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28 28.10.2010

LG Hamburg: 15 Euro pro Titel beim Filesharing

Autor: |2010-10-28T10:16:45+02:0028 Oktober 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 08.10.2010, AZ: 308 O 710/09) hatte sich mit der Geltendmachung einer Schadensersatzforderung für das Veröffentlichen von Musikwerken im Internet (Filesharing) von Musikwerken der Interpreten "Rammstein" zu befassen. Dabei stand der Schadensersatzanspruch des Klägers und Rechteinhabers für das Gericht dem Grunde nach fest. Intensiv hat sich das [...]

27 27.10.2010

Und immer wieder „Emmely“ – Kippt die Bagatellkündigung?

Autor: |2010-10-27T09:00:57+02:0027 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , |

Nach Ansicht der 1. Kammer des Arbeitsgericht Bonn darf ein Mitarbeiter Arbeitgebereigentum von geringem Wert verschenken, ohne dass er dafür gekündigt werden kann. Konkret ging es um den Betriebsratsvorsitzenden eines Unternehmens, für das dieser seit mehr als 30 Jahren tätig ist. Ein ehemaliger Mitarbeiter bat einen seiner früheren Kollegen darum ihm [...]

18 18.10.2010

Reizthemen im Arbeitsrecht: Die Dienstreise an nationalen Feiertagen

Autor: |2010-10-18T16:59:18+02:0018 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , |

Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Duldung oder fehlenden vertraglichen Vereinbarungen heraus entstehen. Ein solches arbeitsrechtliches Reizthema stellt u. A. die Frage dar, welche Regelungen gelten, wenn sich der Arbeitnehmer auf einer Auslandsdienstreise befinden, während seine Kollegen in Deutschland aufgrund eines nationalen Feiertags [...]

12 12.10.2010

Reizthemen im Arbeitsrecht: Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit?

Autor: |2010-10-12T11:54:49+02:0012 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Duldung oder fehlenden vertraglichen Vereinbarungen heraus entstehen. Ein solches arbeitsrechtliches Reizthema stellt u, A. die Frage dar, ob das Umkleiden der Arbeitnehmer bereits bzw. noch zur Arbeitszeit gehört, denn hier prallen zwei unterschiedliche Interessen aufeinander. Geht es [...]

8 08.10.2010

Trotz Urkundenfälschung, Kündigung ist unwirksam

Autor: |2010-10-08T16:42:22+02:008 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , |

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 23. Juni 2010, Az. 7 Ca 263/10, entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers, der die Unterschrift seines Chefs auf einem Arbeitszeugnis fälscht, unwirksam sei. Der Kläger, ein Angestellter eines Kreditinstitutes, hatte sich selbst ein Arbeitszeugnis ausgestellt, auf dem er die Unterschrift seines [...]

7 07.10.2010

Bundeswehr scheitert mit Bagatellkündigung

Autor: |2010-10-07T11:16:20+02:007 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , |

Wer meint, Bagatellkündigungen seien ein reines „Instrument“ privater Arbeitgeber, mit welchem sich diese unliebsamer Arbeitnehmer entledigten, irrt. Das Verwaltungsgericht Koblenz (Urteil v. 28.09.2010, Az. 2 K 339/10.KO) hatte darüber zu entscheiden, ob ein vermeintlich unbezahltes Mittagsessen im Wert von 2,70 EUR einen hinreichenden Kündigungsgrund darstellt und verneinte dies. Dem Kläger, einem [...]

6 06.10.2010

Trotz 16.000 privater SMS, Kündigung ist unwirksam

Autor: |2010-10-06T09:00:55+02:006 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , |

Abermals stellt ein Arbeitsgericht die Leidensfähigkeit eines Arbeitgebers massiv auf die Probe und erklärt eine Kündigung trotz eindeutiger Pflichtverletzung für unwirksam. Der Kläger, beschäftigt bei einem Cateringunternehmen, hatte über einen Zeitraum von 22 Monaten insgesamt rund 16.000 private SMS Kurznachrichten über sein Diensthandy versendet und damit einen Schaden in Höhe von [...]

30 30.09.2010

Pünktlich zur Wiesnzeit

Autor: |2010-09-30T16:08:26+02:0030 September 2010|Allgemeines|, , , , , |

Nach einem Urteil des AG München vom 2. September 2010 (AZ.: 271 C 11329/10) macht sich ein angetrunkener Fahrgast im Falle von Übelkeit im Taxi schadensersatzpflichtig. Den Taxifahrer trifft jedoch ein Mitverschulden, wenn er der Bitte des Fahrgasten anzuhalten nicht nachkommt, obwohl im dies möglich gewesen wäre. Im zugrundeliegenden Fall bestiegen [...]

19 19.09.2010

Abmahnung aktuell: „Geboren um zu leben“ von Unheilig

Autor: |2010-09-19T10:59:53+02:0019 September 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk “Geboren um zu leben" der Interpreten Unheilig ab, die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen.Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages [...]

18 18.09.2010

Abmahnung aktuell: “Für Dich immer noch Fanta Sie” – Fantastischen Vier

Autor: |2010-09-18T19:51:37+02:0018 September 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Fromm Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “Für Dich immer noch Fanta Sie” der Interpreten Fantastischen Vier ab.Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert.Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden [...]