Zivilrecht

25 25.09.2012

Unwirksame Schönheitsreparaturklausel – Achtung! Kurze Verjährung!

Autor: |2012-09-25T09:00:56+02:0025 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Fast jeder hat schon über Schönheitsreparaturen gesprochen, wegen ihnen Auseinandersetzungen erdulden müssen oder sie schlichtweg vor dem Auszug ausgeführt. Nur den wenigsten Mietern und Vermietern ist klar, welche Schönheitsarbeiten bei vertraglicher Vereinbarung vorzunehmen sind und mit welcher Qualität die Arbeiten auszuführen sind. Diese Unsicherheit ist die Quelle immerwährender Rechtsstreite. Ein oft [...]

17 17.09.2012

Außerordentliche fristlose Kündigung – Nichtzahlung erhöhter Betriebskosten und die Folgen

Autor: |2012-09-17T09:04:39+02:0017 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juli 2012 – Az. VIII ZR 1/11 – entscheiden, dass einseitig durch den Vermieter erhöhte Vorauszahlungen auf die Betriebskosten eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigen können, wenn der Mieter nicht zahlt.Der Vermieter muss den Mieter nicht  zuvor im Wege der Zahlungsklage in Anspruch nehmen und [...]

12 12.09.2012

Kreditbearbeitungsgebühren – Banken führen Kunden an der Nase herum

Autor: |2012-09-12T09:15:41+02:0012 September 2012|Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Spannung wurde der für den 11. September 2012 angesetzte Verhandlungstermin des Bundesgerichtshofes in Sachen Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren erwartet. Umso größer war die Enttäuschung darüber, dass die beklagte Sparkasse ihren Revisionsantrag kurzfristig zurück nahm und damit das Urteil des Oberlandesgericht Dresden 8 U 562/11 hat rechtskräftig werden lassen. Hintergrund der Rücknahme [...]

11 11.09.2012

Abschlepp-Abzocke II – neue Entscheidung vereinfacht Anspruchsdurchsetzung Geschädigter

Autor: |2012-09-11T08:59:35+02:0011 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein jüngst vom Bundesgerichtshof entschiedener Fall (BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11) hinsichtlich der Kostenproblematik von Abschleppvorgängen, sollte nun insbesondere die Opfer von Gebührenabzocke beruhigen. Oft kann der betroffene Falschparker nicht erkennen, ob der Grundstückseigentümer durch eigene Angestellte oder herbei gerufene Unternehmen die Störung seines Besitzes beseitigen [...]

31 31.08.2012

Grundstückskauf – Erwerber haben Anspruch auf nicht geleistete Mietkaution

Autor: |2012-08-31T09:00:26+02:0031 August 2012|Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Grundstückskauf – Erwerber haben Anspruch auf nicht geleistete Mietkaution Mit seinem Urteil vom 25. Juli 2012 hat der siebte Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH vom 25. Juli 2012 – XII ZR 22/11) entschieden, dass der Erwerber eines gewerblich vermieteten Hausgrundstücks  gemäß §§ 566 Abs. 1, 578 BGB in den vor Eigentumsübergang entstandenen [...]

2 02.07.2012

Abschlepp-Abzocke – Betroffene können sich wehren

Autor: |2012-07-02T09:00:40+02:002 Juli 2012|Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Keine Zeit und kein Parkplatz. Diese Situation ereilt über kurz oder lang fast jeden Autofahrer. Die Folge ist ein unter Umständen teures Abschleppvergnügen. Besonders problematisch sind Abschleppvorgänge, wenn Fahrzeuge von Privatgrundstücken, wie Supermarktparkplätzen oder Veranstaltungsgeländen entfernt werden sollen. Die Polizei oder die Ordnungsämter werden nicht tätig, da es sich nicht um [...]

19 19.06.2012

Die Mietkaution – im Spannungsfeld zwischen Mieter und Vermieter

Autor: |2012-06-19T17:04:13+02:0019 Juni 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Mietkaution oder auch Mietsicherheit genannt, gibt im Alltag oftmals Anlass zu Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Unklarheiten und falsche Vorstellungen führen zu meist unnötigem juristischem Wirrwarr und enden bisweilen in nervenaufreibenden Auseinander- setzungen vor Gericht.Eingangs sei angemerkt, dass bei Fehlen einer Vereinbarung über etwaig zu erbringende Mietsicherheiten, der Vermieter keinen [...]

7 07.06.2012

Das Berliner Modell bei Räumungsverfahren

Autor: |2012-06-07T09:00:30+02:007 Juni 2012|Allgemeines, Insolvenzrecht, Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Oftmals kommt es vor, dass der Mieter seine Mietschulden nicht begleicht aber weiterhin in der Wohnung bleibt und der Vermieter sich an die Gerichte wenden muss, um an sein Geld und an seine Wohnung zu gelangen.Ausgangspunkt der folgenden Darstellung ist ein ordnungsgemäß gekündigtes Mietverhältnis, also eine Situation, welche den Vermieter nach [...]

14 14.05.2012

Risiken beim Immobilienerwerb in der Zwangsversteigerung

Autor: |2012-05-14T09:00:23+02:0014 Mai 2012|Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Wer eine Immobilie oder die Beteiligung an einer solchen erwerben möchte, sollte sich stets mit möglichen Risiken beim Kauf vertraut machen. Einen Spezialfall des Grundstücks- oder Wohnungseigentumserwerbs stellt der Zuschlag in der Zwangsversteigerung dar. Der erste Unterschied zum gewöhnlichen Immobilienkauf besteht darin, dass der Ersteher – also die den Versteigerungszuschlag erhaltende [...]

7 07.05.2012

Forderungsbeitreibung im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr

Autor: |2012-05-07T09:00:29+02:007 Mai 2012|Allgemeines, Internationales Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Einführung Unternehmen und private Gläubiger sehen sich immer öfter mit Zahlungsausfällen und der Nichterfüllung übernommener Verpflichtungen durch Vertragspartner konfrontiert. Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im Jahre 2011 allein 101.069 Verbraucherinsolvenzverfahren eröffnet (abrufbar unter www.destatis.de). Diese stellen ein voraussichtliches Forderungsvolumen in Höhe von circa 5, 76 Milliarden Euro dar. Für den [...]