LEGAL SMART Online Blog

10. September 2025

Widerspruch gegen Markenanmeldung: Wie Sie Ihre Marke nach Eintragung wirkungsvoll verteidigen

Wenn eine neue Marke ins Register eingetragen wurde und Sie die Vermutung haben, dass dadurch Verwechslungsgefahr mit Ihrer älteren Marke entsteht, haben Sie ein wichtiges und zeitlich eng befristes Rechtsmittel: den Widerspruch. Dieser Beitrag erklärt Schritt für Schritt, wie das Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) abläuft, welche formalen und materiellen Anforderungen gelten, welche Fristen und Kosten zu beachten sind und welche […]

Guido Kluck, LL.M.
10. September 2025

LESEN

9. September 2025

Ansprüche gegenüber SCHUFA: Löschung, Auskunft und Schadensersatz nach OLG Köln (15 U 249/24) — Wie Verbraucher und Unternehmen jetzt handeln müssen

Die SCHUFA spielt im Wirtschaftsleben eine herausragende Rolle: Ihre Einträge beeinflussen Kreditvergaben, Mietverträge, Handyverträge und vieles mehr. Doch wie lange dürfen erledigte oder bezahlte Negativmerkmale dort stehen? Und welche Rechte hat der Betroffene, wenn die SCHUFA weiterhin Daten verarbeitet, die keinen Zweck mehr erfüllen? Die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 10. April 2025 (Az. 15 U 249/24) verändert die Lage für Verbraucher deutlich. In diesem Beitrag erklären wir den Sachverhalt, die rechtlichen Grundlagen, die […]

Guido Kluck, LL.M.
9. September 2025

LESEN

8. September 2025

KI-Nachahmung verletzt das Recht an der eigenen Stimme: Urteil des LG Berlin II (Az. 2 O 202/24) und seine Bedeutung

Die Klonung einer Stimme durch Künstliche Intelligenz kann mehr sein als eine technische Spielerei: Sie kann die grundrechtlich geschützte Persönlichkeit verletzen und zivilrechtliche Ansprüche auslösen. Das Landgericht Berlin II hat mit Urteil vom 20. August 2025 (Az. 2 O 202/24) entschieden, dass die Verwendung einer per KI erzeugten Stimme, die der bekannten Synchronstimme des Schauspielers Manfred Lehmann stark ähnelt, das Recht an der eigenen Stimme verletzt und einen Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr begründet. […]

Guido Kluck, LL.M.
8. September 2025

LESEN

8. September 2025

„Nichts unter dem Rock anziehen“ – Rund 70.000 Euro Abfindung nach unzumutbarem Arbeitsverhältnis (LAG Köln, 4 SLa 97/25)

Die Nachricht „Gaaaaaaaanz wichtig: Nichts unter dem Rock anziehen“ klingt auf den ersten Blick wie eine geschmacklose, private Provokation. Für die betroffene Mitarbeiterin wurde sie Teil eines Verhaltensmusters ihres Vorgesetzten, das so gravierend war, dass das Landesarbeitsgericht Köln das Arbeitsverhältnis auflöste und eine Abfindung in Höhe von 68.153,80 Euro zusprach (Urt. v. 09.07.2025, Az. 4 SLa 97/25). In diesem Beitrag erläutern wir die Hintergründe des Falls, die rechtliche Einordnung, die Begründung der Gerichte und die […]

Guido Kluck, LL.M.
8. September 2025

LESEN

4. September 2025

Wenn eine falsche PushTAN-E-Mail 41.000 Euro kostet: OLG Oldenburg, 8 U 103/23 – Lehren für Verbraucher und Unternehmen

Eine einzige vermeintliche Service-E-Mail, ein Klick auf einen Link, ein scheinbar harmloser Registrierungsablauf – und am nächsten Morgen fehlen 41.000 Euro auf dem Gemeinschaftskonto. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in seinem Urteil vom 24. April 2025 (Az. 8 U 103/23) entschieden, dass die Bank nicht zur Rückerstattung verpflichtet ist, weil die Kontoinhaberin grob fahrlässig gehandelt habe. Dieser Fall ist kein Einzelfall: raffinierte Phishing-Angriffe nehmen zu, und die Rechtsprechung setzt klare Grenzen für die Haftung von Zahlungsdienstleistern. […]

Guido Kluck, LL.M.
4. September 2025

LESEN

3. September 2025

KI und Urheberrecht: Wer haftet – und wann droht Schadensersatz?

Generative KI schreibt Texte, malt Bilder, komponiert Musik und entwirft Designs – oft in einer Qualität, die menschliche Werke täuschend echt imitiert. Genau deshalb stellen sich für Unternehmen, Solo-Selbständige und Kreative gleich zwei drängende Fragen: Wem „gehören“ diese Inhalte eigentlich – und wer trägt das Risiko, wenn Rechte Dritter verletzt werden? Dieser Leitfaden erklärt verständlich, welche urheberrechtlichen Regeln für KI-Inhalte in Deutschland und der EU aktuell gelten, wo die größten Fallstricke liegen, wann Abmahnung und […]

Guido Kluck, LL.M.
3. September 2025

LESEN

31. Juli 2025

Wann eine Widerrufsbelehrung genügt: Was Neuwagenhändler und Verbraucher aus BGH, Beschluss v. 22.7.2025 (VIII ZR 5/25) lernen müssen

