Betriebsschließung

5 05.05.2020

Entschädigungen bei Betriebsschließung wegen Corona

Autor: |2020-06-17T09:52:17+02:005 Mai 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , , , |

Immer öfter tritt die Frage auf, ob es im Zusammenhang mit den flächendeckenden Betriebsschließungen, die ohne Feststellung einer Infektion oder eines Infektionsverdachtes im Unternehmen durch Allgemeinverfügungen angeordnet wurden, einen Anspruch auf Entschädigung gegen den Staat geben kann. In jedem Fall haben eine Vielzahl an Unternehmen Ansprüche auf die Soforthilfen, um ihre [...]

5 05.05.2020

Entschädigungen bei Corona-bedingten Betriebsschließungen

Autor: |2020-07-10T11:53:40+02:005 Mai 2020|Allgemein|, , , , , , , , , , , |

Viele Gewerbetreibende stellen sich seit Anbeginn der Coronapandemie die Frage, ob der Staat sie für die behördlich angeordneten Betriebsschließungen entschädigen muss. Antworten hierfür liefert primär das mittlerweile allseits bekannte Infektionsschutzgesetz, dessen §§ 28ff. IfSG die Grundlage für die Schließungen bilden. Denn dieses Gesetz regelt nicht nur das Verbot einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, [...]