Wettbewerbsrecht

3 03.06.2019

Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!

Autor: |2019-07-01T11:11:00+02:003 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im selben Monat hörte man von den ersten Abmahnungen. Was machen die betroffenen Unternehmen falsch und sind die Abmahnungen berechtigt? Was bezweckt das Verpackungsgesetz? Das Verpackungsgesetz soll Verpackungsabfälle reduzieren und für eine höhere Recyclingquote sorgen, alles in allem [...]

29 29.05.2019

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Autor: |2019-05-28T14:45:43+02:0029 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete [...]

17 17.05.2019

Update zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-05-16T15:53:32+02:0017 Mai 2019|Datenschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Das Thema Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen ist immer noch sehr aktuell und die Zahl der Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema steigt kontinuierlich. Dennoch gibt es keine Einigung darüber, ob DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich relevant sind oder nicht. Auch die Gerichte könnten nicht unterschiedlicher entscheiden. Woher stammt die Unklarheit über die Abmahnbarkeit? Mit der Einführung der [...]

3 03.05.2019

Das neue GeSchGehG

Autor: |2019-05-09T12:00:07+02:003 Mai 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Das deutsche „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung“, kurz GeSchGehG, trat am 26.04.2019 in Kraft. Und der Titel ist Programm. Worauf beruht das Gesetz? „RICHTLINIE (EU) 2016/943 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juni 2016 über [...]

2 02.05.2019

BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen

Autor: |2019-04-30T10:50:37+02:002 Mai 2019|Urteile, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Am Valentinstag gab es tolles Geschenk des BGH (Az. I ZR 6/17) für alle, die von Abmahnungen betroffen sind: Unterlassungsvereinbarungen können bei Rechtsmissbräuchlichkeit gekündigt werden und Vertragsstrafen aus solchen dürfen nicht geltend gemacht werden! Was sind Unterlassungsvereinbarungen? Wenn ein Wettbewerber einen anderen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen abmahnt, verlangt er neben einem Ersatz [...]

30 30.04.2019

Influencerin Cathy Hummels gewinnt vor Gericht!

Autor: |2019-04-30T09:51:05+02:0030 April 2019|Medienrecht, Social Media Recht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Cathy Hummels stand vor Gericht, weil ihr, so wie vielen anderen Influencern, eine nicht ausreichende Kennzeichnung ihrer Posts als Werbung vorgeworfen wurde. Doch die Richterin am Landgericht München I (Az. 4 HK O 14312/18) sah in den Posts keine Verletzung des Wettbewerbsrechts. Worum ging es bei Cathy Hummels? Die Entscheidung fiel [...]

30 30.04.2019

Fleisch-Ersatzprodukte im Wettbewerbsrecht

Autor: |2019-04-30T09:38:15+02:0030 April 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Erneut entschied ein Gericht über die Bezeichnung der Ersatzprodukte zu Fleisch- und Milchprodukten. Darüber gibt es immer wieder Streit, da die vegetarischen bzw. veganen Alternativen Kunden in die Irre führen könnten. Das LG Stade (Urt. v. 28.03.2019 – 8 O 64/18) verneinte aber im vorliegenden Fall eine Irreführung. Das Urteil des [...]

29 29.04.2019

Vorsicht bei Werbeversprechen

Autor: |2019-04-29T13:52:01+02:0029 April 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, |

Wer mit Versprechungen wirbt, sollte diese auch einhalten. Der Konzern Procter&Gamble (P&G) musste im Streit mit dem Konkurrenten „Frosch“ eine Pleite einstecken. Das Unternehmen darf nun nicht mehr mit dem Slogan „hergestellt mit Ocean Plastic“ werben. Worum geht es genau bei Werbeversprechen? Der Frosch-Hersteller Werner & Mertz wirbt mit ökologischen Spülmitteln [...]

23 23.04.2019

Herber Verlust oder cleveres Marketing?

Autor: |2019-04-29T14:02:10+02:0023 April 2019|Medienrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , |

Der 22.04.2019 – ein schwarzer Tag für die Marke Honor? Der Handyhersteller Honor meldete sich gestern mit einem Post an die User. Darin bittet er um Hinweise und bietet 5000 Euro Belohnung. Es geht um einen verlorenen gegangenen Prototyp eines Smartphones der Honor 20-Serie. Das neue Modell soll am 21.05.2019 in [...]

10 10.04.2019

Werbung im Internet – Was ist erlaubt?

Autor: |2019-04-29T13:57:25+02:0010 April 2019|Medienrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Ob Foren, Webshops oder Social-Media: Werbung im Internet ist gang und gäbe. Werbeanzeigen unterscheiden sich (unter anderem) in Werbebanner, Inbox-Ad, Pop-Up, Layer, Pre-Roll, Mid-Roll, Post-Roll, Prestitial und Interstitial. Jede Form der Werbung bringt ihre eigenen Vorzüge mit sich, allerdings auch einiges an Regeln, die befolgt werden müssen. 1. Werbebanner und Inbox-Ad [...]