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17 17.09.2010

ePost vs. Briefgeheimnis

Autor: |2010-09-17T10:00:25+02:0017 September 2010|Allgemeines|, , , , , , , , |

Die Deutsche Post wirbt aktuell mit dem Angebot des sog. "E-Post Briefes" und gibt an, dass man Dokumente direkt am PC empfangen könne, oder aber die Sendung ausgedruckt und klassisch per Post zugestellt werden würde. Darüber hinaus wirbt die Deutsche Post damit, dass man auf diese Weise auch mit Behörden und [...]

16 16.09.2010

40 Jahre Betriebszugehörigkeit „rechtfertigen“ Betrug gegenüber Arbeitgeber

Autor: |2010-09-16T17:59:05+02:0016 September 2010|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , |

Was zunächst lediglich eine abstrakte Befürchtung war, stellt sich nunmehr als erschreckende Wahreheit dar: Die sog. „Emmely-Entscheidung“ des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 10. Juni 2010 ist für die arbeitsrechtliche Rechtsprechung richtungsweisend und führt zu einer massiven Benachteiligung von Arbeitgebern in Kündigungsschutzverfahren: Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom heutigen 16. [...]

16 16.09.2010

Adresshandel & die Haftung beim E-Mail-Marketing

Autor: |2010-09-16T11:44:42+02:0016 September 2010|Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , |

Der Handel mit Adressdaten im Internet nimmt nahezu täglich zu. Der Handel mit Adressdaten ist grundsätzlich unter gewissen gesetzlichen Rahmenbedingungen zuständig. Immer mehr Unternehmen bedienen sich aus diesem Grunde sog. Adressdatenbanken, um auf diesem Wege neue Kunden anzusprechen und neue Märkte erschließen zu können. Oftmals ungeklärt bleiben in diesem Ablauf innerhalb Unternehmen [...]

15 15.09.2010

Abmahnung aktuell: The Disco Boys – I Surrender

Autor: |2010-09-15T09:23:46+02:0015 September 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen in sog. Online-Tauschbörsen im Auftrag der GSDR GmbH an dem Musikwerk "The Disco Boys - I Surrender" ab. Das Musikwerk ist u.a. auf den Alben "Kontor Top of the Clubs Vol. 47", "Offizielle Dance Charts", "The Disco Boys Vol. 10" u.a. [...]

14 14.09.2010

Mehrsprachige Online-Shops und die rechtlichen Pflichten

Autor: |2010-09-14T12:06:47+02:0014 September 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Online-Shops bieten den Versand auch in das europäische Ausland oder das internationale Ausland an, um auf diese Weise neue Märkte für ihre Produkte zu erschließen. Um den Absatz in diesen Märkten tatsächlich beleben zu können, werden die technischen Möglichkeiten vieler Online-Shops ausgeweitet und die Shops werden mehrsprachig betrieben. Fraglich [...]

14 14.09.2010

Abmahnung aktuell: Computerspiel „ALTER EGO“

Autor: |2010-09-14T09:14:27+02:0014 September 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel ALTER EGO ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Dabei wird ein Vergleichsbetrag in Höhe von EUR 600,00 für die außergerichtliche Beilegung der Angelegenheit angeboten ohne Betroffenen offen [...]

14 14.09.2010

Die App-Informationspflichten

Autor: |2010-09-14T08:46:37+02:0014 September 2010|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Eine aktuelle Studie, welche das Marktforschungsinstitut research2guidance, im Auftrag der BITKOM durchgeführt hat, hat sich mit dem Thema Apps beschäftigt, von denen aktuell ca. 500.000 Stück angeboten werden. Die Studie hat festgestellt, dass im Jahre 2009 international rund 3,1 Milliarden Apps für Smartphones und das iPhone von Nutzern heruntergeladen wurde. Im [...]

13 13.09.2010

Abmahnung aktuell: „Ich brauche Dich“ von Xavier Naidoo

Autor: |2010-09-13T14:03:56+02:0013 September 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Zimmermann & Decker Rechtsanwälte wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk "Ich brauche Dich" des Künstlers Xavier Naidoo ab. Die Single befindet sich regelmäßig in einer Sammlung mehrerer Musikwerke, wie etwa den "Top 100 Single Charts".Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung [...]

13 13.09.2010

Abmahnung aktuell: Eminem – Recovery

Autor: |2010-09-13T12:34:52+02:0013 September 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “Recovery” des Interpreten Eminem ab, die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen.Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert.Hinsichtlich des geltend [...]

13 13.09.2010

Speicherung von IP-Adressen: Inspiration aus der Schweiz

Autor: |2010-09-13T09:57:11+02:0013 September 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , |

Vor Kurzem berichteten wir darüber, dass die Speicherung von IP-Adressen für einen Zeitraum von 7 Tagen von deutschen Gerichten als zulässig anerkannt wurde. IP-Adressen werden in Fällen von Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch spezialisierte Unternehmen für die Musikindustrie festgestellt und in einem Auskunftsverfahren einem Anschlussinhaber zugeordnet. Über die damit erhaltenen Daten [...]