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13 13.03.2011

Abmahnung aktuell: „Michael“ von Michael Jackson

Autor: |2011-03-13T20:11:19+02:0013 März 2011|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Album „Michael“ von Michael Jackson ab.Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. [...]

13 13.03.2011

Abmahnung aktuell: „Snowflakes“ von Matthew Tasa durch Nümann + Lang Rechtsanwälte

Autor: |2011-03-13T10:29:16+02:0013 März 2011|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Nümann + Lang Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag des Herrn Matthew Tasa vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Musiktitel „Snowflakes“ von Dream Dance Alliance ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige [...]

11 11.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4

Autor: |2011-03-11T09:56:00+02:0011 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die regelmäßigen Markenarten vorstellen: Wortmarke Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchstabenfolge, die ein Wort ergibt, geschützt und für eine Ware oder eine [...]

9 09.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3

Autor: |2011-03-09T09:45:34+02:009 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Wann entsteht ein Markenschutz? In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Markenschutz kann darüber hinaus durch die Erlangung von Verkehrsgeltung einer Produkt- oder Dienstleistungsbezeichnung oder durch die Benutzung einer Geschäftsbezeichnung entstehen. Schließlich kann ein Markenschutz auch bei notorisch bekannten [...]

9 09.03.2011

Hoffnung für Abgemahnte? OLG Köln zur Zuverlässigkeit von IP-Adressermittlungen

Autor: |2011-03-09T09:19:30+02:009 März 2011|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Beschluss vom 10. Februar 2011 hat das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 W 5/11) festgestellt, dass unter bestimmten Umstände erhebliche Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung i.S.d. § 101 UrhG vorliegen können. Das Gericht begründete diese Einschätzung mit begründeten Zweifeln an der Zuverlässigkeit der IP-Adressermittlung. In dem zu Grunde liegenden Fall [...]

7 07.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 2

Autor: |2011-03-07T08:42:47+02:007 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Vorteile eines Markenschutzes Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen. Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein deutliches Unterscheidungskriterium von vielen Produkten und Dienstleistungen der Mitbewerber. Hierdurch wird ein Produkt oder eine Dienstleistung zu einer individualisierbaren Markenleistung. Ebenfalls erhält der Markeninhaber bzw. das [...]

5 05.03.2011

Abmahnung aktuell: Alte oder fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei ebay

Autor: |2011-03-05T09:58:08+02:005 März 2011|Abmahnungen aktuell, ebay|, , , , , , , , , , , |

Aktuell werden angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße wegen der Verwendung von veralteten oder fehlerhaften Widerrufsbelehrungen auf der Internetplattform ebay im Bereich B2C im Auftrag von Frau Michaela Hübner auf Unterlassung in Anspruch genommen. Dabei wird ein Gegenstandswert in Höhe von EUR 6.000,00 der Abmahnung zu Grunde gelegt.Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch [...]

4 04.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 1

Autor: |2011-03-04T09:03:13+02:004 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Marken schaffen Vertrauen in Produkte und Dienstleistungen. Aus diesem Grunde werden sie immer wichtiger für große und mittelständische, aber auch in den letzten Jahren für kleinere Unternehmen. Mit der nachfolgenden kurzen 4-teiligen Artikelserie möchten wir einige grundsätzliche Informationen zu den Vorteilen eines Markenschutzes sowie dem durchzuführenden Verfahren und den Schutzmöglichkeiten einer [...]

23 23.02.2011

Frauen muss man nicht verstehen

Autor: |2011-02-23T11:37:29+02:0023 Februar 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wird sich nun der ein oder andere Leser zu Recht fragen. Die Antwort lautet: Weil sie unter der Registernummer: 302010070818 beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen wurde. Markeninhaber ist, [...]

23 23.02.2011

Kino.to – Legal oder illegal?

Autor: |2011-02-23T11:37:25+02:0023 Februar 2011|Urheberrecht|, , , , , , , |

Regelmäßig erreichen uns Anfragen hinsichtlich der Plattform Kino.to, über welche man mittels Streaming Videoinhalte ansehen kann. Dabei beziehen sich die Anfragen regelmäßig auf die rechtliche Zulässigkeit dieses Angebotes. Dabei wird regelmäßig nach bekannten Abmahnungen aufgrund der Nutzung dieser oder ähnlicher Plattformen sowie der Möglichkeit der Verfolgbarkeit nachgefragt.Bei dem Angebot von Kino.to [...]