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Online Blog | Legal News
17. Januar 2019

Neue Chance für Verbraucher – Warum Sie weiterhin Ihren Darlehensvertrag widerrufen können

Immer wieder gehen Entscheidungen von Gerichten durch die Medien, welche unwirksame Klauseln in den AGB von Banken und Sparkassen zum Inhalt haben. So auch im letzten Herbst geschehen, als das Landgericht Ravensburg eine Aufrechnungsklausel in den AGB einer Sparkasse mit Urteil vom 21. September 2018 (AZ: Az. 2 O 21/18) als unzulässig qualifizierte und einem Verbraucher aus diesem Grunde ein Widerrufsrecht zubilligte. Aufrechnungsklausel? Als Aufrechnungsklausel wird eine Textpassage in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken oder […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Januar 2019
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15. Januar 2019

Schleichwerbung und unlauterer Wettbewerb – was sich Influencer jetzt anhören müssen

Influencer sind wegen angeblicher Schleichwerbung und unlauterem Wettbewerb gerade sehr stark ins Visier geraten und finden sich in verschiedenen Fällen vor Gericht wieder, wie u.a. Die Welt bereits am 17.12.2018 berichteten. So auch Vanessa Blumenthal, Mitte zwanzig, aus Aachen. Sie ist Influencerin. Sie stellt Fotos und Videos von sich ins Netz und verdient damit ihr Geld. Social-Media-Influencer als Traumjob? „Ich möchte später mal Influencer werden.“, müssen sich heute wohl viele Eltern von ihren Töchtern anhören. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Januar 2019
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26. November 2018

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Ob Diesel-Skandal, Abgasaffäre oder Abgas-Skandal. Viele Millionen Fahrzeuge sind in Deutschland von der Verwendung manipulierter Software bzw. einer Abschalteinrichtung betroffen. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem als Autokäufer gegenüber dem Autohändler oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den Hersteller oder den Autohändler durchzusetzen? Und bis wann muss man hier reagieren? Im folgenden Artikel sollen die bisherigen Geschehnisse seit 2015 noch einmal kurz […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. November 2018
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6. November 2018

Ältere Marke ohne Eintragung vs. Jüngere Marke mit Eintragung: Wer gewinnt?

Marken schaffen Vertrauen des Kunden in das entsprechende Produkt und stehen für Herkunft des Produktes und seine Qualität. Nicht zuletzt gewährt die Eintragung einer Marke dem Inhaber aber auch umfassende Schutzrechte und kann auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten durchaus empfehlenswert sein. Obwohl dies längst nicht alle Vorteile einer Markeneintragung sind, lassen einige Unternehmen, aus welchen Gründen auch immer, keine solche vornehmen. Doch besteht auch für sie ein gewisser Schutz vor der Benutzung ihres Kennzeichens durch Mitbewerber? […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. November 2018
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5. November 2018

LG Frankfurt a.M. zum Unterlassungsanspruch nach KUG und DSGVO

Das LG Frankfurt a.M. hatte kürzlich über die Zulässigkeit der Veröffentlichung eines Videos bei Facebook zu entscheiden (LG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.09.2018, Az.: 2/3 O 283/18). Zwar wird im Rahmen dieses Urteils nicht abschließend die streitige Frage beantwortet, in welchem Verhältnis die Regelungen des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG) und der neuen Datenschutzgrundverordnung stehen, doch werden die Normen in anschaulicher Weise gegenübergestellt. Aus diesem Grund eignet […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. November 2018
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4. November 2018

BGH: Zulässigkeit von Bewertungsaufforderungen per E-Mail

Kundenbewertungen vor allem von Onlinehändlern sind heute an der Tagesordnung und können für den Kunden ein entscheidendes Kriterium bei der Auswahl des Geschäftspartners sein. Verständlicherweise sind positive Bewertungen den Händlern folglich sehr wichtig und sie möchten möglichst von jedem Kunden eine solche erhalten. Doch wie offensiv darf dabei um die Abgabe einer solchen Bewertung geworben, beziehungsweise der Kunde dazu aufgefordert werden? Mit dieser Frage hatten sich vor einiger Zeit auch die Richter des Bundesgerichtshofes (BGH) […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. November 2018
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3. November 2018

Kündigung von Verträgen mit „Finanzguru“: Geht das?

Die neue App „Finanzguru“ erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mit ihrer Hilfe sollen Verträge und Finanzen des Nutzers übersichtlich dargestellt und es ihm so ermöglicht werden diese bequem zu verwalten. Insbesondere ist die Kündigung von Verträgen per Mausklick vorgesehen. Doch wie ist dies rechtlich zu beurteilen? Ist eine solche Kündigung wirksam? Die Kündigung per App funktioniert dabei folgendermaßen: Der Nutzer bestätigt mit einem Klick, dass er den entsprechenden Vertrag kündigen will. Sodann wird durch den App-Betreiber […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. November 2018
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2. November 2018

EuGH: bei der Beurteilung der Gewerblichkeit von Online-Verkäufen ist nicht allein die Artikelanzahl entscheidend

Die Frage, ob es sich im Rahmen des Online-Handels um eine gewerbliche oder nicht gewerbliche Tätigkeit des Verkäufers handelt hat großen Einfluss auf dessen Pflichten gegenüber dem Käufer. So muss ein gewerblicher Verkäufer etwa in einem Impressum Auskunft über seine Identität geben, einem Käufer, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gewähren, über dieses entsprechend informieren und ein Musterwiderrufsformular bereithalten, um nur einige Punkte zu nennen. Wer diese Pflichten verletzt, riskiert gegebenenfalls eine Abmahnung oder sogar eine […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. November 2018
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1. November 2018

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Werden rechtswidrige Inhalte über den Facebook-Messenger verschickt, so hat der Betroffenen keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in einem kürzlich ergangenen Beschluss fest (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.09.2018, Az. 16 W 27/18). Ihre Entscheidung gründeten die Richter dabei insbesondere darauf, dass es sich bei dem Facebook-Messenger nicht um ein soziales Netzwerk handele, da dieser in erster Linie dem privaten Austausch diene. Dem Beschluss lag dabei […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 1. November 2018
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31. Oktober 2018

DSGVO-Wahnsinn: Geht es nun den Klingelschildern an den datenschutzrechtlichen Kragen?

Die im Mai in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union verfolgt an sich einen guten Zweck, der von vielen Menschen als positiv gesehen wird. Laut Art. 1 DSGVO enthält sie Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten. Die Verordnung soll die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen und insbesondere deren Recht auf Schutz personenbezogener Daten gewährleisten. Im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung und der Funktion von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Oktober 2018
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