Datenschutz

15 15.07.2019

Fotos versus DSGVO

Autor: |2019-07-24T11:00:03+02:0015 Juli 2019|Allgemein, Datenschutz|, , , , , , , , |

Wenn man an die DSGVO denkt, assoziiert man damit nicht unbedingt sofort den Bereich Fotografie. Doch auch Fotos und Videos, auf denen Personen zu sehen sind, enthalten personenbezogene Daten, auf die die DSGVO Anwendung findet. Wir erklären, was Fotografen, Journalisten und Co. beachten sollten. Wann treffen Datenschutzrecht und Fotos zusammen? Es [...]

10 10.07.2019

Kein immaterieller Schadensersatz aus der DSGVO

Autor: |2019-07-10T17:03:44+02:0010 Juli 2019|Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der Kläger nahm die Betreiberin eines sozialen Netzwerks auf Feststellung der Rechtswidrigkeit, Freischaltung des Beitrags, Auskunftserteilung, materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie Erstattung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Anspruch. Der Grund dafür liegt in dem Umstand, dass die Betreiberin einen Post des Klägers gelöscht und sein Konto in den „read-only“-Modus versetzt hatte. Das [...]

2 02.07.2019

Datenschutzproblem Real-Time-Bidding

Autor: |2019-07-01T11:51:58+02:002 Juli 2019|Datenschutz, Urteile|, , , , , , , , |

Datenschützer warnen: Das Real-Time-Bidding ist aus Datenschutzgründen untragbar. Die Nutzerdaten werden an unzählige Werbetreibende versendet, die diese dann nutzen und auswerten können. Was ist Real-Time-Bidding? Beim Real-Time-Bidding, auch Real-Time-Advertising genannt, bieten Werbetreibende um Werbeflächen im Internet. In dem Moment, in dem eine Webseite im Browser des Internetnutzers geladen wird, wird eine [...]

21 21.06.2019

Neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-07-10T13:10:17+02:0021 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , |

Im ewigen Kampf um die Frage, ob die Regelungen der DSGVO abschließend sind oder nicht, gab es eine neue Entscheidung. Dieses Mal hatte sich das Landgericht Stuttgart (Urt. v. 20.05.2019 – 35 O 68/18) mit der Frage zu beschäftigen und stellt sich auf die Seite der Abmahngegner. Weswegen wurde der Betroffene [...]

17 17.06.2019

Gesetzentwurf soll Abmahnmissbrauch reduzieren

Autor: |2019-06-13T12:23:07+02:0017 Juni 2019|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stehen bei vielen Unternehmen auf der Tagesordnung. Abmahnmissbrauch aber leider auch. Der Zweck einer schnellen, außergerichtlichen Einigung wird oft für Geldmacherei missbraucht. Gerade im Zusammenhang mit der Frage, ob DGSVO-Verstöße abmahnbar sind, wird eine Entscheidung vom Gesetzgeber herbeigesehnt. Nun gibt es einen Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für [...]

29 29.05.2019

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Autor: |2019-05-28T14:45:43+02:0029 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete [...]

17 17.05.2019

Update zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-05-16T15:53:32+02:0017 Mai 2019|Datenschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Das Thema Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen ist immer noch sehr aktuell und die Zahl der Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema steigt kontinuierlich. Dennoch gibt es keine Einigung darüber, ob DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich relevant sind oder nicht. Auch die Gerichte könnten nicht unterschiedlicher entscheiden. Woher stammt die Unklarheit über die Abmahnbarkeit? Mit der Einführung der [...]

7 07.05.2019

Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten

Autor: |2019-05-09T12:29:54+02:007 Mai 2019|Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat auf ihrer 97. Konferenz am 03.04.2019 eine neue Entschließung getroffen. Diese betrifft die Haftung von Unternehmen für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten und geht zulasten der Unternehmen. Was entschied die DSK? Die DSK bezieht sich auf Art. 83 DSGVO, der allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen vorgibt und [...]

18 18.04.2019

Facebook: Fanseiten rechtswidrig!

Autor: |2019-09-13T13:51:14+02:0018 April 2019|Datenschutz, Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Im letzten Jahr hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine umstrittene Entscheidung zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit Facebook-Fanseite getroffen. Seit dem sind viele Betreiber einer Facebook-Fanseite verunsichert, ob sie diese überhaupt noch fortführen können. Viele Unternehmen, Vereine etc. haben aufgrund dieses Urteils unverzüglich die Facebook-Fanseite deaktiviert. Sie haben Angst vor Inanspruchnahmen oder Bußgeldern durch [...]

12 12.03.2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2

Autor: |2019-03-06T14:27:14+02:0012 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , , |

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre [...]