Wettbewerbsrecht

23 23.09.2019

Wenn Microsoft mit Mac Book wirbt

Autor: |2019-09-12T11:23:31+02:0023 September 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Für seine neuste Werbekampagne hat der Software-Hersteller Microsoft sich einen besonders provokanten Werbespot ausgedacht. Hauptdarsteller: Mac Book. Wer oder was ist "Mac Book"? Immer wieder kommt es zwischen Apple und Microsoft zu Schlagabtauschen, wenn es um die Vermarktung ihrer Produkte geht. Diesmal nahm sich das Marketingteam von Microsoft eine Person zur [...]

9 09.09.2019

Bundeskartellamt gegen Facebook

Autor: |2019-09-09T12:07:58+02:009 September 2019|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Facebook und Datenschutz – ein Thema, das immer wieder hochkommt. Der Konzern hat Beschwerden gegen die Untersagung der Zusammenführung von Nutzerdaten, die das Bundeskartellamt ausgesprochen hat, eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt. Diese hat das OLG Düsseldorf Facebook nun zugesprochen, sodass auf die Entscheidung über die Beschwerden gewartet werden muss. Ein Sieg [...]

15 15.08.2019

Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Autor: |2019-08-14T09:46:49+02:0015 August 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Online-Handel, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]

6 06.08.2019

Verjährung von Ersatzansprüchen bei Abmahnungen

Autor: |2019-08-06T14:17:36+02:006 August 2019|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Das LG Bochum hat am 26.03.2019 (I-12 O 4/19) über die Verjährung von rechtsmissbräuchlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen entschieden. Worum ging es? Die Beklagte hat der Klägerin in einer Abmahnung vorgeworfen, Pflichtinformationen online nicht zur Verfügung gestellt zu haben und dadurch einen Wettbewerbsverstoß begangen zu haben. Die Betroffene beauftragte einen Anwalt, dessen Kosten [...]

31 31.07.2019

McDonald´s erntet Shitstorm für Stereotyp

Autor: |2019-07-29T18:03:10+02:0031 Juli 2019|Allgemein, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

McDonald´s hat es sich mit den Italienern verscherzt. Die in Österreich gestartete „Italian Summer“-Kampagne, ist im Süden Europas gar nicht gut angekommen. Der Fast-Food-Gigant hat große Plakate mit dem Spruch „Für echte Mampfiosi.“ drucken und aufhängen lassen. Der italienische Innenminister schreibt bei Instagram, dass er die Werbung mit dem Stereotyp echt [...]

29 29.07.2019

Die Nachahmung von Werbeslogans

Autor: |2019-07-29T13:25:28+02:0029 Juli 2019|Allgemein, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

„Das Ende einer Ära. Aus Citroën wird Zitrön.“ Mit dem Umbranding auf die deutsche Aussprache des französischen Autobauers hat der Konzern einen großen Marketingerfolg gelandet. Unter dem Hashtag #zitrön findet man haufenweise Imitationen der Werbung. Globus wirbt mit „Bio-Zitrön“ und Dr. Oetker will sich ab sofort Dr. Öttka nennen. Dürfen Unternehmen [...]

18 18.07.2019

Aquaristik-Influencer handelt unlauter

Autor: |2019-07-24T11:02:24+02:0018 Juli 2019|Allgemein, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Über Influencerinnen, die unlauter handeln, weil sie gezeigte oder vermerkte Modemarken nicht als Werbung kennzeichneten, berichteten wir bereits mehrfach. Nun geht es jedoch um einen Aquarisitik-Influencer, der seine Posts nicht als Werbung kennzeichnete. Das OLG Frankfurt verurteilte ihn zur Unterlassung dieses Verhaltens. Was hat der Aquaristik-Influencer getan? Der Herr hat einen [...]

12 12.07.2019

„Was ich diese Markenklauer hasse“ ist wettbewerbswidrig

Autor: |2019-07-10T16:04:19+02:0012 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Nach der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main können Online-Äußerungen wettbewerbswidrig sein. Nachdem sich zwei Konkurrenten auf dem Mikroblading-Markt über die Ähnlichkeit ihrer Wort-Bild-Marken stritten, schrieb die eine bei Facebook, dass sie Markenklauer hasse. Die andere schaltete daraufhin einen Anwalt ein und forderte Unterlassung. Der Sachverhalt landete erst beim Landgericht und [...]

1 01.07.2019

Versteckte Preisangaben sind irreführend!

Autor: |2019-07-01T11:43:18+02:001 Juli 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Die Wettbewerbszentrale klagte gegen eine Autohändlerin, die online ein Fahrzeug zu einem Preis von 12.490 Euro anbot. Erst hinter seitenlanger Werbung kamen Details, wie sich der Preis zusammensetzt. Diese Werbung sei irreführend, so die Wettbewerbszentrale. Das OLG Köln (Urt. v. 05.04.2019 - 6 U 179/18) gab ihr Recht. Was ist irrführende [...]

25 25.06.2019

Rechtsverletzungen bei Amazon durch Anhängen an ein Produkt

Autor: |2019-06-25T09:43:45+02:0025 Juni 2019|Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Wer Artikel bei Amazon verkauft, ärgert sich oft über Konkurrenten, die dieselben Produkte verkaufen. Das tun sie dann meist auch noch billiger als man selbst. Und manchmal sind auch Plagiate dabei oder die Verkäufer dürfen die Waren (in Deutschland) gar nicht verkaufen. Dass dabei gegen das Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht verstoßen [...]