info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
18. September 2010

Abmahnung aktuell: “Für Dich immer noch Fanta Sie” – Fantastischen Vier

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Fromm Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “Für Dich immer noch Fanta Sie” der Interpreten Fantastischen Vier ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend aus einem Erstattungsanspruch für Anwaltskosten sowie einem pauschalen Schadensersatz wird ein einmaliger Betrag in Höhe von EUR 856,00 angeboten, um […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. September 2010
    • LESEN
17. September 2010

ePost vs. Briefgeheimnis

Die Deutsche Post wirbt aktuell mit dem Angebot des sog. „E-Post Briefes“ und gibt an, dass man Dokumente direkt am PC empfangen könne, oder aber die Sendung ausgedruckt und klassisch per Post zugestellt werden würde. Darüber hinaus wirbt die Deutsche Post damit, dass man auf diese Weise auch mit Behörden und Ämtern kommunizieren könne. Zu den Partnern im Bereich E-Postbrief gehören u.a. die Schufa und verschiedene Banken. Zeit, dieses neue Angebote mal etwas genauer unter […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. September 2010
    • LESEN
16. September 2010

Adresshandel & die Haftung beim E-Mail-Marketing

Der Handel mit Adressdaten im Internet nimmt nahezu täglich zu. Der Handel mit Adressdaten ist grundsätzlich unter gewissen gesetzlichen Rahmenbedingungen zuständig. Immer mehr Unternehmen bedienen sich aus diesem Grunde sog. Adressdatenbanken, um auf diesem Wege neue Kunden anzusprechen und neue Märkte erschließen zu können. Oftmals ungeklärt bleiben in diesem Ablauf innerhalb Unternehmen die rechtlichen Voraussetzungen und Pflichten, die ein Unternehmen treffen, um diese gekauften Daten unbedenklich verwenden zu können. Grundsätzlich gilt gemäß § 7 UWG, dass […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. September 2010
    • LESEN
15. September 2010

Abmahnung aktuell: The Disco Boys – I Surrender

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen in sog. Online-Tauschbörsen im Auftrag der GSDR GmbH an dem Musikwerk „The Disco Boys – I Surrender“ ab. Das Musikwerk ist u.a. auf den Alben „Kontor Top of the Clubs Vol. 47“, „Offizielle Dance Charts“, „The Disco Boys Vol. 10“ u.a. enthalten. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von EUR 450,00 gefordert. Im vorliegenden […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. September 2010
    • LESEN
14. September 2010

Mehrsprachige Online-Shops und die rechtlichen Pflichten

Immer mehr Online-Shops bieten den Versand auch in das europäische Ausland oder das internationale Ausland an, um auf diese Weise neue Märkte für ihre Produkte zu erschließen. Um den Absatz in diesen Märkten tatsächlich beleben zu können, werden die technischen Möglichkeiten vieler Online-Shops ausgeweitet und die Shops werden mehrsprachig betrieben. Fraglich ist allerdings, wie in solchen Fällen die rechtlichen Anforderungen an Online-Shop-Betreiber sind, die es zu beachten gilt. Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. September 2010
    • LESEN
14. September 2010

Abmahnung aktuell: Computerspiel „ALTER EGO“

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel ALTER EGO ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Dabei wird ein Vergleichsbetrag in Höhe von EUR 600,00 für die außergerichtliche Beilegung der Angelegenheit angeboten ohne Betroffenen offen zu legen, welcher Betrag als Schadensersatz und welcher Betrag als Ersatz für Anwaltskosten in Ansatz gebracht wird. Hinsichtlich des geltend gemachten Pauschalbetrages wird diesseits […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. September 2010
    • LESEN
14. September 2010

Die App-Informationspflichten

Eine aktuelle Studie, welche das Marktforschungsinstitut research2guidance, im Auftrag der BITKOM durchgeführt hat, hat sich mit dem Thema Apps beschäftigt, von denen aktuell ca. 500.000 Stück angeboten werden. Die Studie hat festgestellt, dass im Jahre 2009 international rund 3,1 Milliarden Apps für Smartphones und das iPhone von Nutzern heruntergeladen wurde. Im ersten Halbjahr 2010 stieg die Anzahl der heruntergeladenen Apps auf rund 3,9 Milliarden heruntergeladene Apps. Hieran trägt Deutschland ein Anteil von insgesamt 346 Millionen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. September 2010
    • LESEN
13. September 2010

Abmahnung aktuell: „Ich brauche Dich“ von Xavier Naidoo

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Zimmermann & Decker Rechtsanwälte wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Ich brauche Dich“ des Künstlers Xavier Naidoo ab. Die Single befindet sich regelmäßig in einer Sammlung mehrerer Musikwerke, wie etwa den „Top 100 Single Charts“. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von EUR 150,00 gefordert. Der Gegenstandswert der Abmahnung wird mit EUR 6.000,00 in Ansatz gebracht. Bei fristgerechter Abgabe der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. September 2010
    • LESEN
13. September 2010

Abmahnung aktuell: Eminem – Recovery

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “Recovery” des Interpreten Eminem ab, die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend aus einem Erstattungsanspruch für Anwaltskosten sowie einem pauschalen Schadensersatz wird ein einmaliger Betrag in Höhe von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. September 2010
    • LESEN
13. September 2010

Speicherung von IP-Adressen: Inspiration aus der Schweiz

Vor Kurzem berichteten wir darüber, dass die Speicherung von IP-Adressen für einen Zeitraum von 7 Tagen von deutschen Gerichten als zulässig anerkannt wurde. IP-Adressen werden in Fällen von Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch spezialisierte Unternehmen für die Musikindustrie festgestellt und in einem Auskunftsverfahren einem Anschlussinhaber zugeordnet. Über die damit erhaltenen Daten werden dann durch verschiedene Anwaltskanzleien Abmahnungen ausgesprochen, die teilweise erhebliche Schadensersatzforderungen wegen Anwaltsgebühren und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangen. Nun hat […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. September 2010
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE