LEGAL SMART Online Blog

15. Februar 2021

Nach Fusion von Flaschenpost und Durstexpress: Hunderte Mitarbeiter verlieren ihren Job

Das Unternehmen Dr. Oetker hat den Getränkelieferdienst Flaschenpost gekauft und bekannt gegeben, dass sie es mit dem eigenen Angebot „Durstexpress“ zusammenlegen wird. Das führt zu Standortschließungen und Umstrukturierungen innerhalb der Belegschaft. Was das für die Mitarbeiter bedeutet und wie sie sich gegen eine Kündigung wehren können, erfahren Sie in diesem Artikel! Fusion von Unternehmen Von Fusion im wettbewerbsrechtlichen Sinn spricht man bei Unternehmenszusammenschlüssen, welche die Ressourcen von zwei oder mehreren unabhängigen Unternehmen künftig unter eine […]

Guido Kluck, LL.M.
15. Februar 2021

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12. Februar 2021

BER-Mitarbeiter bekommen Stromschläge

Anfang Januar kam die Nachricht, dass es bei den Gepäckkontrollen am Flughafen BER zu mehreren elektrostatischen Entladungen gekommen sei, wodurch mehrere Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen mussten. Ob die Mitarbeiter des Flughafenpersonals einen Schmerzensgeldanspruch haben, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsunternehmens haben beim Durchleuchten von Taschen Stromschläge durch ein Gepäckband bekommen. Die Betroffenen mussten ärztlich behandelt werden und klagten über starke Schmerzen, Taubheitsgefühle und Benommenheit. Zuständig für die […]

Guido Kluck, LL.M.
12. Februar 2021

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11. Februar 2021

Kunde bekommt 12.500-Euro-Rechnung vom Carsharing Dienst Miles

Carsharing erfreut sich gerade in Großstädten besonders großer Beliebtheit. Nun kam es aber zu einem Fall, wo ein Unternehmen einem Kunden einen Betrag in Höhe von 12.500 Euro in Rechnung stellte. Wie es dazu kam, erfahren Sie in diesem Beitrag! Kurz zum Thema Carsharing Gem. § 2 Nr.1 CsgG ist ein Carsharingfahrzeug ein Kraftfahrzeug, das einer unbestimmten Anzahl von Fahrern und Fahrerinnen auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung und einem die Energiekosten mit einschließenden Zeit- oder […]

Guido Kluck, LL.M.
11. Februar 2021

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10. Februar 2021

Fast 160 Millionen Euro DSGVO-Bußgelder im Jahr 2020

Die EU verhängte im vergangenen Jahr Strafen in Höhe von rund 160 Millionen Euro. Die Meldungen sind dabei zurückgegangen, jedoch wurden insgesamt höhere und härtere Strafen gegen DSGVO-Verstöße verhängt. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Warum höhere Strafen? Strafen sollen durch Generalprävention wirksam und abschreckend sein. Dadurch soll die Allgemeinheit von Verstößen abgehalten und das Vertrauen der Allgemeinheit in die Geltung des Rechts gestärkt werden. Dabei soll die […]

Guido Kluck, LL.M.
10. Februar 2021

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9. Februar 2021

Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?

Der lange Lockdown trifft Unternehmen hart. Friseure, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios usw. können kaum noch überleben und stehen vor dem Ruin. Finanzielle Hilfen konnten teilweise nicht beantragt werden, weil der Lockdown erst in der Monatsmitte begann. Daher klären wir in diesem Artikel die Frage, ob die Versicherung bei Betriebsschließung wegen Corona zahlen muss! Versicherer weisen Ansprüche zurück Viele Versicherungen weisen schon seit letztem Jahr alle Ansprüche ab. Begründet wird das meistens damit, dass die Schließungen aufgrund […]

