info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
1. Juni 2020

EU-Marke Malle nichtig

Aktuell gab es die zweite Entscheidung zur Marke Malle. Nachdem vor 6 Monaten der Markeninhaber in Deutschland gesiegt hatte, unterlag er nun auf europäischer Ebene. Verfahren um die Marke Malle in Deutschland Wir berichteten bereits über das Verfahren über die Wortmarke Malle in Deutschland. Dazu erging am 29. November 2019 ein Urteil des LG Düsseldorf (Az. 38 O 96/19). Dieses bestätigte die Schutzfähigkeit der Wortmarke Malle, die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 1. Juni 2020
    • LESEN
31. Mai 2020

BGH zu Dieselskandal

Endlich ist die Entscheidung des BGH zum Dieselskandal da (Urt. v. 25.05.2020 – VI ZR 252/19)! Etliche enttäuschte Autokäufer haben lange auf diese Entscheidung gewartet. Dafür hat sich das Warten gelohnt: Der BGH bestätigt die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung seitens VW und schlägt sich damit auf die Seite der Kunden. Wir erklären, was das für die Kunden bedeutet und was sie tun sollten. Entscheidung des BGH mit Signalwirkung Wir berichteten bereits kürzlich über die zu erwartende […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Mai 2020
    • LESEN
30. Mai 2020

Hackerangriff easyJet

Kürzlich gab es einen Hackerangriff auf easyJet. Dabei wurden insgesamt von 9 Millionen Kunden Daten geklaut. Diese Kunden der Airline easyJet haben nun nicht nur Ärger rund um ihre wegen des Coronavirus ausgefallenen Flüge, sondern auch noch wegen Datendiebstahls. Wir erklären, was Sie wissen müssen und was Sie tun können. Was ist passiert? Mitte Mai gab es einen Hackerangriff auf easyJet. Alle betroffenen Kunden bekamen die folgende E-Mail zugeschickt: „[…] Wie Sie vielleicht gehört haben, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. Mai 2020
    • LESEN
29. Mai 2020

Datenschutzrecht bei Bewerbungen

Bei Bewerbungen mal ins entsprechende Facebook-Profil schauen oder den Bewerber nach Vorstrafen fragen – Bei Bewerbungen wollen Arbeitgeber möglichst viele Infos über de potenziellen Arbeitnehmer bekommen. Aber wo sind die datenschutzrechtlichen Grenzen der Neugier gesteckt? Welche Rechtsgrundlage gibt es für die Datenverarbeitungen bei Bewerbungen? Das Datenschutzrecht verlangt für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Daten eine Rechtsgrundlage, wie zum Beispiel eine Einwilligung des Betroffenen. Für Arbeitsverhältnisse gelten über Art. 88 DSGVO die Regelungen von § 26 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Mai 2020
    • LESEN
28. Mai 2020

Besucherdaten und Datenschutz

Gastronomen müssen Besucherdaten erfassen – Nachdem nun die Ausgangsbeschränkungen und Betriebsschließungen langsam zurückgefahren werden, gibt es neue Regeln, an die wir uns halten sollen. Dazu gehört das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Halten eines Mindestabstands. Viele Bundesländer sehen unter anderem aber auch vor, dass unter anderem Gastronomen die Daten ihrer Besucher erfassen sollen, damit eine Rückverfolgbarkeit gewährleistet ist und Infektionsketten unterbrochen werden können. Schnitzel gegen Ausweis – klingt komisch und fühlt sich nicht richtig an. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Mai 2020
    • LESEN
27. Mai 2020

Was interessiert den BGH der EuGH?

In seiner Entscheidung vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine brisante Grundsatzfrage beantwortet (C-66/19). Er stellte fest, dass die von Banken und Sparkassen seit Juni 2010 bis März 2016 verwendete Widerrufsinformation zu Darlehensverträgen mit europäischem Recht nicht vereinbar ist. Folge der Entscheidung ist es, dass viele Darlehensnehmer bundesweit die Möglichkeit haben, von ihren Darlehensverträgen Abstand zu nehmen und diese zu kündigen bzw. zu widerrufen. Daraus folgend können sie von besseren Zinsentwicklungen im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Mai 2020
    • LESEN
27. Mai 2020

Corona: Rettungsschirm für Startups

Der Rettungsschirm für Startups kommt! Wie so viele andere Unternehmen leiden auch Startups gerade massiv unter den Folgen des Corona-Virus. Gerade sie, die auf Fremdkapital angewiesen und auf dem Markt noch nichtgefestigt sind, brauchen momentan Hilfe. Wir erklären, was sie zum Rettungsschirm wissen müssen. Wer bekommt Geld aus dem Rettungsschirm? Die Bundesregierung stellt einen Rettungsschirm in Höhe von 2 Milliarden Euro fr Startups bereits. Alle Startups, die Geld in Form von Equity oder Wandeldarlehen bekommen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Mai 2020
    • LESEN
26. Mai 2020

Corona-Stornierungen: Müssen Kunden Flug- und Reisegutscheine akzeptieren?

Aufgrund der Corona-Pandemie können und konnten gebuchte und bereits bezahlte Pauschalreisen derzeit nicht stattfinden. Das Auswärtige Amt hat seine weltweite Reisewarnung, beginnend vom 17.März 2020, bis zum 14. Juni 2020 verlängert. Mit Blick auf das geplante Gutschein-Modell hielten viele Pauschalreiseanbieter und Fluggesellschaften Verbraucher bereits hin und leisteten kaum noch Rückzahlungen. Die geplante Gesetzesänderung der Bundesregierung verstärkte die Verunsicherung der Verbraucher, sodass diese eher davon absahen ihre Rechte geltend zu machen und schnell die „Gutscheinlösung“ akzeptierten. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Mai 2020
    • LESEN
26. Mai 2020

Corona: Betriebsschließungsversicherungen

Erst kürzlich berichteten wir über Betriebsschließungsversicherungen in den Zeiten des Corona-Virus. Viele Versicherer lehnen eine Zahlung ab – mit den unterschiedlichsten Begründungen. Nun gibt es die erste Gerichtsentscheidung zur Zahlungspflicht der Versicherungen. Warum zahlen die Betriebsschließungsversicherungen nicht? Die Versicherungsgesellschaften verweigern aktuell zu Hauf die Zahlungen bei Betriebsschließungen wegen des Corona-Virus oder stellen Angebote wie 15 % der eigentlichen Leistungspflicht. Sie haben wohl nicht damit gerechnet, dass es tatsächlich mal zu einer Pandemie kommt und dachten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Mai 2020
    • LESEN
25. Mai 2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG Hamburg (Beschl. v. 13.05.2020 – 20 E 2029/20) eine einstweilige Anordnung gegen die Stadt Hamburg erlassen, nachdem ein Fitnessstudiobetreiber dies beantragt hatte. Das Gericht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Mai 2020
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE