LEGAL SMART Online Blog

23 23.02.2011

Kino.to – Legal oder illegal?

Autor: |2011-02-23T11:37:25+02:0023 Februar 2011|Urheberrecht|, , , , , , , |

Regelmäßig erreichen uns Anfragen hinsichtlich der Plattform Kino.to, über welche man mittels Streaming Videoinhalte ansehen kann. Dabei beziehen sich die Anfragen regelmäßig auf die rechtliche Zulässigkeit dieses Angebotes. Dabei wird regelmäßig nach bekannten Abmahnungen aufgrund der Nutzung dieser oder ähnlicher Plattformen sowie der Möglichkeit der Verfolgbarkeit nachgefragt.Bei dem Angebot von Kino.to [...]

21 21.02.2011

Abmahnung aktuell: Harry Potter und die Heiligtümer des Todes

Autor: |2011-02-21T12:36:21+02:0021 Februar 2011|Abmahnungen aktuell|, , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag des DHV – Der Hörverlag GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Hörbuch Harry Potter und die Heiligtümer des Todes von Joanne K. Rowling ab.Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die [...]

21 21.02.2011

„Gelbe Karte“ für Raubkopierer?

Autor: |2011-02-21T09:30:14+02:0021 Februar 2011|Allgemeines, Urheberrecht|, , , , |

Illegale Downloads und Urheberrechtsverstöße im Internet sind der Kreativwirtschaft, insbesondere der Musik- und Filmbranche, seit jeher ein Dorn im Auge. Zahlen über den tatsächlichen Schaden schwanken je nach Statistik. Laut Jahreswirtschaftsbericht 2009 des Bundesverband Musikindustrie sollen illegale Downloads und Kopien weiterhin Schäden im Bereich von dreistelligen Millionen verursachen. Die betroffenen Firmen, [...]

19 19.02.2011

Kostenübernahme der Deaktivierung einer SIM Karte kann zurückverlangt werden

Autor: |2011-02-19T10:17:37+02:0019 Februar 2011|Telekommunikationsrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Urteil vom 17. Februar 2011 hat der Bundesgerichtshof (AZ: III ZR 35/10) entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern, welche im Falle des Zahlungsverzuges die Deaktivierung der SIM Karte vorsehen, unwirksam sei. Das Gericht führt hierzu aus: Die Sperre des Mobilfunkanschlusses stellt der Sache nach die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts [...]

18 18.02.2011

Abmahnung aktuell: Achtung Baby! Live von Michael Mittermeier

Autor: |2011-02-18T11:01:31+02:0018 Februar 2011|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk “Achtung Baby! Live” des Künstlers Michael Mittermeier ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte [...]

18 18.02.2011

Das Ende der Störerhaftung in Filesharing-Fällen?

Autor: |2011-02-18T09:13:22+02:0018 Februar 2011|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

In einem nunmehr veröffentlichten Urteil des Landgericht Frankfurt (AZ: 2-6 S 19/09) vom 18. August 2010 hat das Gericht festgestellt, dass Hotels und andere Access-Provider nicht für Rechtsverletzungen der Nutzer haften müssen, wenn das bereitgestellte WLAN verschlüsselt ist und die Nutzer des WLAN Anschlusses über die gesetzlichen Vorschriften informiert wurden.   [...]

12 12.02.2011

BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen

Autor: |2011-02-12T10:00:42+02:0012 Februar 2011|Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Die AOK Plus, die Allgemeine Ortskrankenkasse für Sachsen und Thüringen, hatte sich im Jahr 2003 gegenüber [...]

11 11.02.2011

„Tatort“ OLG München

Autor: |2011-02-11T14:54:09+02:0011 Februar 2011|Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , |

In unserem Bericht vom 29. März 2010 hatten wir über das Urteil des Landgericht (LG) München I berichtet, durch welches einer Grafikerin das Recht zustehen sollte, zukünftig im Vorspann der Krimiserie „Tatort“ als Urheberin genannt zu werden. Darüber hinaus hatte das LG München I der Klägerin einen Auskunftsanspruch über den Nutzungsumfang [...]

9 09.02.2011

Kleinlichkeit oder echter Verbraucherschutz?

Autor: |2011-02-09T09:30:17+02:009 Februar 2011|Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz|, , , , , |

Wir hatten mit Beitrag vom 26.11.2010 und Folgebeitrag vom 30.12.2010 darüber berichtet, dass sich neben dem Landgericht Hamburg und Hanseatischen Oberlandesgerichts zuletzt auch das Landgericht Kiel mit der Frage beschäftigt hatte, ob die einleitende Überschrift einer Widerrufsbelehrung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ irreführend und damit wettbewerbswidrig ist. Während sich die Hamburger [...]

8 08.02.2011

Der Facebook Like-Button und die Abmahnung

Autor: |2011-02-08T16:22:00+02:008 Februar 2011|Datenschutz, Medienrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , |

Bereits seit mehreren Monaten wird intensiv über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Facebook Like-Button diskutiert. Seit April 2010 kann dieser Button nicht nur auf Facebook genutzt werden, sondern in jede beliebige Website zu jedem beliebigen Artikel, Foto oder Video eingebaut werden. Durch das Einfügen eines Programmcodes kann dieser Button auf der eigenen [...]