LEGAL NEWS: Abmahnungen aktuell

12. Juli 2022

Google Fonts: Abmahnungen mit Schadensersatzforderung

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 20.01.2022 (Az. 3 O 17493/20) die Betreiberin einer Website für den Einsatz von Google Fonts neben Unterlassung zu einem Schadensersatz in Höhe von 100 Euro verurteilt. Dieses Urteil scheint einige Leute zu motivieren, eine Art Abmahnschreiben an Websitebetreibende zu versenden, die Google Fonts dynamisch implementiert haben. Wir erklären Ihnen hier, wie Sie sich bei Abmahnungen im Fall von Google Fonts verhalten müssen! Was sind Google Fonts? Google […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Juli 2022
5. Mai 2022

Abmahnung per E-Mail-Anhang erst nach Öffnen zugegangen

Abmahnung werden täglich verschickt und erreichen die Betroffenen mal per E-Mail, mal per Post. Wie ist es aber, wenn die Abmahnung in den Spam-Ordner gerät oder man noch zusätzlich eine PDF-Datei öffnen muss, um von ihr Kenntnis zu nehmen? Antworten auf diese Frage gibt uns das Oberlandesgericht Hamm. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Vor dem Oberlandesgericht Hamm trafen sich zwei Versandhändler wieder und führten einen Rechtsstreit […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Mai 2022
16. Dezember 2021

EuGH: Abmahnkosten dürfen weiter gedeckelt werden

Am 11.11.2021 hat sich der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof dafür ausgesprochen, dass die Streitwertdeckelung auf 1000 EUR bei urheberrechtlichen Abmahnungen weiterhin zulässig sein soll. Ein Überblick über den Rechtsstreit (Rs. C-559/20 – Koch Media): Sachverhalt In diesem Fall streiten vor dem LG Saarbrücken die Parteien um Schadensersatz in Bezug auf die Verletzung von Urheberrechten an einem Computerspiel durch sog. Filesharing. Streitig ist in diesem Fall vor allem die Höhe der zu ersetzenden Anwaltskosten, welche die Klägerin für die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. Dezember 2021
10. August 2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Woher kommt der Begriff „Black Friday“? Der Begriff „Black Friday“ kommt aus den USA. Es handelt sich um den Freitag nach Thanksgiving, an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. August 2021
27. Juli 2021

Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona?

Vielen Unternehmen sind durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten, aus der sie sich noch nicht wieder erholen konnten. Oftmals kommt für Unternehmen dann nur noch eine Möglichkeit in Frage: betriebsbedingte Kündigungen. Ob betriebsbedingte Kündigungen wegen Corona möglich sind, erfahren Sie in diesem Beitrag. Betriebsbedingte „Umstrukturierung“ als Lösung? Bei einer betriebsbedingten Umstrukturierung, die weitreichende Kündigungen für die Arbeitnehmer zur Folge hat, müssen die betrieblichen Erfordernisse „dringend“ sein. Das geht aus § 1 Abs.2 S.1 KSchG hervor. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Juli 2021
23. Juli 2021

Ab wann ist man gewerblicher Händler bei eBay und Co?

Gerade wenn man auf Onlineplattformen wie etsy, vinted, vestiaire collective oder eBay verkauft, kann es passieren, dass man von Mitbewerbern abgemahnt wird.  Ab wann man als gewerblicher Händler gilt, erfahren Sie in diesem Artikel! Achtung Abmahnungen! Andere Mitbewerber mahnen ständig Privatverkäufer ab, weil sie auf den Handelsplattformen anscheinend gegen gesetzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten verstoßen. Der Vorwurf: Privatverkäufer seien nur „scheinprivat“ und daher verstoßen sie wegen fehlender Belehrungen über das gesetzliche Widerrufsrecht sowie mangels Bereitstellung eines […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. Juli 2021
22. Juli 2021

AdSimple Datenschutzerklärung: E-Mail mit Kaufaufforderung erhalten?

Haben Sie eine E-Mail mit Kaufaufforderung der AdSimple GmbH erhalten, bei der Sie aufgefordert werden nachträglich eine Lizenz zur Nutzung der Datenschutzerklärung zu erwerben? In diesem Beitrag erfahren Sie alles zur Kaufaufforderung von AdSimple und wie Sie sich verhalten sollten! Kauf nachholen AdSimple schreibt Nutzer mit der Bitte an, eine Lizenz nachträglich zu erwerben; eine andere Möglichkeit gäbe es nicht. Das Unternehmen „bedauere“, dass es keine andere Alternative gibt, als den nachträglichen Lizenzerwerb: Dabei werden […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. Juli 2021
16. Juli 2021

Die Abmahnung des Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.

Der Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. mahnt in regelmäßigen Abständen auf dem Gebiet des KFZ-Handels ab. Dabei werfen sie den Betroffenen vor, sich in unlauterer Weise im Geschäftsverkehr verhalten zu haben, da sie den Anschein erwecken würden, als Verbraucher aufzutreten.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen und wie Sie sich im Falle einer Abmahnung verhalten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist der Vorwurf? Der Verband wirft den Betroffenen vor, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. Juli 2021
13. Juli 2021

OLG Schleswig: Einfache Unterlassungserklärung kann ausreichend sein (UWG)

Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 03.05.2021 (Az. 6 W 5/21) entschieden, dass eine einfache Unterlassungserklärung unter bestimmten Voraussetzungen ausreichend sein kann.  Was das für Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Abmahnungen – Wiederholungsgefahr beseitigen Im Wettbewerbsrecht gibt es nur einen Weg gegen unlautere geschäftliche Handlungen vorzugehen: Abmahnungen. Durch diese kann der Empfänger aufgefordert werden das unlautere geschäftliche Verhalten zukünftig zu unterlassen. Damit die Wiederholungsgefahr beseitigt wird, nutzt der Abmahnende eine sog. strafbewehrte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. Juli 2021
30. Juni 2021

Große Abmahnwelle wegen Filesharing in Deutschland

In Deutschland ist wieder eine große Abmahnwelle wegen Filesharing im Gange. Viele Menschen benötigen daher dringend anwaltliche Beratung um im Falle einer Abmahnung rechtlich korrekt vorzugehen.  Alles was Sie zum Thema Abmahnungen wegen Filesharing wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Die vielen Streamingdienste führen zu mehr Peer-to-Peer-Netzwerken Auch wenn es durch die Streamingdienste erst so wirkte, als würde das Filesharing zurückgehen und damit immer uninteressanter werden, geht der Trend nun dahin, kein Abonnement mehr […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. Juni 2021
LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.