Warning: session_start(): Cannot start session when headers already sent in /var/www/html/includes/auth.inc.php on line 2
info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL NEWS: Zivilrecht

26. Dezember 2019

Weihnachtsgeschenk gefällt nicht?

Heiligabend ist vorbei, das Weihnachtsgeschenk wurde verschenkt, doch Sie sind nicht zufrieden mit Ihrem Geschenk? Was Sie tun können, wenn das Geschenk nicht gefällt oder kaputt ist, zeigen wir Ihnen hier. Nicht jedes Weihnachtsgeschenk trifft den Geschmack Jeder hat es schon selbst erlebt, man verschenkt etwas oder bekommt selbst ein Weihnachtsgeschenk und aus den verschiedensten Gründen möchte man dies zurückgeben. Oft gefallen einem die Farben nicht oder die Größe passt nicht oder man bekommt ein […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Dezember 2019
    • LESEN
19. Dezember 2019

Neues zum Influencing

Nachdem nunmehr eine Vielzahl an Entscheidungen zum Thema Influencing erging, steht fest, dass es sich dabei oftmals nicht einfach nur um ein Hobby handelt, sondern vielmehr geschäftliche Tätigkeiten dort angesiedelt werden. Unabhängig davon, ob man YouTube, Instagram oder Facebook betreibt – es gilt für alle Social-Media-Plattformen, dass Werbung zu kennzeichnen ist. So gibt es auch für die Rechtmäßigkeit von Influencen Regeln, sodass auch die dadurch gemachte Werbung unter die Regelungen und die dafür vorgesehen Vorschriften […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Dezember 2019
    • LESEN
12. Dezember 2019

Warnung vor Paket-Betrug

Paket-Betrug und Weihnachtszeit: Online-Händler und Paketdienstleister arbeite auf Hochtouren, um alle Pakete möglichst rechtzeitig abzuliefern. Gerade in der Vorweihnachtszeit gehen mehr Bestellungen ein, als im ganzen Jahr getätigt werden. Doch um diese Zeit geht nicht nur Geschenkbestellungen raus. Auf Grund des erhöhten Bestellaufkommens schlagen auch immer wieder Paket-Betrüger zu. Nicht nur in der Weihnachtszeit schlagen Paket-Betrüger zu. Der Betrug ist ganzjährig zu beobachten. Auch die Polizei warnt vor der altbekannten, aber immer wiederkehrenden Betrugsmasche. Es […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Dezember 2019
    • LESEN
3. Dezember 2019

Bewertungsportal: Funktionen unzulässig

Zwei Kölner Zahnärzte haben das Bewertungsportal Jameda auf die Löschung ihrer angelegten Profile verklagt – und die Klage gewonnen. Ausgangslage Die ohne Einverständnis der Betroffenen angelegten Bewertungsseiten auf dem Bewertungsportal sind zumindest teilweise in der bisherigen Form unzulässig, entschied das Oberlandesgericht Köln in seiner Entscheidung 14. November 2019 (Az. 15 U 89/19 und 15 U 126/19). Die Plattform gewähre zahlenden Ärzten „verdeckte Vorteile“ und verlasse die Rolle des „neutralen Informationsmittlers“ zwischen Patienten. Andere gerügte Funktionen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. Dezember 2019
    • LESEN
28. November 2019

Social-Media-Marketing und die DSGVO

Wer sich für Social-Media-Marketing entscheidet, muss neben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auch die e-Privacy-Verordnung beachten. Die DSGVO ist seit dem 25. Mai 2018 nunmehr für alle EU-Länder verbindlich und entsprechend umzusetzen. Vorteile der DSGVO Unternehmen, die personenbezogene Daten zu Marketingzwecken verwenden möchten, können dies nun bei berechtigtem Interesse tun. Die Persönlichkeitsrechte der natürlichen Personen stehen denen der Werbetreibenden gegenüber und müssen in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden. Doch genau dies bringt hohe Anforderungen mit sich, die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. November 2019
    • LESEN
19. November 2019

