EuG

24 24.11.2019

EuG erklärt Marke Rubik´s Cube für nichtig

Autor: |2019-11-18T13:07:26+01:0024 November 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Der Rubik´s Cube - den bunten, drehbaren Würfel hatte wahrscheinlich jeder schon mal in der Hand. Profis lösen ihn in nur wenigen Sekunden. Und es gibt schon seit 13 Jahren einen Streit um den Bestand der dahinerstehenden Marke. Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf  Markeneintragung für [...]

4 04.07.2019

Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos

Autor: |2019-07-02T16:27:31+02:004 Juli 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am [...]

26 26.06.2019

EU-Marke von Adidas nichtig!

Autor: |2019-06-25T10:18:31+02:0026 Juni 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , |

Die klassischen drei schwarzen Streifen von Adidas kennt so gut wie jeder. Zumindest hier in Deutschland. Das Europäische Gericht (Urt. v. 19.06.2019 - T-307/17) sah das für die EU anders und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist eine EU-Marke? Die EU-Marke, auch Unionsmarke genannt, ist eine Marke, die in der [...]