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18. April 2011

Abmahnung aktuell: Das Bildnis des Dorian Gray

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Prod. vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk Das Bildnis des Dorian Gray ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. April 2011
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17. April 2011

Abmahnung aktuell: New Moon – Biss zur Mittagsstunde

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Prod. vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk New Moon – Biss zur Mittagsstunde ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. April 2011
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8. April 2011

Abmahnung aktuell: „Glück“ von Adoro

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Glück“ der Gruppe Adoro ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, modifizierte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. April 2011
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30. März 2011

Datenschutzverstöße als Grundlage der nächsten Abmahnwelle?

Am 25. März 2011 hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar das Tool Prividor („Privacy Violation Detector) vorgestellt. Dieses Tool wurde durch das Frauenhofer-Institut für Sichere Informationstechnoligue (SIT) entwickelt.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. März 2011
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25. März 2011

Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook-Like-Button

Das Landgericht Berlin hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 14.03.2011, AZ: 91 O 25/11) mit dem Facebook-Like-Button in einem Online Shop zu beschäftigen. Der Betreiber eines Online-Shops hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen vorher abgemahnten Mitbewerber gestellt und diesen Antrag damit begründet, dass der Mitbewerber den Facebook-Like-Button in seinem Online-Shop einsetze ohne die Nutzer zu informieren, ob und ggf. welche Daten durch den Facebook-Like-Button erhoben würden. In dem Antrag […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. März 2011
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23. März 2011

Internetabzocke Branchenverzeichnisse

Gestern berichteten wir über Angebote über die Eintragung in meist ausschließlichen Branchenverzeichnissen im Internet regelmäßig gegenüber Existenzgründern gemacht werden. Aber auch bereits bestehende Unternehmen sehen sich mit gleichartigen Angeboten konfrontiert. Allerdings unterscheidet sich die Vorgehensweise der Anbieter in einem solchen Fall. Regelmäßig werden Unternehmer telefonisch kontaktiert und ihnen wird ein Angebot über den angeblichen kostenlosen Eintrag in einem Branchenverzeichnis unterbreitet. Hierbei wird den Unternehmern die besondere Optimierung für Suchmaschinen offeriert. Der Unternehmer müsse lediglich nach […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. März 2011
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22. März 2011

Achtung vor kostenpflichtigen Einträge in Branchenverzeichnissen

Existenzgründer haben regelmäßig eine Vielzahl an Tätigkeiten zu erledigen. Die Anmeldung der neu gegründeten Gesellschaft im Handelsregister ist für sie oftmals ein Novum. Nach der notariellen Beurkundung und der Erfüllung der damit einhergehenden Pflichten erfolgt die Anmeldung ins Handelsregister. Anschließend wird die Anmeldung des jeweiligen Unternehmens veröffentlicht. In der letzten Zeit haben sich Betreiber sog. Branchenverzeichnisse dies zu Nutze gemacht und schreiben Existenzgründer mit offiziell aussehender Post an. Der Aufbau dieser Schreiben ist der Post […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. März 2011
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21. März 2011

Das Ende der Internetabzocke?

In einem aktuellen Urteil vom 3. März 2011 hat das Amtsgericht Mainz (AZ: 89 C 284/10) entschieden, dass der Betreiber der Internetplattform www.top-of-software.de zur Zahlung außergerichtlicher Anwaltskosten verpflichtet sei, die zur Abwehr einer unberechtigten Forderung aufgewendet werden musste. Über die Internetplattform www.top-of-software.de kann im Internet kostenlos verfügbare Software heruntergeladen werden. Allerdings bedarf der Download einer vorherigen Registrierung. Nach Ansicht des Betreibers entsteht durch das Anmelden ein 24-Monatsvertrag für den Mitgliederbereich der Internetseite, um Software herunterladen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. März 2011
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15. März 2011

Müssen AGB vorgehalten werden?

Regelmäßig stellt sich für Händler im Online und im Offline Bereich die Frage, ob überhaupt allgemeine Geschäftsbedingungen vorgehalten werden müssen. Regelmäßig wird, insbesondere von Existenzgründern oder kleineren Händlern, darauf verwiesen, dass das Gesetz bereits „alles regele“. Alternativ werden von vielen Online Händlern Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mitbewerbern oder „großen“ Unternehmen abgeschrieben, da man davon ausgeht, dass diese anwaltlich erstellt worden sein müssen und dann keine Fehler enthalten sein dürften. Mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in der Regel […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. März 2011
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13. März 2011

Abmahnung aktuell: „Michael“ von Michael Jackson

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Album „Michael“ von Michael Jackson ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. März 2011
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