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LEGAL NEWS: Urheberrecht

22. März 2018

Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Urheberrecht

Immaterialgüterrecht dient, im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen, dem Schutz geistiger Güter. Hierunter fallen unter anderem das Urheberrecht, das Markenrecht, das Patentrecht und andere Formen der Ausprägung geistigen Gutes. In vielen Branchen der Wirtschaft spielen die geistigen Schutzrechte eine besonders wichtige Rolle. Im Folgenden beschäftigen wir uns konkret mit den Besonderheiten des Urheberrechts und dessen Bedeutung in einem Unternehmen. In einem früheren Beitrag wurden bereits die Position eines Urhebers und seine Rechte in einem […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 22. März 2018
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2. März 2018

Das Urheberrecht im Arbeitsverhältnis

Häufig werden im Rahmen von Arbeits- oder Dienstverhältnissen urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen. In diesen Fällen stellt sich die Frage: wem steht das Urheberrecht an den Werken zu – der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer? Hierbei sind abhängig von dem Rechtssystem verschiedene Lösungsansätze zu betrachten. Copyright vs. Urheberrecht In den USA, wo das sogenannte Copyright-Law gilt, wird die „work made for hire doctrine“ vertreten. Jedes Werk, das im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses geschaffen wurde, wird dem Arbeitgeber zugerechnet. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 2. März 2018
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6. Januar 2015

Das atemlose Festival der Liebe?

Im Interview mit Bild.de behauptet der Schlagerkomponist Jack White nun, dass die ersten 12 Takte von „Atemlos“ aus dem von ihm geschriebenen Stück „Ein Festival der Liebe“ durch die Atemlos-Komponistin Kristina Bach übernommen worden sein sollen.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Januar 2015
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28. Juni 2013

Kein fliegender Gerichtsstand mehr bei Filesharing-Klagen

Am 27.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Der Name ist zunächst einmal vielversprechend, denn unseriöse Geschäftspraktiken kommen einem in unserer Branche doch leider immer noch viel zu oft unter. Nun darf man sicherlich nicht erwarten, dass diese neue Regelung das Ende jeglichen Fehlverhaltens im geschäftlichen Bereich zur Folge hat. Doch zwei Normen in der gestern beschlossenen Fassung des Gesetzentwurfes sind doch beachtenswert. Im Urheberrechtsgesetz wird es Änderungen geben, die sich auf […]

  • Momme Funda
  • 28. Juni 2013
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28. März 2013

Der Wind dreht sich bei Filesharing-Abmahnungen

Es zeichnet sich bereits seit einigen Wochen und Monaten ab, dass sich der Wind an deutschen Gerichten beim Thema Filesharing-Abmahnungen etwas gedreht hat. Nachdem in der Vergangenheit Abgemahnte vor Gerichten regelmäßig die schlechtere Ausgangsposition hatten und Gerichte teilweise pauschal einen Urheberrechtsverstoß aufgrund des Vortrages der Rechteinhaber, wie er auch aus Abmahnungen bekannt ist, angenommen hatten, kehren die deutschen Gerichte nun immer mehr zu den Regelungen der Zivilprozessordnung und den dort vorgesehenen Strengbeweisen zurück. Das Amtsgericht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. März 2013
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22. März 2013

Ein Echo zur Urheberschaft eines Musikstückes

Die Echo-Verleihung 2013 liegt nur wenige Stunden zurück, bei der Gala für den Deutschen Musikpreis wurden auch gestern wieder zahlreiche Preise vergeben. Neben den klassischen Preisen in den verschiedenen Musik-Genres gibt es auch Honorationen für die besten Live-Acts, Musikvideos oder gar Medien- und Handelspartner. Doch hauptsächlich geht es immer noch um die Musik. Und aus rechtlicher Sicht drängt sich einem die Frage auf: Was ist Musik? Was ist ein Musikstück? Und wer ist der Urheber? […]

  • Momme Funda
  • 22. März 2013
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22. Februar 2013

EUR 300,00 Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Bildes in eBay-Auktion

Ein weiteres Oberlandesgericht hat die Tendenz zu niedrigeren Streitwerten in Fällen der unberechtigten Nutzung von Bildern in privaten eBay-Auktionen bestätigt. In seinem Beschluss vom 4. Februar 2013, Az. 3 W 81/12, hält das OLG Nürnberg lediglich einen Betrag EUR 300,00 pro Bild für angemessen. Das Gericht schloss sich in seiner Begründung ausdrücklich der vorhandenen Rechtsprechung des OLG Hamm an und zog für die Bemessung des Unterlassungsanspruches den doppelten Wert einer Lizenz für die berechtigte Nutzung […]

  • Momme Funda
  • 22. Februar 2013
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20. Februar 2013

Der Streitwert bei einem Lied liegt bei EUR 2.500,-

Die Höhe des zu Grunde zu legenden Streitwertes ist in Fällen von sog. Filesharing-Abmahnungen regelmäßig Gegenstand umfangreicher außergerichtlicher Korrespondenz und gerichtlicher Auseinandersetzungen. Anhand des Streitwertes errechnet sich die Höhe der zu ersetzenden Rechtsanwaltskosten im Falle berechtigter Abmahnungen. Aus diesem Grunde sind abmahnende Kanzleien sehr an hohen Streitwerten interessiert. Diese wurden in der Vergangenheit regelmäßig durch unterschiedliche Gerichte. In Anlehnung an eine bereits vor geraumer Zeit ergangene Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte das Oberlandesgericht Düsseldorf unter […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Februar 2013
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7. Februar 2013

Gesetz gegen missbräuchliche Abmahnungen: Und nun kommt es doch nicht. Noch nicht!

Wir hatten in den vergangenen Tagen wiederholt (hier, hier und hier) über den Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums berichtet, mit welchem eine Neuregelung des §97a UrhG geschaffen werden sollte, welche überzogene Forderungen aus Abmahnungen eindämmen sollte. Gestern sollte der Referentenentwurf ins Parlament eingebracht werden, damit noch vor der Sommerpause hierüber abgestimmt werden könnte und das Gesetz in Kraft hätte treten können. Doch daraus wurde nichts, wie ein Sprecher des Bundesjustizministeriums mitteilte. Man habe den Referentenentwurf kurzfristig von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Februar 2013
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31. Januar 2013

Der Gesetzesentwurf im Wortlaut: Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Nachdem wir gestern bereits (hier und hier) über den aktuell vorliegenden Regierungsentwurf berichtet hatten, möchten wir für die weitergehende Diskussion gerne den Wortlaut der relevanten Normen in §97a UrhG und §49 GKG nachfolgend nochmals im Wortlaut wiedergeben. Der Entwurf sieht die Neufassung der in Rede stehenden Normen wie Folgt vor:   §97a UrhG Abmahnung (1) Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Januar 2013
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