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Online Blog | Legal News
4. August 2021

Ende der Homeoffice-Pflicht: Das müssen Arbeitnehmer wissen

Aufgrund der niedrigen Inzidenzzahlen, gilt seit dem 1. Juli 2021 keine Homeoffice Pflicht mehr. Muss jetzt wieder jeder ins Büro? Wie ist es, wenn man nicht geimpft ist? Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Ende der gesetzlichen Homeoffice-Pflicht  Seit dem 1. Juli 2021 besteht die gesetzliche Homeoffice-Pflicht nicht mehr, die Ende April 2021 in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) übertragen wurde.  Arbeitgeber muss Infektionsschutz gewährleisten  Arbeitgeber müssen jetzt eine sog. „Gefährdungsbeurteilung“ vornehmen, weil […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. August 2021
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3. August 2021

Bußgeld wegen „CC“ in E-Mails?

Unser Rat vorweg: passen Sie auf, wen Sie bei E-Mails in den „cc“ setzen, denn das kann teuer werden! Warum das so ist, erfahren Sie in diesem Beitrag! Datenschutzverletzung – E-Mails an falschen Empfänger  Die klassischste Form der Datenschutzverletzung ist, wenn E-Mails an den falschen Empfänger geraten. Von „Datenpannen“ spricht man im Allgemeinen, wenn Daten ungewollt an Dritte gelangen, weil sie z.B. an den falschen Empfänger gesendet wurden oder für jeden frei zugänglich im Netz […]

  • Johanna Kühne
  • 3. August 2021
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2. August 2021

Versicherungsschutz bei Schäden durch Überschwemmung infolge von Starkregen

Welche Versicherung kommt für Schäden auf, wenn man durch Starkregen von Überschwemmungen betroffen ist? Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Wann spricht man von einer Überschwemmung? Von einer Überschwemmung im versicherungstechnischen Sinne spricht man, wenn es zu einer Überflutung des Versicherungsgrundstücks kommt. Dabei müssen erhebliche Wassermengen durch Regen oder aber auch durch über die Ufer getretene Gewässer das Versicherungsgrundstück überfluten.  Rechtstipp: Aufgrund einer Flutkatastrophe müsste grundsätzlich auch Versicherungsschutz […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. August 2021
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30. Juli 2021

Maskenverweigerung rechtfertigt eine Kündigung

Das Arbeitsgericht Köln hat nun entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Servicetechikers wegen seiner Maskenverweigerung rechtmäßig ist (Urt. v. 17.06.2021, Az. 12 Ca 450/21).  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Maskenpflicht – Streitthema im Arbeitsrecht  Arbeitsrechtlich ist das Thema Maskenpflicht ein großes Streitthema. Hier treffen verschiedene Meinungen aufeinander, aber auch der Effekt der Maskenpflicht ist von großer Wichtigkeit. Es gibt verschiedene gerichtliche Entscheidungen zu diesem Thema. Demnach war […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. Juli 2021
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29. Juli 2021

Fitnessstudio muss Beiträge wegen Schließung zurückzahlen

Das LG Osnabrück hat entschieden, dass Fitnessstudios, die die Mitgliedsbeiträge auch während ihrer behördlich aufgrund der Corona-Pandemie angeordneten Schließung weiter eingezogen haben, diese zurückerstatten müssen (LG Osnabrück, Urteil vom 09.07.2021, Az. 2 S 35/21). Alles was Sie zu dieser Entscheidung in zweiter Instanz wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Sachverhalt  Der Kläger hatte mit dem beklagten Fitnessstudio einen Mitgliedsvertrag über 24 Monate geschlossen. Aufgrund behördlicher Anordnung musste das Fitnessstudio vom 16.03.2020 bis zum 04.06.2020 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Juli 2021
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28. Juli 2021

BGH zur Auskunft nach Art. 15 DSGVO

Die Reichweite des Auskunftsanspruchs gem. Art. 15 DSGVO war lange Zeit unklar. Nun äußerte sich der BGH mit Urteil vom 15.06.2021 (Az. VI ZR 576/19) explizit zum Auskunfts- und Kopieanspruch auf Grundlage der DSGVO.  Alles was Sie zu diesem BGH Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Ein Mann schloss 1997 einen Vertrag über eine Lebensversicherung. Im Jahr 2016 widersprach er dem Zustandekommen des Vertrags. Nachdem das Versicherungsunternehmen den Widerspruch zurückwies, forderte der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Juli 2021
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27. Juli 2021

Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona?

Vielen Unternehmen sind durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten, aus der sie sich noch nicht wieder erholen konnten. Oftmals kommt für Unternehmen dann nur noch eine Möglichkeit in Frage: betriebsbedingte Kündigungen. Ob betriebsbedingte Kündigungen wegen Corona möglich sind, erfahren Sie in diesem Beitrag. Betriebsbedingte „Umstrukturierung“ als Lösung? Bei einer betriebsbedingten Umstrukturierung, die weitreichende Kündigungen für die Arbeitnehmer zur Folge hat, müssen die betrieblichen Erfordernisse „dringend“ sein. Das geht aus § 1 Abs.2 S.1 KSchG hervor. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Juli 2021
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26. Juli 2021

Wann ist die Sperrung eines Amazon Kontos ohne Begründung zulässig?

Ist es Ihnen auch schon passiert? Das Amazon Konto wurde ohne Begründung gesperrt und Sie können als Marktplatzbetreiber nicht mehr weiter arbeiten? Das Landgericht München musste sich nun mit der Frage befassen, wann eine Kontosperrung ohne Begründung zulässig ist (LG München I, Beschluss vom 15.01.2021, Az. 37 O 32/21) Wir berichten Ihnen davon in diesem Beitrag! Sachverhalt  Ein Verkäufer bietet seine Produkte über dem Amazon Marktplatz an und generiert einen Jahresumsatz von 800.000 EUR. Im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Juli 2021
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23. Juli 2021

Ab wann ist man gewerblicher Händler bei eBay und Co?

Gerade wenn man auf Onlineplattformen wie etsy, vinted, vestiaire collective oder eBay verkauft, kann es passieren, dass man von Mitbewerbern abgemahnt wird.  Ab wann man als gewerblicher Händler gilt, erfahren Sie in diesem Artikel! Achtung Abmahnungen! Andere Mitbewerber mahnen ständig Privatverkäufer ab, weil sie auf den Handelsplattformen anscheinend gegen gesetzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten verstoßen. Der Vorwurf: Privatverkäufer seien nur „scheinprivat“ und daher verstoßen sie wegen fehlender Belehrungen über das gesetzliche Widerrufsrecht sowie mangels Bereitstellung eines […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. Juli 2021
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22. Juli 2021

AdSimple Datenschutzerklärung: E-Mail mit Kaufaufforderung erhalten?

Haben Sie eine E-Mail mit Kaufaufforderung der AdSimple GmbH erhalten, bei der Sie aufgefordert werden nachträglich eine Lizenz zur Nutzung der Datenschutzerklärung zu erwerben? In diesem Beitrag erfahren Sie alles zur Kaufaufforderung von AdSimple und wie Sie sich verhalten sollten! Kauf nachholen AdSimple schreibt Nutzer mit der Bitte an, eine Lizenz nachträglich zu erwerben; eine andere Möglichkeit gäbe es nicht. Das Unternehmen „bedauere“, dass es keine andere Alternative gibt, als den nachträglichen Lizenzerwerb: Dabei werden […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. Juli 2021
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