info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
2. März 2020

Das BMJV, Influencer und Werbung

Influencer können vielleicht bald aufatmen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) bereitete einen Vorschlag vor, um einen sichereren Rechtsrahmen für das unentgeltliche Vorstellen von Produkten durch Influencer und Blogger zu schaffen. Diesen stellte sie am 13. Februar diesen Jahres vor.   Vorschlag des BMJV Insgesamt soll durch die Umsetzung des Vorschlages die Kennzeichnungspflicht wegfallen, wenn die Werbung unentgeltlich erfolgt und vorrangig zum Ziel hat, Informationen auszutauschen sowie die Meinungsbildung zu fördern. Dabei geht es […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. März 2020
    • LESEN
28. Februar 2020

Kreuzfahrten abgesagt wegen Corona

Momentan werden viele Kreuzfahrten abgesagt aufgrund der Coronavirus-Epidemie. Ganz gleich, ob es sich bei Ihrer Reise um eine Kreuzfahrt oder eine Reise anderer Art handelt – wurde diese aufgrund des kursierenden Coronavirus abgesagt, stehen Sie nicht ohne Rechte dar. Schon mehrere Kreuzfahrtveranstalter haben ihre Reisen nach Ostasien abgesagt. So wurden beispielsweise Fahrten verschiedener Kreuzfahrtschiffe des Veranstalters Aida aufgrund des Coronavirus abgesagt. Im nachfolgenden Artikel soll vor allem auf Fragen von Kreuzfahrtreisenden eingegangen werden. Kreuzfahrten sind […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Februar 2020
    • LESEN
27. Februar 2020

BGH zum Identitätsdiebstahl

Der BGH (Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17) musste über die Auswirkungen von einem Identitätsdiebstahl entscheiden, weil die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. gegen den Betreiber eines E-Mail-Dienstes klagte, der unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und zur Durchsetzung der Forderungen ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und der betroffene Verbraucher den „ProMail“-Vertrag nie selbst abgeschlossen hat – daraus ergibt sich nun ein Unterlassungsanspruch aus § 3 Abs. 1, § 5 Abs. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Februar 2020
    • LESEN
26. Februar 2020

Abmahnungen der Rinelli GmbH

Kennen Sie die Rinelli GmbH? Wahrscheinlich erst durch die Abmahnungen, die die Firma aktuell an eBay-Händler verschickt,… Erst letzte Woche berichteten wir über Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung und fehlender Links zur OS-Plattform. Nun sind neue Abmahnungen aufgetaucht, dieses Mal von Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster, der im Auftrag seinen Mandaten, der Rinelli GmbH, Abmahnungen gegen eBay-Händler ausspricht. Warum mahnt die Rinelli GmbH Händler ab? Die Rinelli GmbH verkauft unter anderem Strandkörbe, Weinkisten und Obstkisten. Ebay-Händler, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Februar 2020
    • LESEN
25. Februar 2020

Impressumspflicht: Was ist zu beachten

Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter von geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenzen eine besondere identitätsbezogene Impressumspflicht hat und diese im Rahmen eines sogenannten Impressums ausweisen muss. Dadurch soll ein Mindestmaß an Transparenz und Informationen im Internet zum Schutz der Verbraucher sichergestellt werden. Vor allem aber soll damit gewährleistet werden, dass die Identitätsfeststellung möglich ist, um beispielsweise die Rechtsverfolgung im Falle eines Streits zu ermöglichen. An die Ausgestaltung, den Inhalt, den Umfang und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Februar 2020
    • LESEN
24. Februar 2020

Filesharing Abmahnung Babylon Berlin

Kennen Sie die Fernsehserie Babylon Berlin? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Babylon Berlin? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Universum Film GmbH. Die Universum Film GmbH isst der Rechteinhaber der Serie und wehrt sich gegen das illegale Streamen. Babylon Berlin ist eine deutsche Krimi-Fernsehserie, die es seit 2017 gibt. Wer diese […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Februar 2020
    • LESEN
23. Februar 2020

Abmahnung durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Bei der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg handelt es sich um eine Anwaltskanzlei, die die Interessen der T. & D. Versand GbR vertritt. Zu diesem Zweck hat sie mehrere Abmahnungen versendet, mit denen den Betroffenen die fehlende aktive Verlinkung zur Onlinestreitschlichtungsplattform (OS-Plattform) vorgeworfen wird. Problemaufriss Gemäß Artikel 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments ist eine aktive Verlinkung verpflichtend, wenn es sich um Onlinehändler handelt. Diese Verpflichtung soll der außergerichtlichen Streitbeilegung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. Februar 2020
    • LESEN
22. Februar 2020

Filesharing Abmahnung A Star is Born

Kennen Sie den Film A Star is Born? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade A Star is Born? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Warner Bros. Entertainment Inc. Die Warner Bros. Entertainment Inc. ist der Rechteinhaber des Films und wehrt sich gegen das illegale Streamen. Babylon Berlin ist ein Musikfilm von Bradley […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. Februar 2020
    • LESEN
21. Februar 2020

Abmahnung durch die Erdigo UG

Die Erdigo UG mahnte ein Konkurrenzunternehmen auf Grund verschiedener wettbewerbsrechtlicher Verstöße ab. Vertreten wurde das Unternehmen durch eine Kanzlei in Berli­­n. Es soll sich um Wettbewerbsverstöße auf eBay gehandelt haben. Bereits hier berichteten wir über Abmahnungen von privaten eBay-Verkäufern. Problemaufriss Das abgemahnte Unternehmen bietet auf der Plattform eBay verschiedene Produkte an und steht in einem Wettbewerbsverhältnis zu der Erdigo UG. Dem Betroffenen wird in der Abmahnung vorgeworfen, dass er auf eBay mehrere wettbewerbsrechtliche Verstöße begangen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Februar 2020
    • LESEN
20. Februar 2020

Filesharing Abmahnung Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu

Kennen Sie den Film Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu? Einigen der Zuschauer bringt er gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Warner Bros. Entertainment GmbH. Die Warner Bros. sind der Rechteinhaber des Films und wehren sich gegen das illegale Streamen. Pokémon gibt es schon seit dem Jahr 1996. Seitdem gibt es […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Februar 2020
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE