Abmahnungen aktuell

21 21.06.2019

Neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-07-10T13:10:17+02:0021 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , |

Im ewigen Kampf um die Frage, ob die Regelungen der DSGVO abschließend sind oder nicht, gab es eine neue Entscheidung. Dieses Mal hatte sich das Landgericht Stuttgart (Urt. v. 20.05.2019 – 35 O 68/18) mit der Frage zu beschäftigen und stellt sich auf die Seite der Abmahngegner. Weswegen wurde der Betroffene [...]

3 03.06.2019

Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!

Autor: |2019-07-01T11:11:00+02:003 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im selben Monat hörte man von den ersten Abmahnungen. Was machen die betroffenen Unternehmen falsch und sind die Abmahnungen berechtigt? Was bezweckt das Verpackungsgesetz? Das Verpackungsgesetz soll Verpackungsabfälle reduzieren und für eine höhere Recyclingquote sorgen, alles in allem [...]

31 31.05.2019

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Autor: |2019-05-28T11:56:24+02:0031 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die strengen Lizenzbedingungen halten. Sonst kann es teuer werden, wie auch der aktuelle Fall mit der Abmahnung durch Patrick McHardy wieder zeigt. Wer ist [...]

29 29.05.2019

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Autor: |2019-05-28T14:45:43+02:0029 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete [...]

28 28.05.2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Autor: |2019-07-02T09:47:47+02:0028 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die Forderung von 5001 Euro Vertragsstrafe wegen Markenrechtsverletzung [...]

24 24.05.2019

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Autor: |2019-05-24T09:13:16+02:0024 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer wieder landen Filesharing-Fälle vor Gericht. Sowohl das AG Düsseldorf (Urt. v. 06.11.2018 – 13 C 171/18) als auch ganz aktuell das AG Charlottenburg (09.05.2019 – 218 C 279/18) hatten über Urheberrechtsverletzungen auf illegalen Tauschbörsen (Filesharing) zu entscheiden. Beide Male unterlagen die Beklagten, weil sie sich nicht ausreichend entlastet haben – [...]

19 19.03.2019

Widerrufsbelehrung: Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer rechtmäßig!

Autor: |2019-03-19T12:44:06+02:0019 März 2019|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , |

Das OLG Schleswig-Holstein hatte am 10.01.2019 (6 U 37/17) darüber zu entscheiden, ob die Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer enthalten muss. Das war deshalb relevant, weil ein Unternehmen eine Abmahnung erhielt, in der genau dies gefordert wurde. Nachdem der Sachverhalt vor dem LG Kiel verhandelt und dem klagenden Verein recht gegeben wurde, ging [...]

8 08.02.2019

Die iOcean UG und Herr Gereon Sandhage – ein eingespieltes Abmahn-Team

Autor: |2019-02-07T15:30:37+02:008 Februar 2019|Abmahnungen aktuell, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Einige Rechtsanwälte machen immer wieder mit Abmahnwellen auf sich aufmerksam. Dazu gehört auch Herr Gereon Sandhage. Seit über einem halben Jahr bombardiert er in Vertretung der „iOcean UG“ Händler mit Abmahnungen, die seines Erachtens Wettbewerbsverstöße durch fehlende Hinweise auf den Jugendschutzbeauftragten bzw. auf die OS-Plattform oder durch falsche UVP-Angaben darstellen. Viele [...]

28 28.02.2014

Abmahnung Filesharing: Crossing Lines – Staffel 2

Autor: |2014-02-28T12:15:23+02:0028 Februar 2014|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen.Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen [...]

28 28.02.2014

Abmahnung Filesharing: Michael Mind Project – Illegal

Autor: |2014-02-28T09:15:05+02:0028 Februar 2014|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt aktuell namens Track by Track Records UG vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Michael Mind Project - Illegal“ ab.Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / [...]