Verjährung im Abgasskandal

Wann verjähren eigentlich die Ansprüche gegen VW im Dieselskandal? Diese Frage wird mit verschiedenen Argumenten und Ansichten diskutiert. Nun hat sich das LG Trier so positioniert, wie gefühlt kein anderer vor ihm: Die Verjährung im Abgasskandal hat noch nicht mal begonnen zu laufen. Worum geht es in dem Fall vor dem LG Trier? Der Kläger verlangte in dem, dem LG vorliegenden Fall, Schadensersatz gem. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 StGB, also wegen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. November 2019
    • LESEN
8. November 2019

OLG Köln: „Thermomix“ auf Kochbüchern

Ob die Verwendung der Wortmarke „Thermomix“ auf Kochbüchern des Buchverlages GU zulässig ist, wenn die Marke nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst verwendet wird, war vor kurzem zur Entscheidung dem OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) vorgelegt. Ausgangslage zum „Thermomix“ Kläger war das Unternehmen Fa. Vorwerk, das Wortmarkeninhaber der Wortmarke „Thermomix“ und Hersteller der gleichlautenden Küchenmaschine ist. Gerichtet war die Klage gegen den GU- Buchverlag. Die Titelseiten des streitigen Buches tragen jeweils den Aufdruck: „Die besten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. November 2019
    • LESEN
6. November 2019

Abschaltvorrichtung nicht sittenwidrig

In seinem Urteil vom 18. September 2019 hat das OLG Schleswig-Holstein (Az. 12 U 123/18) entschieden, dass der Mercedes-Mutterkonzern Daimler seine Diesel-Kunden trotz Abschaltvorrichtung nicht vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat. Zumindest jedoch sei kein Schädigungsvorsatz nachweisbar. Ausgangslage Der Kläger klagte gegen Daimler, nachdem er im Jahr 2012 einen gebrauchten Mercedes Benz vom Typ 220 CDI erworben hatte, der mit der Euro-Abgsasnorm 5 ausgezeichnet war. Der Motor war mit einer Steuerungssoftware zur Beeinflussung der Abgasrückführung ausgestattet. Bei […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. November 2019
    • LESEN
5. November 2019

BGH erteilt Widerruf bei Autokreditverträgen eine klare Absage

Der unter anderem für das Darlehensrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Fällen entschieden, dass der jeweilige Darlehensnehmer den zur Finanzierung eines Kfz-Erwerbs geschlossenen Darlehensvertrag nicht wirksam widerrufen hat, weil die jeweils beklagte Bank eine ordnungsgemäße Widerrufsinformation und die erforderlichen Pflichtangaben beanstandungsfrei erteilt hatte. Was war passiert? Die Kläger beider Verfahren erwarben jeweils ein Kraftfahrzeug, nämlich in dem einen Fall einen BMW und in dem anderen Fall einen Ford. Zugleich schlossen sie […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. November 2019
    • LESEN
5. November 2019

Schutz bei negativen Kununu-Bewertungen

Sie haben negative Kununu-Bewertungen erhalten und möchten diese gerne entfernen lassen. Wie Sie dies erreichen, zeigen wir Ihnen hier. Gründe vielfältig Vorwürfe in Sachen Sexismus, Rassismus oder ungerechter Behandlung kann schnell ein schlechtes Licht auf Arbeitgeber werfen. Imageschäden und Probleme bei Rekrutierung von Mitarbeitern ist oft die Folge von schlechten Bewertungen. Gerade wenn diese unberechtigt sind, sollten Arbeitgeber sich dagegen wehren. Gegen Kununu-Bewertungen wehren, geht das überhaupt? Wenn man sich gegen Kununu-Bewertungen wehren möchte, gibt […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. November 2019
    • LESEN

Warning: include(/var/www/html/cta-blog-sidebar.php): failed to open stream: No such file or directory in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

Warning: include(): Failed opening '/var/www/html/cta-blog-sidebar.php' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php') in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE