Wettbewerbsrecht

5 05.03.2020

Händler haften nicht für Kundenbewertung

Autor: |2020-03-05T09:42:11+01:005 März 2020|Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

In seinem jüngsten Urteil entschied der BGH am 20. Februar 2020, dass Händler nicht für Kundenbewertungen auf Amazon haften und auch sonst keine Anstrengungen unternehmen müssen, die die Korrektheit der Bewertung überprüfen (AZ: I ZR 193/18). Dies gilt auch dann, wenn die Bewertungen irreführend sein können. Ausgangslage In dem Rechtsstreit vor [...]

2 02.03.2020

Das BMJV, Influencer und Werbung

Autor: |2020-03-05T09:31:23+01:002 März 2020|Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Influencer können vielleicht bald aufatmen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) bereitete einen Vorschlag vor, um einen sichereren Rechtsrahmen für das unentgeltliche Vorstellen von Produkten durch Influencer und Blogger zu schaffen. Diesen stellte sie am 13. Februar diesen Jahres vor.   Vorschlag des BMJV Insgesamt soll durch die Umsetzung des [...]

27 27.02.2020

BGH zum Identitätsdiebstahl

Autor: |2020-02-27T10:29:54+01:0027 Februar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH (Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17) musste über die Auswirkungen von einem Identitätsdiebstahl entscheiden, weil die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. gegen den Betreiber eines E-Mail-Dienstes klagte, der unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und zur Durchsetzung der Forderungen ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und [...]

26 26.02.2020

Abmahnungen der Rinelli GmbH

Autor: |2020-02-17T14:46:33+01:0026 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, ebay, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Kennen Sie die Rinelli GmbH? Wahrscheinlich erst durch die Abmahnungen, die die Firma aktuell an eBay-Händler verschickt,… Erst letzte Woche berichteten wir über Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung und fehlender Links zur OS-Plattform. Nun sind neue Abmahnungen aufgetaucht, dieses Mal von Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster, der im Auftrag seinen Mandaten, der [...]

23 23.02.2020

Abmahnung durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Autor: |2020-03-05T09:47:17+01:0023 Februar 2020|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Bei der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg handelt es sich um eine Anwaltskanzlei, die die Interessen der T. & D. Versand GbR vertritt. Zu diesem Zweck hat sie mehrere Abmahnungen versendet, mit denen den Betroffenen die fehlende aktive Verlinkung zur Onlinestreitschlichtungsplattform (OS-Plattform) vorgeworfen wird. Problemaufriss Gemäß Artikel 14 Abs. 1 der [...]

21 21.02.2020

Abmahnung durch die Erdigo UG

Autor: |2020-02-17T13:04:00+01:0021 Februar 2020|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Die Erdigo UG mahnte ein Konkurrenzunternehmen auf Grund verschiedener wettbewerbsrechtlicher Verstöße ab. Vertreten wurde das Unternehmen durch eine Kanzlei in Berli­­n. Es soll sich um Wettbewerbsverstöße auf eBay gehandelt haben. Bereits hier berichteten wir über Abmahnungen von privaten eBay-Verkäufern. Problemaufriss Das abgemahnte Unternehmen bietet auf der Plattform eBay verschiedene Produkte an [...]

19 19.02.2020

Finger weg von Swagoo!

Autor: |2020-02-20T09:17:58+01:0019 Februar 2020|Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Die Swagoo Internet Werbeagentur ist nur ein weiterer Abofallenbetreiber aus Melle in der Nähe von Osnabrück, die für Unruhe im Internet sorgen. Es handelt es sich um einen Branchenbuchanbieter, bei dem sich Unternehmen durch einen entsprechenden Eintrag bewerben können Dabei versucht Swagoo, wie so viele andere Unternehmen unter Nutzung von Telekommunikation [...]

24 24.01.2020

Abmahnung mobile.de

Autor: |2020-01-23T13:01:25+01:0024 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. aus Augsburg mahnt Verkäufer auf mobile.de ab, weil sie Scheinprivatverkäufer seien. Wir erklären, wovon die Einstufung abhängt und was Sie tun wollten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Warum werden die Verkäufer bei mobile.de abgemahnt? Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. [...]

14 14.01.2020

BGH zu Streitbeilegungsverfahren

Autor: |2020-01-09T15:31:09+01:0014 Januar 2020|Internetrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

„Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.“ Um diese beiden Sätze dreht sich eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.08.2019 - VIII ZR 265/18). Dürfen diese so formuliert werden? Wo standen diese Sätze? Ein Online-Shop, der Lebensmittel verkauft, [...]

13 13.01.2020

E-Mail-Marketing und die DSGVO

Autor: |2020-01-23T10:34:19+01:0013 Januar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

E-Mail-Marketing ist kostengünstig und effizient. Ein tolles Mittel, um die eigenen Produkte und Dienstleistungen zu vertreiben. Allerdings müssen dabei die Regeln der DSGVO eingehalten werden. Wir erklären, was Sie beachten müssen. Was gilt als E-Mail-Marketing? Beim E-Mail-Marketing müssen vor allem die Vorgaben der DSGVO und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) [...]