Coronavirus

16 16.11.2020

Fit­ness First in Ham­burg zu Unrecht gesch­lossen

Autor: |2020-11-16T09:20:08+01:0016 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , |

Das VG Hamburg hat mit Beschluss vom 10.11.2020 (Az. E 4550/20) entschieden, dass die Fitnessstudiokette „Fitness First“ ihre Studios in Hamburg während des zweiten Lockdown‘s nicht schließen muss. Für andere Studios gilt dieser Beschluss aber nicht! Wir erklären Ihnen in diesem Artikel die Beweggründe des VG Hamburg! Eilantrag gegen Schließung mehrerer [...]

10 10.11.2020

Fit­ness­stu­dios und Gas­tro­no­mie­be­triebe bleiben zu

Autor: |2020-11-10T09:45:26+01:0010 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das OVG Lüneburg hat am 6.11.2020 (Az. 13 MN 411/20 u.a/ Az. 13 MN 433/20) entschieden, dass Fitnessstudios und Gastronomie wegen des schnellen Infektionsgeschehens vorerst zu bleiben müssen. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was das Urteil für Betreiber von Fitnessstudios und Gastronome bedeutet, und was die Urteilsgründe der Richter am [...]

9 09.11.2020

Lockdown light: Welche Regeln gelten im Homeoffice?

Autor: |2020-11-09T09:58:21+01:009 November 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Nun stellen sich viele Arbeitnehmer wieder Fragen zum Thema Arbeitsrecht. Zu recht! Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was Sie wissen müssen! Anspruch auf Homeoffice? Arbeitsrechtlich gesehen gibt es keinen Anspruch auf Homeoffice. Ist in Ihrem Arbeitsvertrag oder in Ihrer Tarifvereinbarung nichts zum Thema Homeoffice geregelt, gibt es keinen Anspruch auf [...]

6 06.11.2020

Erstes Gerichtsurteil: Pandemie ist Höhere Gewalt

Autor: |2020-11-06T10:36:06+01:006 November 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Coronavirus, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Das Corona-Virus hat sich auf der ganzen Welt verbreitet und betrifft Menschen, aber auch die Wirtschaft. Unternehmen müssen aufgrund von Corona-Eindämmungsmaßnahmen starke wirtschaftliche Einschnitte verkraften. Anfangs wurde die Pandemie, zum Unverständnis der Betroffenen, nicht als „höhere Gewalt“ qualifiziert. Das scheint sich nun aber zu ändern! Das Landgericht Paderborn hat das erste [...]

3 03.11.2020

Erste Eil­an­träge gegen neue Coro­na­ver­ord­nungen

Autor: |2020-11-03T21:44:55+01:003 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , |

Teil-Lockdown: Nachdem neue Coronaverordnungen verkündet wurden, wenden sich überall Betroffene gegen die verkündeten Einschränkungen.  In diesem Artikel erklären wir Ihnen wie es für die Eilanträge vor den Verwaltungsgerichten steht.  Ungleichbehandlung von Unternehmen? Friseure dürfen öffnen, andere Unternehmen, wie Masseure und Tattoo-Studios nicht?! So sieht jedenfalls die aktuelle Verordnung aus, gegen die [...]

30 30.10.2020

Krankschreibung per Telefon – wo liegen die Gefahren für Arbeitnehmer?

Autor: |2020-10-30T10:01:22+01:0030 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , |

Mit der Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung soll die Corona-Pandemie eingedämmt und die Arztpraxen entlastet werden. Nutzt man die Krankschreibung per Telefon aber aus, kann sie Anlass für eine Kündigung sein, oder aber die Möglichkeiten einer Kündigung für Arbeitgeber deutlich verbessern. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, woraus Sie achten sollten! Achtung [...]

27 27.10.2020

LG München I: Haftpf­licht­kasse muss für Corona-Sch­lie­ßung ent­schä­d­igen

Autor: |2020-10-26T19:24:25+01:0027 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , |

Das Landgericht München I (Az. 12 O 5868/20) hat am 22.10.2020 einer Klage gegen eine Versicherung wegen einer coronabedingten Betriebsschließung stattgegeben. Geklagt hatte die Betreiberin eines Münchener Gasthauses. Die Gaststätte Sankt Emmeramsmühle erstritt fast 430.000 Euro. Eine den Versicherungsschutz einschränkende Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen tat das LG als unwirksam - da [...]

26 26.10.2020

Betriebsschließungsversicherung wegen Corona: Allianz zahlt 1 Million Euro

Autor: |2020-10-26T09:18:16+01:0026 Oktober 2020|Allgemein, Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , , |

Die Klage vor dem Landgericht München I (Az. 12 O 6496/20) zum Thema Leistungen aus Betriebsschließungen vor dem Hintergrund der Corona-Krise wurde von der Paulaner-Gaststätte Nockherberg zurückgenommen, weil es mit der Allianz-Versicherung zu einer Einigung kam. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was ein Urteil für andere Gastronomen bedeutet hätte! Hintergrund [...]

23 23.10.2020

Auch das LG Berlin sagt: Keine Ent­schä­d­i­gung für Gast­wirt

Autor: |2020-10-23T09:39:33+02:0023 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , |

Für viele Gastwirte ist das Urteil des LG Berlin eine Enttäuschung. Sie bangen um ihre Existenz und das LG Berlin entschied nun mit Urteil vom 13.10.2020 (Az. 2 O 247/20), dass das Land Berlin wegen des Lockdowns keine Entschädigung an den Gastronom zahlen muss.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, ob [...]

20 20.10.2020

Mit Corona auf einem Event infiziert. Haftet der Veranstalter?

Autor: |2020-10-21T09:24:46+02:0020 Oktober 2020|Allgemein, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , |

Gerade im Herbst, wo die sogenannte „zweite Welle“ der Pandemie wieder volle Fahrt aufnimmt, kommt es bei (privaten) Veranstaltungen vermehrt zu Corona-Ansteckungen.  Man spricht hier von „Superspreader-Events“. Die Landkreise erlassen daraufhin verschiedene, teils sehr weitreichende, Beschränkungen, um dem Infektionsgeschehen wieder Herr zu werden.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, ob der [...]