Klage

3 03.09.2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Autor: |2019-09-03T11:07:46+02:003 September 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? [...]

31 31.08.2019

Update: Wirt vs. Google

Autor: |2019-08-31T12:53:24+02:0031 August 2019|Internetrecht|, , , , , , , , , , |

Vor kurzem berichteten wir über das anstehende Verfahren vor dem Landgericht München I, in welchem sich der Wirt Peter Huber gegen den Internetriesen Google wandte, um Ansprüche wegen fehlerhafter Angaben zu Wartezeiten bei Google Maps durchzusetzen. Hierbei war insbesondere die interessante Frage aufgetreten, ob eine Zustellung der Klage auch bei der [...]

28 28.08.2019

David vs. Goliath oder: Der Wirt vs. Google

Autor: |2019-08-28T00:30:53+02:0028 August 2019|Internetrecht|, , , , , , , , , , |

„Das Internet ist für uns alle Neuland …“ hatte Angela Merkel im Jahr 2013 in einer Pressekonferenz gesagt und heimste damit medial diverse Lacher ein. Nunja …. in der Rechtsprechung scheint dieses Zitat dann doch immer wieder zu stimmen, weil sich das Internet auch ständig weiterentwickelt und viele Fragen aus rechtlicher [...]

14 14.06.2019

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt

Autor: |2019-07-01T11:44:01+02:0014 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel finden Sie hier. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und Co.? Wenn in Suchmaschinen nach der Eingabe eines Schlüsselwortes [...]

13 13.06.2019

Teil 1: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt

Autor: |2019-08-12T10:34:10+02:0013 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O 22637/14). Auch die Berufung vor dem OLG München (Urt. v. 12.05.2016 – 29 [...]

24 24.05.2019

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Autor: |2019-05-24T09:13:16+02:0024 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer wieder landen Filesharing-Fälle vor Gericht. Sowohl das AG Düsseldorf (Urt. v. 06.11.2018 – 13 C 171/18) als auch ganz aktuell das AG Charlottenburg (09.05.2019 – 218 C 279/18) hatten über Urheberrechtsverletzungen auf illegalen Tauschbörsen (Filesharing) zu entscheiden. Beide Male unterlagen die Beklagten, weil sie sich nicht ausreichend entlastet haben – [...]

22 22.01.2019

Update im Diesel-Abgasskandal

Autor: |2019-01-18T21:35:23+02:0022 Januar 2019|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Neue Gerichtsentscheidungen im VW Abgasskandal werden aktuell regelmäßig durch Gerichte in ganz Deutschland veröffentlicht. Hier gibt es das Update für Betroffene.

20 20.04.2018

TuiFly wird Passagiere wohl entschädigen müssen

Autor: |2018-04-20T14:04:54+02:0020 April 2018|Allgemein|, , , , , , , , , , , , , , |

Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof über den Fall der massenhaften Krankmeldungen bei der Airline TUIFly aus dem Oktober 2016 entschieden. Allein in Hannover sollen bis zum vergangenen Jahr bereits 1400 Klagen eingereicht worden sein. Die Fluggesellschaft hatte bisher Entschädigungen abgelehnt und von einigen deutschen Gerichten Recht bekommen. Auch unsere Kanzlei [...]

7 07.06.2013

Die Klage aus abgetretenem Recht

Autor: |2013-06-07T15:04:49+02:007 Juni 2013|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , |

Wird eine Forderung partout nicht beglichen, klagt man sein Recht vor Gericht ein. Derjenige, der durch die Klageerhebung das Verfahren einleitet, ist in der Regel derselbe, bei dem aus dem zugrunde liegenden Lebenssachverhalt der Anspruch entstanden ist. So der kaum überraschende Normalfall – ist dies nur nachvollziehbar, treffen den Kläger doch [...]

25 25.01.2013

Wowereit vs. „Dschungelmutti“: Round 1!

Autor: |2013-01-25T11:07:31+02:0025 Januar 2013|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , |

Auch wenn man es persönlich schafft die Übertragungen des TV-Formates „Ich bin ein Star, holt mich hier raus“ oder kurz „Dschungelcamp“ zu umgehen, so kommt man doch nicht umher, die Vielzahl der sich darauf beziehenden Berichterstattungen zu vermeiden, was nachvollziehbar ist, weil es sich – so Desirée Nick am Dienstag bei [...]