Wettbewerbsrecht

23 23.11.2020

Hohe formelle Anforderungen nach neuem UWG – Wann ist eine Abmahnung wirksam?

Autor: |2020-11-23T09:28:28+01:0023 November 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wird es künftig für Abmahner schwerer bei Verstößen von Internethändlern gegen Informationspflichten abzumahnen. Das „Abmahngeschäft“ soll auch nicht mehr lukrativ sein. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel welche formellen Anforderungen nach dem neuem UWG zu beachten sind! Schutz vor „Abzock-Abmahnungen“ mit neuem UWG? [...]

5 05.10.2020

Bundestag beschließt Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

Autor: |2020-10-15T16:15:47+02:005 Oktober 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , |

Der Bundestag hat am 10.09.2020 ein neues Gesetz gegen Abmahnmissbrauch beschlossen. Das soll vor allem kleine Unternehmen vor „Abzock-Abmahnungen“ schützen. Wir erklären Ihnen wie das neue Gesetz aussieht und was das für Sie bedeutet. Hintergrund "Der Missbrauch von Abmahnungen schadet dem Wettbewerb und vor allem Selbstständigen und kleinen und mittleren Unternehmen", [...]

28 28.09.2020

OLG Karlsruhe zur Influencerin Pamela Reif

Autor: |2020-09-27T21:48:38+02:0028 September 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 9.9.2020 (Az. 6 U 38/19) festgestellt, dass eine Influencerin ihre Beiträge auf Instagram auch dann als Werbung kennzeichnen muss, wenn sie sog. Tap-Tags verwendet, die zu den Seiten anderer Unternehmen führe. Als Werbung gelte demnach auch das sog. „Taggen" eigentlich privater Fotos mit Verweisen [...]

17 17.09.2020

LG Köln zu Influencer-Posts: Am besten ist einfach alles Werbung

Autor: |2020-09-16T22:00:51+02:0017 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Social Media Recht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 21.07.2020 (Az. 30 O 138/19) im Fall einer Instagram-Influencerin entschieden. Es sollen auch solche Beiträge als Werbung gekennzeichnet werden, für die keine Werbeeinnahmen vereinbart wurden. Wir erklären Ihnen das Urteil und sagen Ihnen worauf Sie in Bezug auf Werbung bei Instagram achten müssen! Hintergrund [...]

1 01.09.2020

Keine Vertragsstrafe für IDO-Interessenverband wegen arglistiger Täuschung

Autor: |2020-08-31T21:27:52+02:001 September 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Das Landgericht Nürnberg (Az. 19 O 5115/19) bejahte nun am 04.06.2020 die arglistige Täuschung des IDO-Interessenverbandes über die Aktivlegitimation bei der Anbahnung des Unterlassungsverpflichtungsvertrages im Lebensmittelhandel. Hintergrund Bedingt auch durch die weltweite Corona-Pandemie wächst der Versandhandeln stetig an. Laut „Bundesverband E-Commerce und Versandhandel“ verzeichnet die Branche einen Umsatz von 72,6 Milliarden [...]

26 26.08.2020

Im Zweifel für die Anhörung – jetzt auch im Wettbewerbsrecht

Autor: |2020-08-25T23:46:39+02:0026 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Mit Beschluss vom 27.07.2020 (Az. BvR 1379/20) entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die im zivilrechtlichen Eilschutz geltenden Maßstäbe auch im Wettbewerbsrecht gelten.  Sachverhalt Im Verfahren vor dem LG München I ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Streit zum Thema „Produktbezeichnung im medizinischen Bereich“. Genauer: ein abgemahntes Unternehmen wollte keine Unterlassungs- bzw. Verpflichtungserklärung [...]

14 14.06.2020

Vertragsstrafen IDO Interessenverband

Autor: |2020-06-10T15:27:33+02:0014 Juni 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Über den IDO Interessenverband berichten wir immer wieder, auch dieses Jahr schon mehrfach, z.B. hier und hier. Jedes Mal geht es um seine Abmahnungen. Diese stehen in der Kritik und sollen teilweise rechtsmissbräuchlich sein. Aktuell fordert der IDO Interessenverband wieder hohe Vertragsstrafen ein. Wir erklären, was Sie darüber wissen müssen. Was [...]

13 13.06.2020

Glücksspielverluste zurückholen

Autor: |2020-06-10T15:27:08+02:0013 Juni 2020|Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Wer an Glücksspielen teilnimmt, wird schnell feststellen, dass man nicht immer nur gewinnt und schnell hohe Verluste angehäuft sind. Wer online zockt, hat dabei recht gute Chancen, seinen Einsatz zurückzubekommen, denn: Glücksspiel im Internet ist in Deutschland verboten! Glücksspielverluste zurückholen da Glücksspiel in Deutschland online verboten § 4 des Staatsvertrags zum [...]

3 03.06.2020

Facebooks Faktencheck missverständlich

Autor: |2020-06-03T11:10:33+02:003 Juni 2020|Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das OLG Karlsruhe beschäftigte sich kürzlich in einem Eilverfahren mit einem Fall des unlauteren Wettbewerbs, in dem es um den Faktencheck auf Facebook geht (Urt. v. 27.05.2020, Az. 6 U 36/20). Verdreht der Faktencheck Fakten? Die Klägerin ist „Tichy´s Einblick“, ein Magazin von Autoren des liberalen und konservativen Spektrums. Dieses Magazin [...]

21 21.05.2020

Abmahnwelle der iParts GmbH

Autor: |2020-05-13T12:37:00+02:0021 Mai 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Vielleicht haben Sie aktuell mit der iParts GmbH Bekanntschaft gemacht. Dieses Unternehmen, welches Smartphones, Tablets und entsprechende Ersatzteile vertreibt, mahnt gerade viele seiner Konkurrenten ab. Wir erklären, was Sie wissen müssen und wie Sie bei Erhalt einer Abmahnung vorgehen sollten. Warum verschickt die iParts GmbH Abmahnungen? Das in Berlin ansässige Unternehmen [...]