Klage

26 26.10.2020

Betriebsschließungsversicherung wegen Corona: Allianz zahlt 1 Million Euro

Autor: |2020-10-26T09:18:16+01:0026 Oktober 2020|Allgemein, Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , , |

Die Klage vor dem Landgericht München I (Az. 12 O 6496/20) zum Thema Leistungen aus Betriebsschließungen vor dem Hintergrund der Corona-Krise wurde von der Paulaner-Gaststätte Nockherberg zurückgenommen, weil es mit der Allianz-Versicherung zu einer Einigung kam. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was ein Urteil für andere Gastronomen bedeutet hätte! Hintergrund [...]

19 19.08.2020

Recht auf Vergessenwerden: Öffentliches Interesse wichtiger als Google-Auslistung

Autor: |2020-08-18T19:31:06+02:0019 August 2020|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Medienrecht|, , , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass das sogenannte Recht auf Vergessenwerden hinter dem öffentlichen Interesse zurücktreten muss (Entscheidungen vom 27. Juli 2020 - VI ZR 405/18 und VI ZR 476/18). Eine zweite Klage gegen Google liegt nun beim Europäischen Gerichtshof (EuGH). Was ist das Recht auf Vergessenwerden? Art. 17 Abs. [...]

10 10.06.2020

Entschädigung für Betriebsschließungen aufgrund der Corona-Pandemie

Autor: |2020-07-20T10:24:00+02:0010 Juni 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Aufgrund der verheerenden finanziellen Konsequenzen der durch Allgemeinverfügungen angeordneten Betriebsschließungen wegen des Corona-Virus, fragen sich viele Unternehmer, ob sie diese dulden müssen und nicht wenigstens eine Entschädigung verlangen können. Betriebsschließungen durch das Corona-Virus Verordnungen mit Titeln wie „Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2“ wurden in [...]

31 31.05.2020

BGH zu Dieselskandal

Autor: |2020-05-27T12:57:51+02:0031 Mai 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , , , , |

Endlich ist die Entscheidung des BGH zum Dieselskandal da (Urt. v. 25.05.2020 – VI ZR 252/19)! Etliche enttäuschte Autokäufer haben lange auf diese Entscheidung gewartet. Dafür hat sich das Warten gelohnt: Der BGH bestätigt die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung seitens VW und schlägt sich damit auf die Seite der Kunden. Wir erklären, [...]

26 26.05.2020

Corona: Betriebsschließungsversicherungen

Autor: |2020-05-20T12:31:41+02:0026 Mai 2020|Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , , |

Erst kürzlich berichteten wir über Betriebsschließungsversicherungen in den Zeiten des Corona-Virus. Viele Versicherer lehnen eine Zahlung ab – mit den unterschiedlichsten Begründungen. Nun gibt es die erste Gerichtsentscheidung zur Zahlungspflicht der Versicherungen. Warum zahlen die Betriebsschließungsversicherungen nicht? Die Versicherungsgesellschaften verweigern aktuell zu Hauf die Zahlungen bei Betriebsschließungen wegen des Corona-Virus oder [...]

25 25.05.2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Autor: |2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , |

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

20 20.05.2020

Unzulässige Werbung mit Corona-Virus

Autor: |2020-05-13T11:14:39+02:0020 Mai 2020|Coronavirus, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Corona-Virus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“ Warum warnt die Wettbewerbszentrale? In ihrer Pressemitteilung erklärt die Wettbewerbszentrale, dass sie Wettbewerbsverstöße momentan besonders scharf beobachtet, „um etwaige Existenzerhaltungsmaßnahmen zahlreicher mittelständischer Betriebe nicht zu [...]

16 16.05.2020

Marken: Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Autor: |2020-05-06T13:03:01+02:0016 Mai 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art. 5 Abs. 3 Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Dieser enthält Neuerungen zu den §§ 53-55 Markengesetz (MarkenG) und damit das Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren. Der Grund für die Änderung des Markengesetzes liegt in der EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436. Dort ist in Art. 45 [...]

12 12.05.2020

Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona

Autor: |2020-04-29T15:56:05+02:0012 Mai 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , |

Vielen Unternehmen geht es momentan nicht gut, weil sie durch die Auswirkungen des Corona-Virus große Einbußen machen. Daher kommt es zurzeit auch vermehrt zu Kündigungen, vor allem betriebsbedingte. Wir erklären, was Sie dazu wissen müssen. Kündigung im Arbeitsrecht Eine Kündigung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses bringt bestimmte Bedingungen mit sich. Wir berichteten [...]

24 24.02.2020

Filesharing Abmahnung Babylon Berlin

Autor: |2020-02-17T15:06:21+01:0024 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie die Fernsehserie Babylon Berlin? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Babylon Berlin? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Universum Film GmbH. Die Universum Film GmbH isst [...]