EU

5 05.08.2021

Neue Standardvertragsklauseln zum Datentransfer beschlossen

Autor: |2021-08-15T12:11:12+02:005 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Die EU hat nun die Standardvertragsklauseln zum Datentransfer mit der USA aktualisiert. In diesem Beitrag gehen wir näher auf den Datentransfer zwischen unterschiedlichen Datenverarbeitern ein.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Datentransfer innerhalb und außerhalb der EU  Innerhalb der EU ist der Datentransfer grundsätzlich [...]

10 10.08.2020

EuGH erklärt Privacy Shield für ungültig – was das für deutsche Unternehmen bedeutet

Autor: |2020-08-09T20:07:39+02:0010 August 2020|Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , |

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Safe Habour für ungültig erklärt hat, erklärt er den Privacy Shield nun auch für unzulässig (EuGH, 16.7.2020 C-311/18 „Schrems II“).  Wir erklären Ihnen was das für Sie bedeutet! Zum Hintergrund Dem Urteil vorhergegangen war ein Streit des Datenschutzaktivisten Max Schrems mit Facebook über datenschutzkonforme Datentransfers in [...]

11 11.07.2020

Neue Regeln für die Preiswerbung

Autor: |2020-07-10T11:48:38+02:0011 Juli 2020|Allgemein|, , , , , , , , |

Preiswerbung spielt in der heutigen Wirtschaftswelt sowie für die bestmögliche Vermarktung von Dienstleistungen und Produkten eine wichtige Rolle. Immer wieder liest man von unverbindlichen Preisempfehlungen und extremen Rabatten. Um den Verbraucher nicht in die Irre zu führen und den Preiskampf nicht ausufern zu lassen, hat die EU neue Regelungen auf diesem [...]

1 01.06.2020

EU-Marke Malle nichtig

Autor: |2020-05-27T14:27:11+02:001 Juni 2020|Markenrecht|, , , , , , , , , |

Aktuell gab es die zweite Entscheidung zur Marke Malle. Nachdem vor 6 Monaten der Markeninhaber in Deutschland gesiegt hatte, unterlag er nun auf europäischer Ebene. Verfahren um die Marke Malle in Deutschland Wir berichteten bereits über das Verfahren über die Wortmarke Malle in Deutschland. Dazu erging am 29. November 2019 ein [...]

21 21.11.2019

.eu-Domains und der Brexit

Autor: |2019-11-18T13:12:28+01:0021 November 2019|Domainrecht|, , , , , , , |

.eu-Domains sollten nach dem Brexit des Vereinigten Königreichs nur noch für EU-Bürger gelten. Die Umsetzung wurde jedoch ausgesetzt, da das Chaos um den EU-Austritt in Großbritannien noch nicht bewältigt ist. Vorerst kein Entzug der .eu-Domains Die Bürger des Vereinigten Königreichs können vorerst ausatmen. Ihnen wird die .eu-Domain vorerst nicht entzogen, berichtet [...]

11 11.09.2019

Drohnen – Was ist erlaubt und was sollte man lassen?

Autor: |2019-09-10T15:42:36+02:0011 September 2019|Allgemein, Datenschutz, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Drohnen sind beliebte Spielgeräte. Doch nicht für jeden ist das nur Spaß. Es gibt inzwischen sogar Weltmeisterschaften und immer mehr Personen nutzen Drohnen auch beruflich. Leider gibt es aber auch immer mehr Zwischenfälle mit Drohnen. Immer wieder hört man in den Medien von abgeriegelten Flughäfen aufgrund von Drohnensichtungen. Nun kommt eine [...]

25 25.07.2019

Facebook wieder vor dem EuGH

Autor: |2019-07-25T14:02:23+02:0025 Juli 2019|Allgemein, Datenschutz, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

Die zweite Runde ist eröffnet: Wieder muss sich Facebook zum Thema Datenschutz vor dem EuGH rechtfertigen. Und diese Runde könnte mit einem genauso großen Knall wie die erste enden… Worum geht es? Facebook und Datenschutz…mehr muss man eigentlich nicht sagen. Der Konzern steht immer wieder in der Kritik, die Daten seiner [...]

15 15.03.2019

Quellensteuer auf Online-Werbung. Muss man handeln?

Autor: |2019-03-18T11:59:50+01:0015 März 2019|Medienrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , |

Seit einiger Zeit mehren sich die Diskussionen über die Quellensteuer auf Online-Werbung oder auch "Digitalsteuer" in den Medien. Schaut man sich in der Online-Welt dazu um, findet man eine Vielzahl von Informationen - aber leider auch viele Fehlinformationen. Spricht man mit Unternehmern, so herrscht durch diese Diskussion wieder einmal Verunsicherung über [...]

2 02.10.2018

DSGVO als neuer Aufhänger für Abzock-Masche der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale

Autor: |2018-10-04T00:51:00+02:002 Oktober 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , , , |

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat doch nun wirklich Unternehmen vor mehr als genug Herausforderungen gestellt. Die ist aber nicht genug. Nun wird die Datenschutzgrundverordnung von der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale auch noch herangezogen, um mit einer Telefax-Masche Verträge zu erschleichen. Am Montag erhielten zahlreiche Mandanten ein Fax zur „Erfassung Gewerbebetriebe zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“. [...]

8 08.01.2016

Online-Steitbeilegung bringt neue Informationspflichten für Online-Händler ab dem 09.01.2016

Autor: |2016-01-08T17:22:40+01:008 Januar 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das neue Jahr ist erst wenige Tage alt und schon lässt der europäische Verordnungsgeber eine neue Verordnung in Kraft treten. Am 9. Januar 2016 tritt die ODR-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft, welche gemäß Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingende Informationspflichten für Online-Händler mit sich bringt. Die ODR-Verordnung besteht neben der [...]