Softwarelizenz

14 14.08.2019

JP Trading Enterprises UG Inkasso

Autor: |2019-08-14T13:02:41+02:0014 August 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Was ist JP Trading Enterprises? Und muss ich die Forderung bezahlen? Diese Fragen stellen sich in den letzten Wochen viele Amazon-Kunden. Sie hatten vor ungefähr einem Jahr eine Lizenz bei der UG gekauft und sollen nun zuzüglich zur offenen Forderung noch Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 83,54 € zahlen. Ist die Forderung [...]

3 03.02.2011

Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen vor

Autor: |2011-02-03T13:47:27+02:003 Februar 2011|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat, ausweislich einer eigenen Pressemitteilung Nr. 21/2011, dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger [...]