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Online Blog | Legal News
8. Januar 2013

BGH Vorschaubilder II: Die Frage der Haftung von Suchmaschinen für Vorschaubilder – Thumbnails

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Aktenzeichen: I ZR 140/10 Urteil vom 19. Oktober 2011   In dem Rechtsstreit … hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober 2011 durch den Vorsitzenden Richter … und die Richter …, …, … und …   hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. … und die Richter …, Prof. Dr. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Januar 2013
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8. Januar 2013

Abmahnung Filesharing: Culcha Candela – Von Alleine auf German Top 100 Single Charts

Die Rechtsanwaltskanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe mahnt aktuell namens Hanno Graf, Omar David, Römer Duque u.a. vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Culcha Dandela – Von Alleine auf German Top 100 Single Charts“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Januar 2013
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8. Januar 2013

Abmahnung Filesharing: Michel Telo – Ai Se Eu Te Pego

Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian, die namens DigiRights Administration GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Januar 2013
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7. Januar 2013

Abmahnung Filesharing: Summer Jam – R.I.O. feat. U-Jean

Die Rechtsanwaltskanzlei We Save Your Copyrights mbH mahnt aktuell namens Zooland Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Summer Jam – R.I.O. feat. U-Jean“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass dem Anspruchsinhaber erhebliche Schadensersatzansprüche zustünden, welche aufgrund […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Januar 2013
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5. Januar 2013

Abmahnung Filesharing: The Pact (Film)

Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Schutt Waetke Rechtsanwälte, die namens Elite Film AG vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Januar 2013
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5. Januar 2013

Abmahnung Filesharing: Zorn der Titanen

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Zorn der Titanen“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass dem Anspruchsinhaber erhebliche Schadensersatzansprüche zustünden, welche aufgrund der Regelung § 97a Abs.1 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Januar 2013
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5. Januar 2013

Abmahnung Filesharing: Chris Brown – Fortune (Deluxe Edition)

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Chris Brown – Fortune (Deluxe Edition)“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass dem Anspruchsinhaber erhebliche Schadensersatzansprüche zustünden, welche aufgrund der Regelung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Januar 2013
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4. Januar 2013

Räumpflicht – keine uneingeschränkte Haftung

Schnee und Eis geben nicht selten Anlass zu Streit. Mitunter provozieren sie sogar jahrelange Auseinandersetzungen. So auch in einem Fall, der bis in die Berufung vor das OLG Koblenz getragen wurde. In seinem Hinweisbeschluss vom 19. Juli 2012 (Az. 5 U 582/12) wies das Gericht darauf hin, dass öffentliche Parkplätze nicht uneingeschränkt schnee- und eisfrei gehalten zu werden brauchen. Glättestellen sind hinzunehmen, falls sie den Weg nicht vollständig versperren und gemieden werden können. Schon in […]

  • Hagen Zeitz, LL.M.
  • 4. Januar 2013
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3. Januar 2013

Abmahnung „Der Hobbit – eine unerwartete Reise“

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Filmwerk „Der Hobbit – eine unerwartete Reise“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass dem Anspruchsinhaber erhebliche Schadensersatzansprüche zustünden, welche aufgrund der Regelung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. Januar 2013
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2. Januar 2013

Stichtag 1. Januar 2013 – die neuen Regelungen

Der Gesetzgeber wird nicht müde, uns stets mit neuen Regelungen zu versorgen. Für Novellen oder Änderungen größeren Ausmaßes wird oft der Jahresbeginn gewählt, um diese in Kraft treten zu lassen. Was gibt es in diesem Jahr also Neues zu beachten? Die Bundesregierung stellt das Wichtigste für die Bürger auf ihrer Website zusammen.  Die Abschaffung der Praxisgebühr findet sich dort ebenso wie Änderungen der Beitragshöhe für Renten- und Pflegeversicherung oder die Anhebung der Regelsätze der Grundsicherung […]

  • Momme Funda
  • 2. Januar 2013
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