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Online Blog | Legal News
14. September 2010

Mehrsprachige Online-Shops und die rechtlichen Pflichten

Immer mehr Online-Shops bieten den Versand auch in das europäische Ausland oder das internationale Ausland an, um auf diese Weise neue Märkte für ihre Produkte zu erschließen. Um den Absatz in diesen Märkten tatsächlich beleben zu können, werden die technischen Möglichkeiten vieler Online-Shops ausgeweitet und die Shops werden mehrsprachig betrieben. Fraglich ist allerdings, wie in solchen Fällen die rechtlichen Anforderungen an Online-Shop-Betreiber sind, die es zu beachten gilt. Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. September 2010
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14. September 2010

Abmahnung aktuell: Computerspiel „ALTER EGO“

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel ALTER EGO ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Dabei wird ein Vergleichsbetrag in Höhe von EUR 600,00 für die außergerichtliche Beilegung der Angelegenheit angeboten ohne Betroffenen offen zu legen, welcher Betrag als Schadensersatz und welcher Betrag als Ersatz für Anwaltskosten in Ansatz gebracht wird. Hinsichtlich des geltend gemachten Pauschalbetrages wird diesseits […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. September 2010
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14. September 2010

Die App-Informationspflichten

Eine aktuelle Studie, welche das Marktforschungsinstitut research2guidance, im Auftrag der BITKOM durchgeführt hat, hat sich mit dem Thema Apps beschäftigt, von denen aktuell ca. 500.000 Stück angeboten werden. Die Studie hat festgestellt, dass im Jahre 2009 international rund 3,1 Milliarden Apps für Smartphones und das iPhone von Nutzern heruntergeladen wurde. Im ersten Halbjahr 2010 stieg die Anzahl der heruntergeladenen Apps auf rund 3,9 Milliarden heruntergeladene Apps. Hieran trägt Deutschland ein Anteil von insgesamt 346 Millionen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. September 2010
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13. September 2010

Abmahnung aktuell: „Ich brauche Dich“ von Xavier Naidoo

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Zimmermann & Decker Rechtsanwälte wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Ich brauche Dich“ des Künstlers Xavier Naidoo ab. Die Single befindet sich regelmäßig in einer Sammlung mehrerer Musikwerke, wie etwa den „Top 100 Single Charts“. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von EUR 150,00 gefordert. Der Gegenstandswert der Abmahnung wird mit EUR 6.000,00 in Ansatz gebracht. Bei fristgerechter Abgabe der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. September 2010
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13. September 2010

Abmahnung aktuell: Eminem – Recovery

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “Recovery” des Interpreten Eminem ab, die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend aus einem Erstattungsanspruch für Anwaltskosten sowie einem pauschalen Schadensersatz wird ein einmaliger Betrag in Höhe von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. September 2010
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13. September 2010

Speicherung von IP-Adressen: Inspiration aus der Schweiz

Vor Kurzem berichteten wir darüber, dass die Speicherung von IP-Adressen für einen Zeitraum von 7 Tagen von deutschen Gerichten als zulässig anerkannt wurde. IP-Adressen werden in Fällen von Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch spezialisierte Unternehmen für die Musikindustrie festgestellt und in einem Auskunftsverfahren einem Anschlussinhaber zugeordnet. Über die damit erhaltenen Daten werden dann durch verschiedene Anwaltskanzleien Abmahnungen ausgesprochen, die teilweise erhebliche Schadensersatzforderungen wegen Anwaltsgebühren und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangen. Nun hat […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. September 2010
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12. September 2010

Accessio Wertpapierhandelshaus AG: Gute Chancen für Anleger trotz Insolvenz

Mit Datum 2. August 2010 hat die Accessio Werpapierhandelshaus AG (ehemals Wertpapierhandelshaus Driver & Bengsch AG) Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht Itzehoe aufgrund bilanzieller Überschuldung und keiner positiven Fortführungsprognose gestellt. Mit Urteil vom 10. Dezember 2009 (AZ: 7 O 102/09) hatte das Landgericht Itzehoe einer klagenden Anlegerin Schadensersatz wegen nicht „anlegergerechten und anlagegerchten“ Beratung zugesprochen. Darüber hinaus fehle ein Hinweis auf von der Accessio bezogene interne Provisionen (sog. Kick-Backs) und begründe die Haftung des […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. September 2010
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9. September 2010

Abmahnung aktuell: My Cassette Player von Lena

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken an dem Werk „My Cassette Player“ der Künstlerin Lena ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von EUR 1.200,00 gefordert. Hinsichtlich des geltend gemachten Pauschalbetrages wird diesseits die Auffassung vertreten, dass der in Ansatz gebrachte Betrag überhöht und damit teilweise zurückzuweisen ist. Risiken bestehen bei […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. September 2010
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8. September 2010

Urheberrechtsverletzung als Massenphänomen

Nach einer repräsentativen Umfrage des Hightech-Verbands  BITKOM ist jeder sechste Internetnutzer an kommerziellen Musikangeboten im Internet interessiert und ca. 18 Prozent der Internetnutzer seien auch bereit für Musikdownloads aus dem Internet Geld zu bezahlen. Die BITKOM führt hierzu weiter aus: Im vergangenen Jahr haben sich die Deutschen Songs und Musikalben im Wert von 112 Millionen Euro auf ihre PCs geladen – 40 Prozent mehr als noch 2008. Das ist der größte Zuwachs seit Jahren, geht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. September 2010
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22. August 2010

Speicherung von IP Adressen für 7 Tage zulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Grundsatzurteil  (Urteil v. 02.03.2010 – Az.: 1 BvR 256/08) über die anlasslose Protokollierung von IP-Adressen für mindestens 6 Monate entschieden und den  dem Gesetzgeber aufgegeben, notwendige Änderungen des Gesetzes vorzunehmen, um die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform auszugestalten. Für  Betroffene sog. Massenabmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken stellte sich in der Folgezeit die Frage, ob die Erlangung ihrer IP-Daten, welche die abmahnenden Kanzleien überhaupt in die Lage versetzen, eine Abmahnung auszusprechen, rechtmäßig […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. August 2010
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