Guido Kluck, LL.M.
9. Februar 2021

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8. Februar 2021

Hype-Startup Clubhouse: Das muss man wissen

Clubhouse ist die neue Trendapp im Jahr 2021. Die AGB des Unternehmens stimmen Juristen jedoch nachdenklich. Wieso das so ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Was ist Clubhouse? Clubhouse ist eine Audio-App, bei der man sich nur mit einer Einladung registrieren kann. Durch Verknappung der Zugänge und einem gewissen „Staraufgebot“ schafft das Unternehmen einen exklusiven Kreis, was das Interesse an der App noch zusätzlich steigen lässt. Das Prinzip der App beruht auf virtuellen Gesprächsrunden, an […]

Guido Kluck, LL.M.
8. Februar 2021

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4. Februar 2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als „Klickköder“

Der BGH hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen einem Prominenten eine fiktive Lizenzgebühr dafür zu zahlen hat, dass es ein Bild des Prominenten im Rahmen eines sog. Clickbaiting (Klickködern) verwendet hat. Am 21.01.2021 (Az. I ZR 120/19) entschied der BGH, dass Medien nicht ohne Einwilligung mit Bildern von Prominenten für ihre Artikel werben dürfen, wenn sie nicht selbst in den Artikeln erscheinen. In diesem Artikel berichten wir näheres zum Recht am eigenen […]

Guido Kluck, LL.M.
4. Februar 2021

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3. Februar 2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines „Urlaubslottos“

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.01.2021 (Az. I ZR 207/19) entschieden, dass die ungenehmigte Nutzung des Bildnisses und des Namens eines Schauspielers, zur Bebilderung des „Urlaubslottos“ einer Sonntagszeitung, einen rechtswidrigen Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. In diesem Artikel berichten wir näheres zum Eingriff in vermögensrechtlichen Bestandteil des Persönlichkeitsrechts bei ungenehmigter Bildernutzung. Sachverhalt Ein Schauspieler, der in der Zeit von 2014 bis 2019 in der ZDF-Serie „Das Traumschiff“ den Kapitän spielte, klagte […]

Guido Kluck, LL.M.
3. Februar 2021

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2. Februar 2021

EU-Drohnenverordnung 2021: Das müssen Drohnenpiloten wissen

Drohnen sind oftmals mit hochauflösenden Kameras ausgestattet und haben daher die Möglichkeit auch Gebiete aus der Luft zu erkunden. Damit geht natürlich ein Stör- und Gefahrenpotential einher, weshalb der Gesetzgeber veranlasst ist, mit der sog. „Drohnen-Verordnung“ regulierend einzugreifen. Dieser Artikel befasst sich mit mit der neuen EU-Drohnenverordnung und was Drohnenpiloten unbedingt wissen müssen! Unbemannte Flugobjekte – Stör- und Gefahrenpotential Drohnen sind unbemannte Flugobjekte, die einen Piloten per Fernbedienung oder Smartphone steuert. Mithilfe einer Kamera überträgt […]

Guido Kluck, LL.M.
2. Februar 2021

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1. Februar 2021

Impfpflicht durch den Arbeitgeber?

Die Politik hat geäußert eine gesetzliche Impflicht gegen Covid-19 nicht zu planen und doch liest man immer wieder von Arbeitgebern, die auf eine Impfung bestehen. Der Gesetzgeber hält sich damit auffällig zurück und setzt auf Freiwilligkeit. Für Unternehmer stellt sich daher die Frage, ob sie Mitarbeiter zu Impfungen verpflichten, fehlende Impfungen sanktionieren oder wenigstens Anreize für eine Impfung schaffen dürfen. In diesem Artikel erfahren Sie, ob eine Impflicht durch den Arbeitgeber kommen könnte. Impfen und […]

Guido Kluck, LL.M.
1. Februar 2021

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Nach Fusion von Flaschenpost und Durstexpress: Hunderte Mitarbeiter verlieren ihren Job

BER-Mitarbeiter bekommen Stromschläge

Kunde bekommt 12.500-Euro-Rechnung vom Carsharing Dienst Miles

Fast 160 Millionen Euro DSGVO-Bußgelder im Jahr 2020

Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?

Hype-Startup Clubhouse: Das muss man wissen

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als „Klickköder“

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines „Urlaubslottos“

EU-Drohnenverordnung 2021: Das müssen Drohnenpiloten wissen

Impfpflicht durch den Arbeitgeber?

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