Coronavirus

18 18.09.2020

Corona: Umgang mit Reiserückkehrern

Autor: |2020-09-19T19:13:47+02:0018 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Urlaub in einem vom RKI erklärten Risikogebiet kann für Reisende teuer werden! Muss man aufgrund von Quarantänevorschriften nach Reiserückkehr einige Tage zu Hause bleiben, kann das Gehalt in Frage stehen.  Wir erklären Ihnen was das aus arbeitsrechtlicher Sicht bedeutet! Internationale Risikogebiete ausgeweitet Pünktlich zur Hauptreisezeit hat das RKI die Liste der [...]

14 14.09.2020

OVG Saarland kippt Prostitutionsverbot

Autor: |2020-09-13T17:38:53+02:0014 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , |

Das OVG Saarland orientiert sich an der Handhabung der anderen Bundesländer im Bezug auf den Umgang mit dem Prostitutionsgewerbe zu Coronazeiten und hat auf Eilantrag (Beschl. v. 06.08.2020, Az. 2 B 258/20) zumindest das generelle Prostitutionsverbot aufgehoben. Auch wenn das eher beschauliche Saarland nichts der Reeperbahn vergleichbares aufzuweisen hat, so hat [...]

10 10.09.2020

Gericht bestätigt: Geld zurück auch ohne Reisewarnung

Autor: |2020-09-09T20:56:29+02:0010 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Die neue Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt vom 11. August 2020 (Az. 32 C 2136/20 (18)) wird vielen Reisenden Freude bereiten, denn die Richter haben entschieden, dass bei einer Stornierung wegen Corona der volle Reisepreis vom Veranstalter zurückzuzahlen ist, auch wenn es keine Reisewarnung für das Reiseziel gab! Dafür sei es ausreichend, [...]

9 09.09.2020

Erste Bußgeldverfahren wegen offener Corona-Kontaktlisten

Autor: |2020-09-08T19:40:41+02:009 September 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Coronavirus, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Von vielen befürchtet und nun auch aufgedeckt: der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar entdeckte bei einer Nachkontrolle, dass nicht alle Gastwirte die personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Corona-Personenverfolgung abgegeben werden müssen, vertraulich behandeln. Solche Nichtbeachtung der Datenschutzvorgaben rief zunächst nur Ermahnungen hervor, doch mittlerweile wird für das Zuwiderhandeln gegen die Bestimmungen [...]

24 24.08.2020

Sind Corona-Tests für Reise-Rückkehrer Pflicht?

Autor: |2020-08-23T20:07:44+02:0024 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wird über verpflichtende Corona-Tests für Reise-Rückkehrer aus Risikogebieten debattiert. Doch auf welcher Rechtsgrundlage könnte das erfolgen und wie sieht es mit der Verhältnismäßigkeit aus? Gesundheitsminister kündigte Testpflicht an Gesundheitsminister Jens Span sprach davon die Testpflicht „anzuordnen“. Solch eine „Anordnung“ i.S.v. § 5 Abs. 2 IfSG würde aber [...]

21 21.08.2020

Wann muss man die Corona Soforthilfe zurückzahlen?

Autor: |2020-08-20T21:40:22+02:0021 August 2020|Allgemein, Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Betroffene stellen sich natürlich die Frage, wann die Corona Soforthilfe zurückgezahlt werden muss. Und wenn ja, wie hoch ist die Rückzahlung?  Wir erklären Ihnen hier worauf Sie achten müssen! Die Soforthilfe Die Corona-Soforthilfe war zu Beginn der Pandemie (27. März - 31. Mai 2020) unkompliziert zu beantragen. Die Auszahlung erfolgte auch [...]

5 05.08.2020

Corona: Landgericht Hannover entscheidet über erste Entschädigungsklage

Autor: |2020-08-04T16:22:56+02:005 August 2020|Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , |

Aufgrund der Pandemielage im März mussten alle Gastwirte in Deutschland ihren Betrieb einstellen. Das führte zu hohen Verlusten! Doch wer muss für die Einnahmeausfälle aufkommen? Dazu entschied nun das LG Hannover in seinem Urteil vom 09.07.2020. Zum Sachverhalt Geklagt hatte ein Gastwirt gegen das Land Niedersachsen, der aufgrund der coronabedingten Schließungen [...]

22 22.07.2020

Ist eine Hotelunterbringung eine Kreuzfahrt?

Autor: |2020-07-20T11:57:30+02:0022 Juli 2020|Coronavirus|, , , , , , , |

Nein, Sie haben sich nicht verlesen und ich mich auch nicht bei der Überschrift vertan. Gerade in Corona-Zeiten haben sich Reiseveranstalter einige Argumente überlegt, um ihren Pflichten nicht nachkommen zu müssen. Hier herrschte doch eine gewisse Kreativität vor. Ein Reiseveranstalter von Kreuzfahrten hat sich jedoch eine weitere, hier bisher noch nicht [...]

10 10.07.2020

Wer muss die Rückholung der Corona-Urlauber bezahlen?

Autor: |2020-07-10T13:00:29+02:0010 Juli 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , |

Es ist so weit. Mehr als 250.000 im Ausland gestrandete Menschen wurden aufgrund der Corona-Pandemie mit Hilfe des Auswärtigen Amtes zurückgebracht. Die teilweise spöttisch als „Maas“-Airline bezeichneten Flüge zur Rückholung, der in der Welt gestrandeten Bundesbürger und EU-Bürger während des Ausbruchs der Corona-Pandemie, werden nun den Zurückgeholten in Rechnung gestellt. Wer [...]

19 19.06.2020

Betriebsschließungsversicherung: bayerische Lösung

Autor: |2020-06-17T15:20:17+02:0019 Juni 2020|Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits zwei Mal (hier und hier) über Betriebsschließungsversicherungen, die Corona als nicht vom Versicherungsumfang abgedeckt sahen, die bayerische Lösung erntete nun eine weitere kritische Stimme. Betriebsschließungsversicherungen zahlen nicht In den letzten Wochen häuften sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern, deren Betriebsschließungsversicherungen bei Corona nicht einspringen wollen. Betriebsschließungsversicherungen sollen gerade bei [...]