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LEGAL NEWS: Coronavirus

13. April 2020

Welche Regeln gelten für Verträge in Zeiten von Corona?

Veranstaltungen müssen ausfallen, Betriebe müssen schließen. Die Folge von vielen Schließungen ist, dass Verträge nicht erfüllt werden können. Was das heißt und welche Regelungen gelten, erfahren Sie hier. Ist Corona ein Fall höherer Gewalt? Unter „höherer Gewalt“ ist in der Regel ein von außen kommendes, unverschuldetes, unabwendbares Ereignis ohne betrieblichen Zusammenhang zu verstehen. Oft wird dies in Verträgen durch die Aufzählung bestimmter Beispiele präzisiert. Meist sind damit Kriege und Naturkatastrophen gemeint. Epidemien oder sonstige Ausbrüche […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. April 2020
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9. April 2020

Wie müssen Arbeitgeber sich in Zeiten von Corona verhalten?

Immer mehr Arbeitgeber fragen sich, was zu tun ist, wenn es zu Ansteckungen mit Corona kommt bzw. ob sie sich haftbar machen, wenn es zu Ansteckungen in ihrem Betrieb kommt. Welche Pflichten treffen den Arbeitgeber? Arbeitgeber müssen alle nötigen Schutzmaßnahmen für ihre Mitarbeiter ergreifen. Dies ergibt sich aus ihrer sogenannten Fürsorgepflicht, die sich aus § 618 Abs. BGB und § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ergibt. Der Schutz reicht von einer umfassenden Aufklärung aller Mitarbeiter des Betriebs […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. April 2020
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8. April 2020

Unternehmerische Pflichten beim Homeoffice

Immer mehr Arbeitnehmer werden zu Zeiten der Corona-Krise durch ihre Arbeitgeber gebeten, ihre Arbeit im Homeoffice vorzunehmen. Arbeitgeber müssen in diesen Zeiten dennoch einiges beachten. Wir zeigen Ihnen hier, was Arbeitgeber zu berücksichtigen haben und wie mit datenschutzrechtlichen Pflichten umzugehen ist. Kann der Arbeitgeber Homeoffice einseitig anordnen? Grundsätzlich kann der Arbeitgeber nicht ohne Zustimmung des Arbeitnehmers Homeoffice anordnen. Eine solche Weisung an den Mitarbeiter wäre rechtswidrig, da das Direktionsrecht des Arbeitgebers an der Wohnungstür des […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. April 2020
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7. April 2020

Stornogebühren während der Corona-Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück?

Geplante Reisen müssen in Corona-Zeiten abgesagt werden oder zumindest verschoben werden. Wie und unter welchen Voraussetzungen das möglich ist und wann eine Reise storniert werden kann und alles zur Höhe der anfallenden Stornogebühren lesen Sie hier. Wann sollte eine Reise storniert werden? Da eine weltweite Reisewarnung wegen Corona ausgesprochen wurde, können Pauschalreisen ins Ausland kostenlos storniert werden. Reisen über die Grenze des Bundesgebierts sind ebenfalls ohne hinreichenden Grund nicht mehr möglich. Hinzukommt, dass viele Länder […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. April 2020
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6. April 2020

Staatliche Hilfe bei Corona

Sowohl die Bundesregierung als auch Landesregierungen brachten verschiedene Hilfsprogramme auf den Weg, um verschiedenen Unternehmen bundesweit helfen zu können in Zeiten von Corona. Die Erleichterungen im Steuerrecht und geplante Änderungen im Vertragsrecht sollen Folgen wie Kündigungen und Insolvenzen verhindern. Aufgeteilt werden können die Hilfen und Pakete in drei große Bereiche. Bereich: Gesetzliche Maßnahmen Um finanzielle Engpässe zu vermeiden, sollen viele Erleichterungen im Bereich Steuerrecht und Vertragsrecht eingerichtet werden. Steuerliche Erleichterungen Fällige oder fällig werdende Einkommenssteuern […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. April 2020
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31. März 2020

Vorsorgevollmacht auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus

Auch zu Zeiten des Coronavirus ist das Thema Vorsorgevollmacht nicht zu unterschätzen. Vielmehr sollte sich nun erst recht Gedanken gemacht werden, wie im Falle von Corona mit der Krankheit selbst und mit der Situation umgegangen werden soll. Nicht nur bisher bekannte schwere Krankheiten, unvorhergesehen Unfälle oder das Alter sollten Anreiz sein, sich mit der Thematik zu befassen. Quarantäne legt Leben lahm Wenn man für mehrere Wochen unter Quarantäne kommt, weil etwa eine Infektion befürchtet oder […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. März 2020
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30. März 2020

Rechte und Pflichten in der Coronavirus-Quarantäne

Viele Fragen ergeben sich seit dem Kursieren des Coronavirus. Insbesondere taucht bislang immer öfter die Frage auf, wie man sich in der Quarantäne korrekt verhalten muss. Was darf man und was darf man nicht? Gesundheitsamt muss Quarantäne anordnen Ob eine Quarantäne verhängt wird oder nicht, entscheidet das jeweils örtlich zuständige Gesundheitsamt. Entscheidet sich das Amt dafür, Quarantänemaßnahmen anzuordnen, müssen Betroffene sich daran halten. Wenn zusätzlich Auflagen hinzukommen, sind auch diese zwingend einzuhalten, um sich selbst […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. März 2020
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28. März 2020

Der Arbeitgeber kündigt mich in der Corona-Krise

Mittlerweile bleiben aufgrund der Corona-Krise Kunden aus und Geschäfte, Bars und Restaurants müssen nun zwangsweise zumindest zeitweise schließen. Selbst große Konzerne wie VW und Co. stellen ihre Produktion zunächst ein. Einige Unternehmen wollen ihre Arbeitnehmer kündigen und haben auch schon Kündigungen ausgesprochen. Ob solche Kündigungen immer möglich und gerechtfertigt sind, zeigen wir Ihnen hier.  Anwendung des KSchG Das Kündigungsschutzgesetz ist anwendbar, wenn man mind. 6 Monate dem Betrieb angehört und es nicht um einen Kleinbetrieb […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. März 2020
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27. März 2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt werden. Wie sich die Lage zu Zeiten von Corona gestaltet, ist nicht immer leicht nachvollziehbar und ist nicht selten einzelfallabhängig.  Einrichtungen geschlossen  Aufgrund der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. März 2020
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26. März 2020

Kurzarbeitergeld – Wie geht das?

Das Corona-Virus stellt die Wirtschaftswelt vor tiefgehende Herausforderungen, die es gilt, zu meistern. Viele Arbeitgeber führen Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ein, um ihr Unternehmen und ihre Mitarbeiter zu schützen. Um dies zu bewerkstelligen, wurden die Voraussetzungen zum Bezug vom Kurzarbeitergeld gesenkt und Leistungen entsprechend erweitert.  Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit liegt dann vor, wenn die betriebsübliche Arbeitszeit in einem Betrieb verkürzt wird, weil nicht genug Arbeit da ist. Wenn die Kurzarbeit die Folge hat, dass eine vorübergehende […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. März 2020
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Warning: include(): Failed opening '/var/www/html/cta-blog-sidebar.php' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php') in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

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