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Online Blog | Legal News
19. Mai 2011

Abmahnung aktuell: Marke „Pirat“ durch Taylor Wessing

Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen  bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nachteilige Unterlassungserklärung bestehen. Betroffenen wäre dann anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, modifizierte Unterlassungserklärungen noch weitergehende Nachteile enthalten können. Innerhalb der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Mai 2011
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19. Mai 2011

Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines Benutzeraccounts auf der Internetplattform Facebook gegen markenrechtliche Vorschriften verstoßen kann. In dem zu entscheidenden Fall wurde der geltend gemachte Unterlassungsanspruch abgelehnt, jedoch ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass dieses mit den besonderen Gegebenheiten dieses Einzelfalles zu begründen war. In dem in Rede stehenden Fall soll ein Club mit dem Namen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Mai 2011
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3. Mai 2011

Abmahnung aktuell: You and Me von Milow

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „You and me“ des Künstlers Milow ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. Mai 2011
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2. Mai 2011

Der abmahnerfahrene Fragesteller

Vor einigen Tagen erhielten wir eine E-Mail von einem Besucher unserer Internetseite, der uns frohe Ostern wünschte und eine Frage „zu dem Abmahnwahn Urheberrecht“ hatte. Er wollte wissen, ob es sich im Falle einer Abmahnung überhaupt lohnen würde einen Rechtsanwalt zu beauftragen, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschrieben und ca. 800,00 EUR zahlen solle. Es folgten einige Rechenbeispiele bezüglich der möglicherweise entstehenden Rechtsanwaltskosten sowie weitere Feststellungen und Fragen zur Beweisproblematik in Filesharing-Abmahnungen. Der Fragesteller hatte sich […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 2. Mai 2011
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28. April 2011

Ist bald Schluss mit lustig?

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte herstellen lassen. Der Markenblog berichtet nunmehr, dass der Löschungsantrag aufgrund von „Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse“ gemäß § 50 MarkenG gegen die oben genannte Wortmarke inzwischen durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlicht […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 28. April 2011
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26. April 2011

Der neue Facebook „Send“ Button

Nachdem vor ca. 1 Jahr der Like-Button von Facebook eingeführt wurde, bringt Facebook mit dem „Send“-Button nun eine Erweiterung, welche das Teilen von Inhalten mit einigen oder einzelnen Freunden ermöglicht. Bei dem „Send“-Button handelt es sich um ein Social-Plugin, das wie der „Like“-Button in einer Internetseite integriert werden kann. Der „Send“-Button erlaubt es Besuchern, einen Link an ausgewählte Facebook-Freunde via Facebook-Message zu senden. Darüber hinaus kann der jeweilige Link auch in Gruppen publiziert oder via […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. April 2011
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25. April 2011

In eigener Sache: Die K&W LEGAL iPhone App

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  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. April 2011
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19. April 2011

Abmahnung aktuell: Die Superbullen

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk Die Superbullen ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, modifizierte Unterlassungserklärungen noch weitergehende […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. April 2011
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18. April 2011

Abmahngefahr wegen Verstößen gegen die EnVKV

Gewerbliche Verkäufer von Haushaltselektrogeräten, wie z.B. Kühlschränken, Kühlgefriergeräten, Geschirrspülmaschinen und Backöfen sind verpflichtet gegenüber Endverbrauchern deutlich sichtbar durch Etikettierung die Angaben über den Verbrauch und die Energie, sowie andere weitere Ressourcenangaben (z.B. Wasser) anzugeben.   Gemäß Anhang III der Richtlinie 94/2/EG der Kommission vom 21. Januar 1994 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte, geändert durch Richtlinie 2003/66/EG der Kommission vom 3. Juli 2003 zur Änderung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. April 2011
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18. April 2011

Abmahnung aktuell: Das Bildnis des Dorian Gray

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Prod. vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk Das Bildnis des Dorian Gray ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. April 2011
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Warning: include(/var/www/html/cta-blog-sidebar.php): failed to open stream: No such file or directory in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/index.php on line 113

Warning: include(): Failed opening '/var/www/html/cta-blog-sidebar.php' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php') in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/index.php on line 113

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