Wettbewerbsrecht

5 05.01.2020

Abmahnungen durch IDO-Verband

Autor: |2020-01-30T15:15:14+01:005 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Der IDO-Verband mahnt seit Jahren Unternehmen für die verschiedensten Dinge ab. Auch uns liegen Fälle vor. Wir erklären, wie man gegen die Abmahnung vorgehen sollte! Was macht der IDO-Verband? Der „IDO Verband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ setzt sich für die Umsetzung und Einhaltung des Rechts ein. Er geht [...]

4 04.01.2020

DSGVO-Verstöße und Wettbewerbsrecht

Autor: |2020-01-02T14:24:26+01:004 Januar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wann DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich relevant und verfolgbar sind, ist nach wie vor noch eine umstrittene und ungeklärte Frage, die seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 entstanden ist. Umstrittenes Thema Nicht nur in der juristischen Fachliteratur wird darüber debattiert. Vielmehr beschäftigt diese Frage die deutsche Rechtsprechung regelmäßig Zuletzt musste sich das [...]

27 27.12.2019

Kostenloser Rückversand

Autor: |2019-12-13T11:46:12+01:0027 Dezember 2019|Allgemein, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Ein kostenloser Rückversand soll den Ablauf einfacher gestalten und dem Kunden alle Möglichkeiten offenlassen. Das Weihnachtsgeschäft boomt und nicht selten wollen gekaufte Geschenke zurückgegeben werden. So ist es nicht selten, dass Händler in Ihren Online-Shops oftmals mit dem Hinweis auf kostenlosen Rückversand werben. Damit wollen Verkäufer ihren Kunden die Möglichkeit geben, [...]

4 04.12.2019

Fake-Bewertungen rechtswidrig!

Autor: |2019-11-28T09:35:37+01:004 Dezember 2019|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Landgericht München hat kürzlich über Fake-Bewertungen entschieden und ihnen eine klare Absage erteilt (17 HK O 1734/19). Holidaycheck klagte gegen das ausländische Unternehmen „Fivestar Marketing“, das erfundene Bewertungen an Hotels verkauft hatte. Was entschied das LG München? Die Entscheidungsgründe des Versäumnisurteils, welches erging, weil von Fivestar niemand erschien, sind leider [...]

25 25.11.2019

Tesla: Werbung irreführend?

Autor: |2019-11-18T15:24:18+01:0025 November 2019|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Tesla ist wohl so gut wie jedem bekannt – die Autos, die alleine fahren (und immer wieder Unfälle verursachen…). Da die Technik momentan noch nicht ausgereift genug ist, haben autonom fahrende Fahrzeuge – soweit man sie überhaupt so nennen kann – keine Straßenzulassung in Deutschland. Da Tesla aber mit „autonomen Fahren“ [...]

3 03.11.2019

EuGH: Unionsmarken und Marktortprinzip

Autor: |2019-11-07T14:42:57+01:003 November 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 5. September 2019 (Az. C‑172/19) entschieden, dass für Unterlassungsklagen aus Unionsmarken das sogenannte Marktortprinzip gilt. Marktortprinzip für Unionsmarken Inhaber von Unionsmarken können auch dann Klagen in Deutschland erheben, wenn der Marktverletzer seine auch an deutsche Kunden gerichtete Werbemaßnahmen über das Internet in einem anderen [...]

16 16.10.2019

PayPal und Sofortüberweisung

Autor: |2019-10-15T16:17:21+02:0016 Oktober 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Das OLG München hat letzte Woche über die Rechtsmäßigkeit der Erhebung von Gebühren bei Zahlungen mit PayPal und Sofortüberweisung entschieden (Urt. v. 10.10.2019 – 29 U 4666/18). Vermutlich ist dies aber keine endgültige Entscheidung.  Worum genau ging es in dieser Entscheidung? Die Wettbewerbszentrale hat gegen Flixbus gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 [...]

23 23.09.2019

Wenn Microsoft mit Mac Book wirbt

Autor: |2019-09-12T11:23:31+02:0023 September 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Für seine neuste Werbekampagne hat der Software-Hersteller Microsoft sich einen besonders provokanten Werbespot ausgedacht. Hauptdarsteller: Mac Book. Wer oder was ist "Mac Book"? Immer wieder kommt es zwischen Apple und Microsoft zu Schlagabtauschen, wenn es um die Vermarktung ihrer Produkte geht. Diesmal nahm sich das Marketingteam von Microsoft eine Person zur [...]

9 09.09.2019

Bundeskartellamt gegen Facebook

Autor: |2019-09-09T12:07:58+02:009 September 2019|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Facebook und Datenschutz – ein Thema, das immer wieder hochkommt. Der Konzern hat Beschwerden gegen die Untersagung der Zusammenführung von Nutzerdaten, die das Bundeskartellamt ausgesprochen hat, eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt. Diese hat das OLG Düsseldorf Facebook nun zugesprochen, sodass auf die Entscheidung über die Beschwerden gewartet werden muss. Ein Sieg [...]

15 15.08.2019

Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Autor: |2019-08-14T09:46:49+02:0015 August 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Online-Handel, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]