Klage

31 31.05.2020

BGH zu Dieselskandal

Autor: |2020-05-27T12:57:51+02:0031 Mai 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , , , , |

Endlich ist die Entscheidung des BGH zum Dieselskandal da (Urt. v. 25.05.2020 – VI ZR 252/19)! Etliche enttäuschte Autokäufer haben lange auf diese Entscheidung gewartet. Dafür hat sich das Warten gelohnt: Der BGH bestätigt die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung seitens VW und schlägt sich damit auf die Seite der Kunden. Wir erklären, [...]

26 26.05.2020

Corona: Betriebsschließungsversicherungen

Autor: |2020-05-20T12:31:41+02:0026 Mai 2020|Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , , |

Erst kürzlich berichteten wir über Betriebsschließungsversicherungen in den Zeiten des Corona-Virus. Viele Versicherer lehnen eine Zahlung ab – mit den unterschiedlichsten Begründungen. Nun gibt es die erste Gerichtsentscheidung zur Zahlungspflicht der Versicherungen. Warum zahlen die Betriebsschließungsversicherungen nicht? Die Versicherungsgesellschaften verweigern aktuell zu Hauf die Zahlungen bei Betriebsschließungen wegen des Corona-Virus oder [...]

25 25.05.2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Autor: |2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , |

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

20 20.05.2020

Unzulässige Werbung mit Corona-Virus

Autor: |2020-05-13T11:14:39+02:0020 Mai 2020|Coronavirus, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Corona-Virus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“ Warum warnt die Wettbewerbszentrale? In ihrer Pressemitteilung erklärt die Wettbewerbszentrale, dass sie Wettbewerbsverstöße momentan besonders scharf beobachtet, „um etwaige Existenzerhaltungsmaßnahmen zahlreicher mittelständischer Betriebe nicht zu [...]

16 16.05.2020

Marken: Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Autor: |2020-05-06T13:03:01+02:0016 Mai 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art. 5 Abs. 3 Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Dieser enthält Neuerungen zu den §§ 53-55 Markengesetz (MarkenG) und damit das Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren. Der Grund für die Änderung des Markengesetzes liegt in der EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436. Dort ist in Art. 45 [...]

12 12.05.2020

Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona

Autor: |2020-04-29T15:56:05+02:0012 Mai 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , |

Vielen Unternehmen geht es momentan nicht gut, weil sie durch die Auswirkungen des Corona-Virus große Einbußen machen. Daher kommt es zurzeit auch vermehrt zu Kündigungen, vor allem betriebsbedingte. Wir erklären, was Sie dazu wissen müssen. Kündigung im Arbeitsrecht Eine Kündigung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses bringt bestimmte Bedingungen mit sich. Wir berichteten [...]

24 24.02.2020

Filesharing Abmahnung Babylon Berlin

Autor: |2020-02-17T15:06:21+01:0024 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie die Fernsehserie Babylon Berlin? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Babylon Berlin? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Universum Film GmbH. Die Universum Film GmbH isst [...]

22 22.02.2020

Filesharing Abmahnung A Star is Born

Autor: |2020-02-17T15:06:09+01:0022 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Kennen Sie den Film A Star is Born? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade A Star is Born? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Warner Bros. Entertainment Inc. [...]

20 20.02.2020

Filesharing Abmahnung Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu

Autor: |2020-02-17T15:05:43+01:0020 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie den Film Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu? Einigen der Zuschauer bringt er gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Warner Bros. Entertainment GmbH. Die Warner [...]

18 18.02.2020

Filesharing Abmahnung Kong: Skull Island

Autor: |2020-02-17T15:05:54+01:0018 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie den Film Kong: Skull Island? Einigen der Zuschauer bringt er gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Kong: Skull Island? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten. Dieser ist der Rechteinhaber des Films, [...]