine bisherige Rechtsprechung zum Thema Widerruf auf (Urt. v. 27.09.2020, Az. XI ZR 525/19). Bisher hat der BGH mit schwer nachvollziehbaren Gründen den Widerruf von Verbrauchern oftmals abgelehnt.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was das für Sie bedeutet! Sachverhalt  Der klagende Verbraucher hatte ein Darlehen zur Autofinanzierung [...]

6 06.11.2020

Erstes Gerichtsurteil: Pandemie ist Höhere Gewalt

Autor: |2020-11-06T10:36:06+01:006 November 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Coronavirus, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Das Corona-Virus hat sich auf der ganzen Welt verbreitet und betrifft Menschen, aber auch die Wirtschaft. Unternehmen müssen aufgrund von Corona-Eindämmungsmaßnahmen starke wirtschaftliche Einschnitte verkraften. Anfangs wurde die Pandemie, zum Unverständnis der Betroffenen, nicht als „höhere Gewalt“ qualifiziert. Das scheint sich nun aber zu ändern! Das Landgericht Paderborn hat das erste [...]

4 04.11.2020

BGH: Ent­schä­d­i­gung muss Lea­sing­nehmer zugu­te­kommen

Autor: |2020-11-04T11:05:48+01:004 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Versicherungsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Der BGH hat am 30.09.2020 (Az. VIII ZR 48/18) entschieden, dass der Leasingnehmer die Differenz zahlen muss, wenn das Fahrzeug nach Ablauf eines Leasingvertrags weniger Wert ist, als ursprünglich vereinbart.  Jedoch müssen ihm Zahlungen von Versicherungen aber zugutekommen!  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel was das Urteil für Sie bedeutet! Zahlung [...]

20 20.10.2020

Mit Corona auf einem Event infiziert. Haftet der Veranstalter?

Autor: |2020-10-21T09:24:46+02:0020 Oktober 2020|Allgemein, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , |

Gerade im Herbst, wo die sogenannte „zweite Welle“ der Pandemie wieder volle Fahrt aufnimmt, kommt es bei (privaten) Veranstaltungen vermehrt zu Corona-Ansteckungen.  Man spricht hier von „Superspreader-Events“. Die Landkreise erlassen daraufhin verschiedene, teils sehr weitreichende, Beschränkungen, um dem Infektionsgeschehen wieder Herr zu werden.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, ob der [...]

12 12.10.2020

Über Paypal betrogen? So kann man reagieren!

Autor: |2020-10-11T20:03:57+02:0012 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Paypal gehört, wie auch andere Bezahlsysteme, zum täglichen Zahlungsverkehr. Paypal verspricht Käufern Sicherheit und doch oft ist zubeobachten, dass der Verkäufer mit einer Zahlung über Paypal Opfer eines Betrugs geworden ist. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was Sie tun können, wenn Sie bei einer Zahlung über Paypal betrogen wurden! Wie [...]

2 02.10.2020

Nun doch? VW will 50.000 Einzelkläger mit Einmalzahlungen entschädigen

Autor: |2020-10-01T17:07:31+02:002 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|

Nachdem die jüngsten BGH-Urteile grundsätzlich zugunsten der geschädigten Käufer ausfielen, hat bei VW scheinbar ein Umdenken hinsichtlich der Entschädigungszahlungen stattgefunden. Der Konzern kündigte nunmehr nämlich an, sich mit ca. 50.000 Einzelklägern zu vergleichen. Davon sind in etwa 7000 Fällen die Verhandlungen bereits erfolgreich beendet. VW rechnet mit einer Annahmequote von 75% [...]

22 22.09.2020

Wenn der Groupon-Gutschein nichts wert ist

Autor: |2020-09-19T18:34:54+02:0022 September 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , |

Man stelle sich vor, man kauft einen Gutschein bei Groupon für eine Handwerkerleistung. In diesem Fall ging es konkret um Gartenarbeit. Der Gutschein ist bis zum 31.8.2020 gültig und man ruft den entsprechenden Handwerker im Juni 2020 zwecks Terminvereinbarung an. Der Handwerker bietet seine Leistung an, jedoch unter dem Verweis, dass [...]

21 21.09.2020

Abgasskandal: Deliktische Schadensersatzansprüche gegen VW bei Klageerhebung 2020 noch nicht verjährt

Autor: |2020-09-19T18:03:04+02:0021 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Aus dem Urteil des Landgerichts Oldenburg vom 14.08.2020 (Az. 4 O 1676/20) geht hervor, dass in Abgasfällen die deliktischen Schadensersatzansprüche gegen VW bei einer Klageerhebung im Jahr 2020 noch nicht verjährt sind! Wir erklären Ihnen was das Urteil für Sie bedeutet! Sachverhalt Der Kläger kaufte 2014 für 14.600 Euro einen gebrauchten Skoda. [...]

7 07.09.2020

Können nach der DSGVO Bußgelder direkt gegen Mitarbeiter verhängt werden?

Autor: |2020-09-06T21:59:23+02:007 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , |

Der Bußgeldtatbestand gem. Art. 83 DSGVO ist bekannt und dementsprechend stellen sich Behörden und Unternehmer die Frage, ob und inwieweit den MitarbeiterInnen Bußgelder aufgrund der DSGVO drohen können. Der Art. 83 DSGVO erhöhte Bußgeldrisiken für Unternehmen deutlich. Nach Art. 83 DSGVO  sind heute für Unternehmen Bußgelder von bis zu 4 % des [...]

4 04.09.2020

Cyberrisiko: Fast alle deutschen Unternehmen erleiden geschäftsschädigende Angriffe

Autor: |2020-09-03T21:03:26+02:004 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Aufsehenerregende Umfrage von Tenable: 96% der Unternehmen waren in den letzten 12 Monaten Opfer durch Cyberangriffe. Es betrifft also einen sehr hohen Anteil an Unternehmen.  Die geschädigten Unternehmen verloren durch die Cyberangriffe sensible Kunden- bzw. Mitarbeiterdaten, mussten sogar ihren Geschäftsbetrieb unterbrechen und teilweise „Lösegeld“ zahlen, sowie den Diebstahl geistigen Eigentums verkraften.  [...]