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Online Blog | Legal News
17. April 2011

Abmahnung aktuell: New Moon – Biss zur Mittagsstunde

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Prod. vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk New Moon – Biss zur Mittagsstunde ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. April 2011
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14. April 2011

Der emanzipierte Pilot

Wer den Kino Blockbuster „Catch me if you can“ gesehen hat, wird sich an die Szene erinnern, in der Leonardo DiCaprio als vermeintlicher Pilot in Begleitung mehrerer Stewardessen durch einen Flughafentermin schreitet. Wie es sich für einen stolzen Piloten zur damaligen Zeit gehörte, trägt er Pilotenuniform, Pilotenbrille und natürlich eine Pilotenmütze. Zur Erinnerung Kopfbedeckungen werden heutzutage von Piloten jedoch offensichtlich nicht mehr ganz so gerne in der Öffentlichkeit getragen und so musste sich das Arbeitsgericht […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 14. April 2011
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13. April 2011

„Geisterspiel des St. Pauli – Hamburger Wirtschaftsrechtskanzlei droht DFB mit Klage

Dass das Fußballspiel zwischen dem FC Schalke 04 und dem  FC St. Pauli am 28. Spieltag durch den Becherwurf eines St. Pauli Fans ein unrühmliches Ende nahm, dürfte so ziemlich jedem bekannt sein. Spielabbruch, 2:0 Wertung (Spielstand zum Zeitpunkt des Abbruchs) und die anschließende Bestrafung durch das Sportgericht des Deutschen Fußball Bundes mit einer Partie unter Ausschluss der Öffentlichkeit waren die Folge. St. Pauli 1919 „non established since 1910“ lautet die Devise des Hamburger Traditionsvereins. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 13. April 2011
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13. April 2011

Bundesarbeitsgericht: Frühere Beschäftigung steht sachgrundloser Befristung nicht entgegen

„Der Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre zu befristen, steht eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers nicht entgegen, wenn diese mehr als drei Jahre zurückliegt. Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Das gilt nach § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG nicht, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat. Eine „Zuvor-Beschäftigung“ im Sinne dieser […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 13. April 2011
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8. April 2011

Abmahnung aktuell: „Glück“ von Adoro

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Glück“ der Gruppe Adoro ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, modifizierte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. April 2011
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7. April 2011

Wie bestraft man AGG-Missbrauch?

Diese Frage drängt sich unweigerlich auf, wenn man den Blogbeitrag der Kollegin Hiesserich liest. Hiernach hatte das Arbeitsgericht Düsseldorf (Az. 14 Ca 908/11) darüber zu entscheiden, ob eine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft vorliegt, weil die Ablehnung einer Bewerberin mit Migrationshintergrund wie folgt begann: „Sehr geehrter Herr…“. Nach Ansicht der Bewerberin sei aus ihren Unterlagen zweifelsfrei hervorgegangen, dass es sich bei ihr um eine Frau handele, so dass ein Schadensersatz in Höhe von 5.000,00 EUR angemessen […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 7. April 2011
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6. April 2011

Anwälte die übers Ziel hinaus schießen…

erlebt man in letzter Zeit immer öfter. Der Kollege auf der Gegenseite wird zum „Feindbild“ erklärt, sachlich vorgetragene Argumente zu persönlichen Angriffen umdefiniert und anderslautende Rechtsprechung gerne mal als „ergebnisorientiert“ oder „an der rechtlichen Wirklichkeit vorbei“ abgestraft. Ganz zu schweigen davon, dass die Schriftsätze dieser werten Kollegen jegliche Sachlichkeit vermissen lassen. Wie man auf diese spezielle Art Kollege reagiert, bleibt wohl jedem Anwalt selbst überlassen. Ich für meinen Teil halte mich an den Grundsatz der […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 6. April 2011
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5. April 2011

„Gezwitscher“ zwischen Regierungssprecher und Hauptstadtjournalisten

Nach einem aktuellen Bericht der FAZ.NET vom 3. April 2011 ist die Social Media Plattform „Twitter“ offenbar zum Auslöser eines „Generationenkonflikts“ zwischen einigen Hauptstadtjournalisten und dem Regierungssprecher Steffen Seibert geworden. Wie dem Bericht zu entnehmen ist, hatte der Regierungssprecher einen offiziellen Twitter-Account eingerichtet und begonnen zu „twittern“, ohne dies zuvor auf einer Pressekonferenz oder durch eine entsprechende Pressemitteilung anzukündigen. Auf einer Bundespressekonferenz hat eine Schar von Hauptstadtjournalisten ihrem Unmut Luft verschafft und beschwerte sich langanhaltend […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 5. April 2011
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4. April 2011

Haftungsrisiko des Auftraggebers bei Gründung einer Limited

Zahlreiche Unternehmen bewerben die vermeintlich weitreichenden Vorteile einer Limited gegenüber einer GmbH oder GbR, wobei sie besonders auf die einfache Gründung, die Haftungsbeschränkung und das niedrige Stammkapital von 1 Pfund hinweisen. Doch was so sicher klingt, kann für den Auftraggeber teuer enden. Die Leistungen dieser Unternehmen bestehen regelmäßig in der Gründung der Limited, sowie dem Angebot eines Servicepakets mit Secretaryservice und Registered Office in England, wobei letzteres eine notwendige Voraussetzung zur Gründung einer Limited darstellt. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 4. April 2011
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30. März 2011

Abhörvorwürfe gegen H&M

Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di hat das das Arbeitsgericht Hamburg am 28. März 2011 eine einstweilige Verfügung gegen H&M bundesweit erlassen, nach der das Unternehmen verpflichtet werde, entsprechend einer Gesamtbetriebsvereinbarung eine Funktionstaste der Telefonanlage zu deaktivieren, die eine akustische Raumüberwachung auch der Betriebsratsbüros ermögliche. H&M bestreitet diese Vorwürfe. Nach Angaben einer Unternehmenssprecherin von H&M sei eine Raumüberwachung hingegen zu keinem Zeitpunkt möglich gewesen. Die Telefonanlage verfüge lediglich über eine zulässige Funktion, die es Nutzern in […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 30. März 2011
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