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Online Blog | Legal News
30. Januar 2019

Sind Sie für Verpackungen registriert? Nein? Sollten Sie aber!

„Hersteller […] sind verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen bei der Zentralen Stelle registrieren zu lassen.“ So lautet der § 9 VerpackG. Haben Sie sich schon registriert? Oder sogar schon eine Abmahnung bekommen? Das Gesetz gilt erst seit dem 01.01.2019, aber dennoch ist schon von etlichen Abmahnungen die Rede. Die meisten bekannten Fälle stammen von der DW Folienservice UG, die über die Kanzlei ZIERHUT IP Wettbewerbsverstöße abmahnt. Was ist das Verpackungsgesetz? Das Verpackungsgesetz löst […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. Januar 2019
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25. Januar 2019

Der DSGVO-Auskunftsanspruch – Wie beantworte ich ihn richtig?

Die DSGVO ging durch die Medien und hat so manchen Unternehmer nachhaltig beeindruckt. Auch nach dem Ablauf der Übergangsfrist am 25.05.2018 haben viele Unternehmer die Richtlinie nicht umgesetzt. Sie haben sich in der Vergangenheit nicht ausreichend mit der Materie auseinandergesetzt und haben viel Nachholbedarf. Dies betrifft auch die Aufbereitung der gespeicherten Daten über Ihre Kunden und Nutzer, die mit Einführung der DSGVO vermehrt nach Auskunft über Ihre Daten verlangen. Dabei stellt sich vielen Unternehmen die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Januar 2019
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24. Januar 2019

Böse Überraschung für Netflix-Account-Teiler

Netflix will seine Preise erhöhen. Ärgerlich. Zumindest für einen von vier Nutzern, denn es ist inzwischen üblich, sich seinen Netflix-Account mit Freunden und Familie zu teilen. Doch ist das erlaubt? Netflix? Netflix ist ein amerikanisches Unternehmen, das im Video-on-Demand-Geschäft tätig ist. Über 100 Millionen Abonnenten weltweit können über die angebotene Plattform Serien und Filme streamen, also abspielen, ohne sie als DVD kaufen zu müssen oder auf ihren Computer herunterzuladen. Das Ganze ist natürlich nicht kostenlos, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Januar 2019
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24. Januar 2019

Der DSGVO-Auskunftsanspruch – Wie komme ich an meine Daten?

Foren, Social-Media-Plattformen, Online-Shops, Bonusprogramme, Banken, Versicherungen oder der Lieblingfanclub – Man verliert schnell den Überblick darüber, wo man sich überall registriert hat. Oft fällt es einem nur zufällig wieder ein, weil man irgendwo Werbung des Unternehmens sieht, eine alte Passwortdatei von sich findet oder mal wieder einen unerwünschten Newsletter erhält. Nicht erst seit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat jeder das Recht, zu erfahren, wer welche Daten von ihm gespeichert hat. Doch wie beantragt man das und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Januar 2019
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22. Januar 2019

Update im Diesel-Abgasskandal

Neue Gerichtsentscheidungen im VW Abgasskandal werden aktuell regelmäßig durch Gerichte in ganz Deutschland veröffentlicht. Hier gibt es das Update für Betroffene.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. Januar 2019
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21. Januar 2019

Vom neuen “MaMoG” sollten Sie gehört haben!

Das MaMoG bzw. ausgeschrieben Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat zum 14.01.2019 in Kraft und bringt auf Basis der europäischen Markenrechts Neuerungen im Markenrecht mit sich. Warum ein neues Gesetz im Markenrecht? Die Grundlage und Ursache der Anpassung des deutschen Markenrechts ist die Reform des europäischen Markenrechts durch die EU (-Marken-) Verordnung 2015/2424 und die (Marken-) Richtlinie 2015/2436, die das Nebeneinander nationaler und europäischer Marken harmonisieren und neue Regeln für Marken aufstellen soll. Die Markenrichtline verlangt von den EU-Staaten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Januar 2019
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18. Januar 2019

Fotoklau im Internet – Schnell passiert und doch kein Kavaliersdelikt

„Cheeeeese“ – Genauso schnell, wie Fotos heute geschossen werden, landen sie auch im Internet. Und mindestens genauso schnell verliert man die Kontrolle über das eigene Foto, weil es technisch gesehen von jedem Internetnutzer geteilt, verbreitet und runtergeladen werden kann. Was, wenn ich mein Foto plötzlich auf einer fremden Internetseite oder einem Werbeplakat in der Innenstadt finde? Oder im Online-Shop eines Friseurs? Das Thema Fotoklau im Internet ist hochaktuell, Gang und Gäbe und bei weitem kein […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Januar 2019
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17. Januar 2019

Neue Chance für Verbraucher – Warum Sie weiterhin Ihren Darlehensvertrag widerrufen können

Immer wieder gehen Entscheidungen von Gerichten durch die Medien, welche unwirksame Klauseln in den AGB von Banken und Sparkassen zum Inhalt haben. So auch im letzten Herbst geschehen, als das Landgericht Ravensburg eine Aufrechnungsklausel in den AGB einer Sparkasse mit Urteil vom 21. September 2018 (AZ: Az. 2 O 21/18) als unzulässig qualifizierte und einem Verbraucher aus diesem Grunde ein Widerrufsrecht zubilligte. Aufrechnungsklausel? Als Aufrechnungsklausel wird eine Textpassage in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken oder […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Januar 2019
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15. Januar 2019

Schleichwerbung und unlauterer Wettbewerb – was sich Influencer jetzt anhören müssen

Influencer sind wegen angeblicher Schleichwerbung und unlauterem Wettbewerb gerade sehr stark ins Visier geraten und finden sich in verschiedenen Fällen vor Gericht wieder, wie u.a. Die Welt bereits am 17.12.2018 berichteten. So auch Vanessa Blumenthal, Mitte zwanzig, aus Aachen. Sie ist Influencerin. Sie stellt Fotos und Videos von sich ins Netz und verdient damit ihr Geld. Social-Media-Influencer als Traumjob? „Ich möchte später mal Influencer werden.“, müssen sich heute wohl viele Eltern von ihren Töchtern anhören. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Januar 2019
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