Coronavirus

28 28.05.2020

Besucherdaten und Datenschutz

Autor: |2020-05-20T14:15:24+02:0028 Mai 2020|Coronavirus, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , |

Gastronomen müssen Besucherdaten erfassen - Nachdem nun die Ausgangsbeschränkungen und Betriebsschließungen langsam zurückgefahren werden, gibt es neue Regeln, an die wir uns halten sollen. Dazu gehört das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Halten eines Mindestabstands. Viele Bundesländer sehen unter anderem aber auch vor, dass unter anderem Gastronomen die Daten ihrer Besucher [...]

27 27.05.2020

Corona: Rettungsschirm für Startups

Autor: |2020-05-20T13:32:50+02:0027 Mai 2020|Coronavirus, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , |

Der Rettungsschirm für Startups kommt! Wie so viele andere Unternehmen leiden auch Startups gerade massiv unter den Folgen des Corona-Virus. Gerade sie, die auf Fremdkapital angewiesen und auf dem Markt noch nichtgefestigt sind, brauchen momentan Hilfe. Wir erklären, was sie zum Rettungsschirm wissen müssen. Wer bekommt Geld aus dem Rettungsschirm? Die [...]

26 26.05.2020

Corona: Betriebsschließungsversicherungen

Autor: |2020-05-20T12:31:41+02:0026 Mai 2020|Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , , |

Erst kürzlich berichteten wir über Betriebsschließungsversicherungen in den Zeiten des Corona-Virus. Viele Versicherer lehnen eine Zahlung ab – mit den unterschiedlichsten Begründungen. Nun gibt es die erste Gerichtsentscheidung zur Zahlungspflicht der Versicherungen. Warum zahlen die Betriebsschließungsversicherungen nicht? Die Versicherungsgesellschaften verweigern aktuell zu Hauf die Zahlungen bei Betriebsschließungen wegen des Corona-Virus oder [...]

25 25.05.2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Autor: |2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , |

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

23 23.05.2020

erste Gerichtsentscheidungen zu Corona

Autor: |2020-05-13T14:52:50+02:0023 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , |

Inzwischen gibt es die ersten Gerichtsentscheidungen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus getroffen wurden. Das Corona-Virus beschäftigt momentan nicht nur die Bürger, sondern auch die Gerichte. Es sind etliche Klagen von Privatpersonen und Unternehmen anhängig, die Folge der Beschränkungen durch das Corona-Virus sind. Wir geben einen Überblick über die aktuelle Lage. [...]

22 22.05.2020

Rechte der Minijobber in der Corona-Krise

Autor: |2020-05-13T13:41:06+02:0022 Mai 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Minijobber sind genauso Arbeitnehmer wie ihre Kollegen, die in Vollzeit arbeiten. Das scheinen einige Arbeitgeber aber leider manchmal zu vergessen und meinen, Minijobber anders behandeln zu können als andere Arbeitnehmer. Aktuell werden viele Minijobber während der Corona-Krise nicht eingesetzt und dann einfach nicht bezahlt. Das ist nicht rechtmäßig! Was unterscheidet Minijobber [...]

20 20.05.2020

Unzulässige Werbung mit Corona-Virus

Autor: |2020-05-13T11:14:39+02:0020 Mai 2020|Coronavirus, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Corona-Virus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“ Warum warnt die Wettbewerbszentrale? In ihrer Pressemitteilung erklärt die Wettbewerbszentrale, dass sie Wettbewerbsverstöße momentan besonders scharf beobachtet, „um etwaige Existenzerhaltungsmaßnahmen zahlreicher mittelständischer Betriebe nicht zu [...]

15 15.05.2020

Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig

Autor: |2020-05-06T16:06:16+02:0015 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich zur Rechtmäßigkeit der Pflicht zur Schließung von Fitnessstudios geäußert. Ein Betreiber eines Fitnessstudios aus Baden-Württemberg sieht sich in seinen Grundrechten verletzt und wollte so gegen die aktuell geltenden Vorschriften des Infektionsschutzes vorgehen – leider ohne Erfolg. Worum geht es in dem Verfahren? Der Antragsteller wollte den [...]

12 12.05.2020

Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona

Autor: |2020-04-29T15:56:05+02:0012 Mai 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , |

Vielen Unternehmen geht es momentan nicht gut, weil sie durch die Auswirkungen des Corona-Virus große Einbußen machen. Daher kommt es zurzeit auch vermehrt zu Kündigungen, vor allem betriebsbedingte. Wir erklären, was Sie dazu wissen müssen. Kündigung im Arbeitsrecht Eine Kündigung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses bringt bestimmte Bedingungen mit sich. Wir berichteten [...]

11 11.05.2020

Betriebsschließungsversicherung und Corona

Autor: |2020-04-29T14:16:07+02:0011 Mai 2020|Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , |

Viele Unternehmen haben eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen - eine Versicherung, die bei Betriebsschließungen einspringt. Da durch das Corona-Virus viele Betriebe geschlossen werden mussten, denkt man sich, dass das doch ein klarer Versicherungsfall sein muss. Leider sehen das viele Versicherungsgesellschaften anders. Aktuell häufen sich Meldungen über die Ablehnung von Leistungen oder Angebote über [...]