EU-Richtlinie

18 18.02.2019

Dürfen Händler Entgelte für Zahlungsdienste wie Paypal verlangen?

Autor: |2019-02-12T11:36:35+02:0018 Februar 2019|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , |

Das Fernbusunternehmen „Flixbus“ kennen wohl inzwischen die meisten, viele haben das Angebot des Marktführers auch schon selbst genutzt. Worüber sich aber viele ärgern, sind die Gebühren, die Flixbus für die Zahlung via Paypal und Sofortüberweisung erhob. Dass das nicht rechtens ist, urteilte im Dezember 2018 das Landgericht München. Unzulässige Zahlungsentgelte von [...]

21 21.01.2019

Vom neuen “MaMoG” sollten Sie gehört haben!

Autor: |2019-01-18T21:15:02+02:0021 Januar 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das MaMoG bzw. ausgeschrieben Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat zum 14.01.2019 in Kraft und bringt auf Basis der europäischen Markenrechts Neuerungen im Markenrecht mit sich. Warum ein neues Gesetz im Markenrecht? Die Grundlage und Ursache der Anpassung des deutschen Markenrechts ist die Reform des europäischen Markenrechts durch die EU (-Marken-) Verordnung 2015/2424 und die [...]

17 17.01.2018

Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

Autor: |2018-01-17T12:09:57+02:0017 Januar 2018|Internetrecht|, , , , , , |

Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, indem zum Beispiel Einkaufswagen in Online-Shops verwaltet oder Log-in-Daten und Spracheinstellungen gespeichert werden. Firmen können mit der Hilfe von Cookies aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen. [...]

16 16.04.2010

Neue Informationspflichten für Dienstleister

Autor: |2010-04-16T16:50:55+02:0016 April 2010|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Mit Datum 18. Mai 2010 tritt die Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV) in Kraft. Durch diese Umsetzung einer EU-Richtlinie wird allen in Dienstleistungsberufen Tätigen neue Hinweispflichten auferlegt. Dienstleistung im Sinne der EU-Vorschrift ist dabei “jede von Artikel 50 des Vertrags erfasste selbstständige Tätigkeit, die in der Regel gegen [...]