Weste

Stefan Weste (M.B.L.)

About Stefan Weste (M.B.L.)

Rechtsanwalt Stefan Weste (M.B.L.) war bis zum 31.08.2018 Partner der Kanzlei WK LEGAL am Standort Berlin. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten gehörten die Bereiche Arbeitsrecht, Mergers & Acquisitions, Intellectual property sowie das Vertragsrecht.
13 13.06.2018

Bundesverfassungsgericht: Sachgrundlose Befristung nur einmal zulässig

Autor: |2018-06-13T15:42:40+02:0013 Juni 2018|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

In einem Beschluss vom 06.06.2018 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, dass das Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß ist (BVerfG, Beschl. v. 06.06.2018, Az. 1 BvL 7/14, 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14) und damit das Bundesarbeitsgericht (BAG) in die Schranke gewiesen. Im Grunde geht es bei der bisher streitigen [...]

17 17.05.2018

Die Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis – Gibt es eine Höchstgrenze?

Autor: |2018-05-17T12:43:17+02:0017 Mai 2018|Allgemein|, , , , |

An sich müsste man meinen, dass lange Kündigungsfristen sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber von Vorteil sind. Der Arbeitgeber kann langfristig mit seinem Personal planen und auch der Arbeitnehmer hat Sicherheit und muss nicht mit einem kurzfristigen Verlust der Stelle rechnen. Doch zu lange Kündigungsfristen können auch problematisch sein, wie [...]

26 26.04.2018

Schwangerschaft contra künstlerische Inszenierung

Autor: |2018-04-26T17:42:33+02:0026 April 2018|Arbeitsrecht|, , , , |

In den letzten Tagen war viel über die Staatsoper Hamburg zu lesen. „Wirbel in Hamburg – Staatsoper feuert Sängerin, weil sie schwanger ist“ oder „Staatsoper Hamburg: Zu schwanger für die Zauberflöte“. Bei solchen Überschriften stellt sich dem Arbeitsrechtlicher unweigerlich die Frage, ob die Staatsoper Hamburg womöglich rechtlich schlecht beraten ist, wenn [...]

20 20.04.2018

Rechtswidrige Versetzung führt zu Schadensersatz

Autor: |2018-04-20T17:54:37+02:0020 April 2018|Arbeitsrecht|, , , , |

Das hessische Landesarbeitsgericht hat bereits mit Urteil vom 10.11.2017 (Az.: 10 Sa 964/17) entschieden, dass einem Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber im Falle einer rechtswidrigen Versetzung Schadensersatz in Form der Kosten für eine Zweitwohnung sowie einem Teil der Heimfahrten zusteht. Sachverhalt Der Arbeitnehmer war 17 Jahre am südhessischen Standort der Arbeitgeber beschäftigt, zuletzt [...]

13 13.04.2018

Designrecht als geistiges Schutzrecht im Unternehmen

Autor: |2018-04-13T13:47:04+02:0013 April 2018|Allgemein|, , , |

Das Designrecht ermöglicht den Schutz von Erscheinungsformen industriell oder handwerklich hergestellter Erzeugnisse. Geschützt wird die konkrete äußerlich erkennbare Form- und Farbgestaltung eines Produkts. Es ist wichtig hierbei vom Urheber- und Markenrecht abzugrenzen, da die Schutzvoraussetzungen und Reichweite sich deutlich unterscheiden. Im Folgendem werden die Voraussetzung der Eintragung und die Bedeutung auf [...]

6 06.04.2018

BAG: Keine Begünstigung des Betriebsrats durch Aufhebungsvertrag

Autor: |2018-04-06T15:49:07+02:006 April 2018|Allgemein|, , |

Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine günstigere Verhandlungsposition eines Mitarbeiters mit Betriesbratsamt im Rahmen eines Aufhebungsvertrages diesen unzulässig nach § 78 Satz 2 BetrVG begünstigt und der vereinbarte Aufhebungsvertrag damit nichtig ist. Sachverhalt "Der Kläger war seit 1983 bei der Beklagten beschäftigt und seit 2006 Vorsitzender des in ihrem Betrieb [...]

29 29.03.2018

Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Markenrecht

Autor: |2018-03-29T19:01:19+02:0029 März 2018|Markenrecht|, , , , |

Das Markenrecht gehört zum Immaterialgüterrecht und umfasst den Schutz von Kennzeichen im Rechtsverkehr. Es dient dem Schutz der Zuordnung von Waren an den jeweiligen Hersteller oder Vertreiber am Markt. Im Folgenden beschäftigen wir uns näher mit der Anwendung, und Reichweite der Marke, sowie ihrer Bedeutung für die Wirtschaft. Markenschutz und seine [...]

22 22.03.2018

Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Urheberrecht

Autor: |2018-03-22T14:39:35+02:0022 März 2018|Urheberrecht|, , , , , , |

Immaterialgüterrecht dient, im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen, dem Schutz geistiger Güter. Hierunter fallen unter anderem das Urheberrecht, das Markenrecht, das Patentrecht und andere Formen der Ausprägung geistigen Gutes. In vielen Branchen der Wirtschaft spielen die geistigen Schutzrechte eine besonders wichtige Rolle. Im Folgenden beschäftigen wir uns konkret mit den [...]

14 14.03.2018

EuGH: Befristung von Rentner-Arbeitsverträgen zulässig

Autor: |2018-03-14T13:05:29+02:0014 März 2018|Arbeitsrecht|, , , |

Seit 2014 gibt es eine Norm im Sozialgesetzbuch, die es den Parteien eines Arbeitsvertrages erlaubt diesen über die Regelaltersgrenze hinaus zu verlängern. Doch ist auch die Befristung solcher Arbeitsverhältnisse bedenkenlos möglich?  In einem aktuellen Urteil  hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sich nun dieser Frage gewidmet und festgestellt, dass die Befristung eines [...]

8 08.03.2018

Rechtsfolgen von einseitig empfangsbedürftigen Willenserklärungen

Autor: |2018-03-08T13:00:42+02:008 März 2018|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , |

Vor der Abgabe von Erklärungen gegenüber seinem Arbeitgeber oder anderen Vertragspartnern sollte man stets genau überlegen was man damit erklärt, wie man sich ausdrückt und wie der Empfänger die Erklärung verstehen könnten, da sonst schnell eine nicht gewollte rechtliche Wirkung eintreten kann. Das gilt vor allem im Bereich der einseitig empfangsbedürftigen [...]