Coronavirus

10 10.09.2021

LAG München: Arbeitgeber darf Rückkehr aus Homeoffice anordnen

Autor: |2021-09-10T19:20:23+02:0010 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht München entschied mit Urteil vom 26.08.2021 (Az. 3 SaGa 13/21), dass ein Arbeitgeber, der seinem Beschäftigten gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office auszuüben, seine Weisung ändern und die Rückkehr ins Büro anordnen kann, wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen das Homeoffice sprechen. Alles was Sie zu diesem Urteil [...]

11 11.08.2021

Corona-Quarantäne: Urlaubs­tage gibt es nicht zurück

Autor: |2021-08-15T12:25:07+02:0011 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Achtung: Bei Corona-Quarantäne während des Urlaubs gibt es die Urlaubstage nicht zurück, so hat das Arbeitsgericht Bonn mit Urteil vom 07.07.2021 (Az. 2 Ca 504/21) entschieden. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt hat, denn dann sind die Voraussetzungen von § 9 BUrlG für die Nachgewährung von Urlaubstagen nicht erfüllt.  Sachverhalt  [...]

4 04.08.2021

Ende der Homeoffice-Pflicht: Das müssen Arbeitnehmer wissen

Autor: |2021-08-15T12:03:48+02:004 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Aufgrund der niedrigen Inzidenzzahlen, gilt seit dem 1. Juli 2021 keine Homeoffice Pflicht mehr. Muss jetzt wieder jeder ins Büro? Wie ist es, wenn man nicht geimpft ist? Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Ende der gesetzlichen Homeoffice-Pflicht  Seit dem 1. Juli 2021 besteht die gesetzliche Homeoffice-Pflicht [...]

30 30.07.2021

Maskenverweigerung rechtfertigt eine Kündigung

Autor: |2021-07-29T20:12:26+02:0030 Juli 2021|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Das Arbeitsgericht Köln hat nun entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Servicetechikers wegen seiner Maskenverweigerung rechtmäßig ist (Urt. v. 17.06.2021, Az. 12 Ca 450/21).  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Maskenpflicht - Streitthema im Arbeitsrecht  Arbeitsrechtlich ist das Thema Maskenpflicht ein großes Streitthema. Hier [...]

29 29.07.2021

Fitnessstudio muss Beiträge wegen Schließung zurückzahlen

Autor: |2021-07-27T13:12:48+02:0029 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Das LG Osnabrück hat entschieden, dass Fitnessstudios, die die Mitgliedsbeiträge auch während ihrer behördlich aufgrund der Corona-Pandemie angeordneten Schließung weiter eingezogen haben, diese zurückerstatten müssen (LG Osnabrück, Urteil vom 09.07.2021, Az. 2 S 35/21). Alles was Sie zu dieser Entscheidung in zweiter Instanz wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Sachverhalt  [...]

15 15.07.2021

Dürfen Vereine den Zugang zu ihren Mitgliederversammlungen coronabedingt beschränken?

Autor: |2021-07-13T11:56:25+02:0015 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Vereinsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Mit dieser Frage müssen sich Vereine nun intensiv beschäftigen, da die Präsenzform in Vereinen wieder zunimmt. Achtung ist hier geboten, denn ungerechtfertigte Beschränkungen können dazu führen, dass alle gefassten Beschlüsse unwirksam sind! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel!  Anmeldung aus „organisatorischen Gründen“ rechtlich nicht [...]

7 07.07.2021

OLG Karlsruhe bestätigt Versicherungsschutz bei Betriebsschließung

Autor: |2021-07-06T10:21:11+02:007 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he hat mit zwei am 30. Juni 2021 ver­kün­de­ten Ur­tei­len die Vor­aus­set­zun­gen für die Leis­tungs­pflicht von Be­triebs­schlie­ßungs­ver­si­che­run­gen bei co­ro­na­be­ding­ter Schlie­ßung festgelegt.  Im einem Fall hat es dabei einen Zah­lungs­an­spruch des Be­trei­bers eines Ho­tels be­jaht und im an­de­ren, in dem die Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen anders formuliert waren, einen An­spruch des Be­triebs­in­ha­bers ver­neint [...]

2 02.07.2021

Oktober­fest not goes Dubai

Autor: |2021-06-28T15:47:02+02:002 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Das Landgericht München I hat am 25.06.2021 (Az. 17 HKO 7040/21) dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Veranstalter eines Oktoberfests in Dubai stattgegeben. Der Veranstalter darf nicht mit „Oktoberfest goes Dubai“ werben.  Alles was Sie zu der Entscheidung des LG München I wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

1 01.07.2021

Entschädigung jetzt auch bei Impfschäden mit AstraZeneca

Autor: |2021-06-28T15:39:44+02:001 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Endlich steht fest, dass auch unter 60-Jährige bei Impfschäden mit AstraZeneca nach dem Bundesversorgungsgesetz zu entschädigen sind. Alles was Sie zum Thema Entschädigungszahlung bei Impfschäden mit AstraZeneca wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Zuvor: Haftungslücken bei AstraZeneca Bei dem Impfstoff von AstraZeneca gab es zuvor, im Gegensatz zu den Impfstoffen [...]

21 21.05.2021

Paar muss Raum­miete trotz abge­sagter Hoch­zeit zahlen

Autor: |2021-05-20T19:15:44+02:0021 Mai 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemeines, Coronavirus, Mietrecht|, , , , , , , , , |

Hochzeitspaare mussten wegen der Corona-Pandemie viel in Kauf nehmen und konnten die Feierlichkeiten aufgrund von Corona-Beschränkungen nicht stattfinden lassen. Uns erreichten viele Anfragen wie mit der Raummiete für Lokalitäten umgegangen werden muss, wenn man die Feier nicht wie geplant stattfinden lassen darf. Zu diesem Thema entschied nun mit Urteil vom 29.04.2021 [...]