LEGAL SMART Online Blog

30 30.03.2011

Datenschutzverstöße als Grundlage der nächsten Abmahnwelle?

Autor: |2011-03-30T08:46:28+02:0030 März 2011|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , |

Am 25. März 2011 hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar das Tool Prividor ("Privacy Violation Detector) vorgestellt. Dieses Tool wurde durch das Frauenhofer-Institut für Sichere Informationstechnoligue (SIT) entwickelt.

29 29.03.2011

Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe möglich

Autor: |2011-03-29T12:25:53+02:0029 März 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , |

Arbeitgebern wird durch die Arbeitsgerichte bekanntlich sehr viel Verantwortung in Bezug auf den Erhalt von Arbeitsplätzen übertragen, indem an Kündigungsgründe regelmäßig sehr hohe Anforderungen gestellt werden. Dies musste auch ein Arbeitgeber erkennen, dessen Mitarbeiter zunächst in Untersuchungshaft genommen wurde und der anschließend eine mehrjährige Freiheitsstrafe ohne Bewährung erhielt. Während das Landesarbeitsgericht [...]

25 25.03.2011

Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook-Like-Button

Autor: |2011-03-25T14:05:50+02:0025 März 2011|Social Media Recht|, , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Berlin hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 14.03.2011, AZ: 91 O 25/11) mit dem Facebook-Like-Button in einem Online Shop zu beschäftigen.Der Betreiber eines Online-Shops hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen vorher abgemahnten Mitbewerber gestellt und diesen Antrag damit begründet, dass der Mitbewerber den [...]

23 23.03.2011

Internetabzocke Branchenverzeichnisse

Autor: |2011-03-23T09:06:22+02:0023 März 2011|Gesellschaftsrecht|, , , , , , , , |

Gestern berichteten wir über Angebote über die Eintragung in meist ausschließlichen Branchenverzeichnissen im Internet regelmäßig gegenüber Existenzgründern gemacht werden. Aber auch bereits bestehende Unternehmen sehen sich mit gleichartigen Angeboten konfrontiert. Allerdings unterscheidet sich die Vorgehensweise der Anbieter in einem solchen Fall. Regelmäßig werden Unternehmer telefonisch kontaktiert und ihnen wird ein Angebot [...]

22 22.03.2011

Achtung vor kostenpflichtigen Einträge in Branchenverzeichnissen

Autor: |2011-03-22T08:29:13+02:0022 März 2011|Gesellschaftsrecht|, , , , , , , , |

Existenzgründer haben regelmäßig eine Vielzahl an Tätigkeiten zu erledigen. Die Anmeldung der neu gegründeten Gesellschaft im Handelsregister ist für sie oftmals ein Novum. Nach der notariellen Beurkundung und der Erfüllung der damit einhergehenden Pflichten erfolgt die Anmeldung ins Handelsregister. Anschließend wird die Anmeldung des jeweiligen Unternehmens veröffentlicht. In der letzten Zeit [...]

21 21.03.2011

Das Ende der Internetabzocke?

Autor: |2011-03-21T09:01:09+02:0021 März 2011|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

In einem aktuellen Urteil vom 3. März 2011 hat das Amtsgericht Mainz (AZ: 89 C 284/10) entschieden, dass der Betreiber der Internetplattform www.top-of-software.de zur Zahlung außergerichtlicher Anwaltskosten verpflichtet sei, die zur Abwehr einer unberechtigten Forderung aufgewendet werden musste. Über die Internetplattform www.top-of-software.de kann im Internet kostenlos verfügbare Software heruntergeladen werden. Allerdings [...]

18 18.03.2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 3 –

Autor: |2011-03-18T09:15:50+02:0018 März 2011|Social Media Recht|, , , , |

Der heutige Teil unserer Serie befasst sich mit den rechtlichen Aspekten des Urheberrechts sowie des Marken- und Kennzeichnungsrechts im Bereich des Social Media Marketings. Rechtliche Grundlage bilden hierbei das Urhebergesetz (UrhG) sowie das Markengesetz. Das Urheberrecht Das Urheberrecht schützt persönlich-geistige Schöpfungen wie z.B. Sprachwerke, Computerprogramme, Musikwerke, Fotografie und Filmwerke, Datenbankwerke usw.. [...]

16 16.03.2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 2 –

Autor: |2011-03-16T09:15:14+02:0016 März 2011|Social Media Recht|, , , , , , , |

Der heutige Teil unserer Serie befasst sich mit den Risiken der unlauteren Werbung und sog. „Schleichwerbung“ im Bereich des Social Media Marketings. Rechtliche Grundlagen für die Beurteilung der Zulässigkeit von Werbung bildet das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie speziell im Bereich von Social Media Marketing das Telemediengesetz (TMG). „Schleichwerbung“ stellt [...]

15 15.03.2011

Müssen AGB vorgehalten werden?

Autor: |2011-03-15T09:31:24+02:0015 März 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Regelmäßig stellt sich für Händler im Online und im Offline Bereich die Frage, ob überhaupt allgemeine Geschäftsbedingungen vorgehalten werden müssen. Regelmäßig wird, insbesondere von Existenzgründern oder kleineren Händlern, darauf verwiesen, dass das Gesetz bereits „alles regele“. Alternativ werden von vielen Online Händlern Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mitbewerbern oder „großen“ Unternehmen abgeschrieben, da [...]

14 14.03.2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 1

Autor: |2011-03-14T09:15:42+02:0014 März 2011|Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Der Beitrag Social Media Marketing – Chancen und Risiken des Web 2.0 vom 2. Februar 2011 hat zunächst einen ersten, allgemeinen Überblick über das Thema Social Media Marketing & Recht geboten. In diesem, sowie weiteren Folgebeiträgen sollen nunmehr einzelne rechtliche Aspekte inhaltlich näher erörtert werden, deren Berücksichtigung zur Vermeidung von Nachteilen [...]