Der Bundesgerichtshof hat im Beschluss vom 22. Juli 2025 (BGH, VIII ZR 5/25) erneut klargestellt, welche Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern zu stellen sind. Die Entscheidung ist vor allem für Händler von Neuwagen bedeutsam: Sie beantwortet, ob Telefonnummer oder Telefaxnummer zwingend in einer vom Muster abweichenden Widerrufsbelehrung genannt werden müssen und welche praktischen Folgen fehlende oder unrichtige Angaben haben. Lesen Sie weiter, um zu erfahren, welche rechtlichen Maßstäbe gelten, wie der BGH […]

Guido Kluck, LL.M.
31. Juli 2025

LESEN

11. Juli 2025

Das wegweisende Urteil des Landgerichts Leipzig: DSGVO-Verstöße und Schadensersatz

Im digitalen Zeitalter sind Datenschutz und die Einhaltung der DSGVO zu zentralen Themen für Unternehmen geworden. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Leipzig wirft nun neue Perspektiven auf die Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf. Die Entscheidung könnte nicht nur Auswirkungen auf den Meta-Konzern haben, sondern auch einen neuen Standard für die rechtliche Behandlung von Datenschutzverletzungen setzen. Der Entscheidungssachverhalt Im vorliegenden Fall (Az. 05 O 2351/23) musste das Landgericht Leipzig darüber entscheiden, ob ein […]

Guido Kluck, LL.M.
11. Juli 2025

LESEN

10. Juli 2025

BGH-Urteil: Der Kündigungsbutton als Pflicht bei Abonnements ohne Verlängerung

Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Sache I ZR 161/24 setzt neue Maßstäbe, was die Handhabung von Kündigungen bei Abonnements ohne automatische Verlängerung betrifft. Unternehmen stehen nun vor der Herausforderung, ihren Kunden einen direkt zugänglichen Kündigungsbutton zur Verfügung zu stellen. Diese Entscheidung markiert einen signifikanten Schritt hin zu mehr Verbraucherschutz und Transparenz im digitalen Handel. Der zugrunde liegende Sachverhalt Der Fall dreht sich um ein Abonnement-Modell der Otto Group, das weit bekannt als […]

Guido Kluck, LL.M.
10. Juli 2025

LESEN

10. Juli 2025

Datenschutz bei Bewerbungen: Entscheidung des BAG zum Googeln von Bewerbern

In einer zunehmend digitalisierten Welt wird das „Googeln“ von Personen immer mehr zur Routine – auch im Bewerbungsverfahren. Doch wie weit dürfen Arbeitgeber gehen? Diese Frage beantwortete das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 5. Juni 2025 mit einem Urteil, das weitreichende Implikationen für den Datenschutz bei Bewerbungen hat (Az. 8 AZR 117/24). Der juristische Hintergrund und der Sachverhalt Im zugrundeliegenden Fall hatte ein Fachanwalt für Arbeitsrecht eine befristete Position an der Universität Düsseldorf angestrebt. Während des Auswahlprozesses […]

Guido Kluck, LL.M.
10. Juli 2025

LESEN

MARKEN- + NAMENSRECHT

DESIGN + GEBRAUCHSMUSTER

WETTBEWERBSRECHT

MEDIEN- + IT-RECHT

URHEBERRECHT

VERKEHRSRECHT

VERTRAGSRECHT

ARBEITSRECHT

DATENSCHUTZ

VORSORGE

VERBRAUCHERSCHUTZ

WEITERE TÄTIGKEITSBEREICHE

UNTERNEHMEN & PERSONAL

IP & NEUE MEDIEN

IMMOBILIEN | GELD | VERBRAUCHER

LEGAL SMART

Widerspruch gegen Markenanmeldung: Wie Sie Ihre Marke nach Eintragung wirkungsvoll verteidigen

Ansprüche gegenüber SCHUFA: Löschung, Auskunft und Schadensersatz nach OLG Köln (15 U 249/24) — Wie Verbraucher und Unternehmen jetzt handeln müssen

KI-Nachahmung verletzt das Recht an der eigenen Stimme: Urteil des LG Berlin II (Az. 2 O 202/24) und seine Bedeutung

„Nichts unter dem Rock anziehen“ – Rund 70.000 Euro Abfindung nach unzumutbarem Arbeitsverhältnis (LAG Köln, 4 SLa 97/25)

Wenn eine falsche PushTAN-E-Mail 41.000 Euro kostet: OLG Oldenburg, 8 U 103/23 – Lehren für Verbraucher und Unternehmen

KI und Urheberrecht: Wer haftet – und wann droht Schadensersatz?

Wann eine Widerrufsbelehrung genügt: Was Neuwagenhändler und Verbraucher aus BGH, Beschluss v. 22.7.2025 (VIII ZR 5/25) lernen müssen

Das wegweisende Urteil des Landgerichts Leipzig: DSGVO-Verstöße und Schadensersatz

BGH-Urteil: Der Kündigungsbutton als Pflicht bei Abonnements ohne Verlängerung

Datenschutz bei Bewerbungen: Entscheidung des BAG zum Googeln von Bewerbern

NEUE ARTIKEL

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE