§ 626 BGB

30 30.07.2021

Maskenverweigerung rechtfertigt eine Kündigung

Autor: |2021-07-29T20:12:26+02:0030 Juli 2021|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Das Arbeitsgericht Köln hat nun entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Servicetechikers wegen seiner Maskenverweigerung rechtmäßig ist (Urt. v. 17.06.2021, Az. 12 Ca 450/21).  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Maskenpflicht - Streitthema im Arbeitsrecht  Arbeitsrechtlich ist das Thema Maskenpflicht ein großes Streitthema. Hier [...]

5 05.07.2021

„Duplicate content“ als Kündigungsgrund für die außerordentliche Kündigung eines SEO-Vertrags?

Autor: |2021-07-06T10:11:15+02:005 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Das Landgericht München hat mit Urteil vom 19.03.2021 (Az. 22 O 14761/19) entschieden, dass ein sog. „Duplicate Content“ als außerordentlicher Kündigungsgrund anzusehen ist.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt In diesem Rechtsstreit stritt eine Online-Marketing-Agentur, die ihren Schwerpunkt auf Suchmaschinenoptimierung ihrer Kunden legte, [...]

2 02.12.2020

Ras­sis­ti­sche Äuße­rungen erlauben Kündigung

Autor: |2020-12-01T10:34:55+01:002 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (Az. BvR 2727/19) hat entschieden, dass keine Verfassungswidrigkeit bei einer Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung vorliegt. Laut BVerfG seien Äußerungen wie „Ugah, Ugah“ menschenverachtend.  Sachverhalt Der Beschwerdeführer war Betriebsratsmitglied. Im Rahmen einer Auseinandersetzung während einer Betriebsratssitzung über den Umgang mit einem EDV-System betitelte er einen dunkelhäutigen Kollegen mit den Worten [...]